U.a. die Miro Deutsche Fußballschule der Oppelner SKGD wird aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert und wäre von den Kürtungen betroffen. Foto: Wochenblatt.pl

 

Die 1 Million Euro aus dem Haushalt des Auswärtigen Amts im Jahr 2019, die im Februar vorerst als Haushaltsvorsorge nicht verteilt werden sollten, werden den deutschen Minderheiten und Mittlerorganisationen doch ab sofort zur Verfügung stehen. Dies teilte gestern (02.04.2019) das zuständige Referat im Auswärtigen Amt der AGDM mit.

 

„Der Haushalt des Auswärtigen Amts ist 2019 mit einer Globalen Minderausgabe in Höhe von 76,44 Mio. € belastet. Um die Einsparauflage erfüllen zu können, mussten zu Beginn des Haushaltsjahres auf diversen Haushaltstiteln Mittel einbehalten werden. Hiervon war auch der Titel „Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS“ betroffen. Erfreulicherweise wurde dafür inzwischen eine Lösung gefunden: Der Einbehalt auf diesem Haushaltstitel in Höhe von 1 Mio. € konnte inzwischen verlagert werden, der Titelansatz wird 2019 also in voller Höhe zur Verfügung stehen“, heißt es in der Mitteilung an die AGDM.
Das bedeutet für die Deutschen Minderheiten in Europa, dass alle zunächst gestrichenen oder zumindest stark gekürzten Ausgaben, wie etwa in Polen die Kinderspielstadt Klein Raschau des Vereins Pro Liberis Silesiae sowie eine Reihe von den deutschen Konsulaten in Polen geförderten Kulturprojekte der Vereine der deutschen Minderheit oder auch die Medien der deutschen Volksgruppe auf die Ende 2018 beatrangte Fördersumme hoffen können.

 

Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM), die alle deutschen Volksgruppen in Europa vertritt, hat noch im Februar, unmittelbar nach dem Erhalt der Information über die Einstellung der Mittel, ihr Besorgnis über die Zukunft vieler Projekte der deutschen Minderheiten in ganz Europa ausgesprochen und sich dafür eingesetzt, dass die Entscheidung des Auswärtigen Amtes geprüft werde. Bernard Gaida, Sprecher der AGDM und zugleich Vorsitzender des Verbandes deutscher Gesellschaften in Polen berichtete gegenüber dem Wochenblatt.pl, es seien z.B. die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU sowie die Abgeordnetengruppe “Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten” der CDU/CSU-Bundestagsfraktion um Hilfe gebeten worden. „Ich habe auch direkt bei dem damaligen Treffen im Auswärtigen Amt, bei dem die Entscheidung über die Einfrierung der Mittel mitgeteilt wurde, offiziell Protest eingelegt“, sagt Bernard Gaida. In den letzten Wochen richtete auch Ryszard Galla, Sejmabgeordneter der deutschen Minderheit in Polen, einen Brief an die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, in dem er auf die Konsequenzen der eventuellen Mittelkürzung hingewiesen hatte.
„Die Anstrengungen der AGDM wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel, vom Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Prof. Dr. Bernd Fabritius und zahlreicher Mitgliedsorganisationen unterstützt“, unterstreicht darüberhinaus die AGDM in einer Pressemitteilung und fügt hinzu: „Die AGDM freut sich sehr, dass die Bemühungen erfolgreich waren und bedankt sich bei allen, die sich dafür eingesetzt haben“.

Mehr zu den Thema im Wochenblatt.pl in der kommenden Woche.

ru

 

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Eine Millionen Euro eingefroren (+Audio)