Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Bosch unter der Lupe

Das deutsche Wirtschaftsministerium hat eine Untersuchung gegen den Technologiekonzern Bosch eingeleitet. Dabei soll geklärt werden, ob das Unternehmen gegen das Exportverbot für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können, verstoßen hat.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereitet das entsprechende Verfahren vor. In dem Fall geht es um einen Verstoß gegen die Sanktionen der Europäischen Union, die seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 die Ausfuhr von sogenannten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nur unter bestimmten Auflagen erlaubt.

Untersuchung eingeleitet
Vorwürfe gegen das deutsche Unternehmen hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erhoben. Nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ sollen Bosch-Komponenten in russischen Militärfahrzeugen gefunden worden sein. Der Zeitschrift zufolge hat das deutsche Wirtschaftsministerium alle Informationen über den Sanktionsverstoß an die zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Die Staatsanwaltschaft der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart ermittelt bereits in diesem Fall.
Bosch-Vertreter sagten dem „Spiegel“, dass „sofort eine intensive Untersuchung eingeleitet wurde“. Bei den fraglichen Komponenten handele es sich um „gewöhnliche Steuergeräte für Nutzfahrzeuge“. Bosch habe sie nicht direkt an die Fahrzeughersteller geliefert. Hinzu kommt, dass laut „Spiegel“ auch andere Unternehmen wie der Automobilzulieferer ZF Friedrichshafen (ebenfalls Baden-Württemberg) ins Visier geraten könnten. Das Unternehmen hat erklärt, es habe keine Kenntnis davon, dass Teile von ZF Friedrichshafen in Militärfahrzeugen der russischen Armee verwendet wurden oder wissentlich von dem Unternehmen geliefert wurden.

Bosch schränkt Aktivitäten in Russland ein
Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat die Bosch-Gruppe bereits angekündigt, ihre Aktivitäten in Russland deutlich zu reduzieren. Dies betrifft sowohl die Lieferungen in dieses Land als auch die dortige Produktion. Der Handel mit Ersatzteilen wurde bereits gestoppt. Das Unternehmen liefert nun keine Lkw-Teile nach Russland oder an russische Kunden.
Anfang der Woche wies Bosch den Vorwurf des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba zurück, das Unternehmen habe Komponenten für russische Militärfahrzeuge geliefert. Bosch habe den Hersteller nicht mit dem fraglichen Teil beliefert, auch wenn es aus eigener Produktion stammt. „Wir erfüllen alle vergangenen und zukünftigen rechtlichen und gesetzlichen Anforderungen – dies schließt auch Sanktionen ein“, heißt es in der Erklärung. Bosch produziert Teile für die Automobilindustrie, aber auch Haushaltsgeräte, Elektrowerkzeuge sowie Komponenten für die Industrie- und Bautechnik. Dem Bericht 2020 zufolge hat das Unternehmen mehrere Niederlassungen in Russland, darunter in der Hauptstadt Moskau und in St. Petersburg.

Johann Engel
Show More