Abgeordneter Galla bleibt im Präsidium

Bei der heutigen Sitzung des Minderheitenaussuschess des Sejm wurde der Antrag auf Abwahl des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ryszard Galla von der Funktion des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden abgestimmt. Letztendlich wurde er abgelehnt, aber die Ideengeber von der Regierungspartei PiS sagten, die Sache sei damit nicht vom Tisch.   “Mit Bedauern gehe ich nun zu diesem Tagesordnungspunkt über”, sagte die Ausschussvorsitzende Wanda Nowicka (Lewica), als sie die Abstimmung über die Abwahl Ryszard Gallas (DMI) begonnen hatte. Letztendlich ist der Antrag des Abgeordneten Wojciech Zubowski von der PiS abgelehnt worden, aber der Politiker hat schon im Lauf der Diskussion gesagt, er werde bei einer negativen Abstimmung den Antrag solange stellen, bis er positiv abgestimmt werde.   Politisches Spiel Die ganze Geschichte begann bei der Ausschussitzung im Oktober, als der Abgeordnete Zubowski zum ersten Mal den Antrag auf Abwahl Ryszard Gallas gestellt hat. Er argumentierte, dass der Abgeordnete Galla zusätzlich zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde, und das durch die Fraktion der Bügerkoalition (Koalicja Obywatelska). In der Hälfte der Wahlperiode sollte es daher zu personellen Änderungen kommen und diesen zusätzlichen Stellvertreter sollte nun ein Vertreter der PiS stellen. Die Politiker der Opposition argumentierten dagegen, dass der Abgeordnete der deutschen Minderheit, der zu keiner … Abgeordneter Galla bleibt im Präsidium weiterlesen