Der Anfang des Jahres ist üblicherweise die Zeit, in der die deutschen Volkgruppen in Mittel- und Osteuropa ihre Ziele für die kommenden 12 Monate formulieren und auf das vergangene Jahr zurückblicken. Nicht anders war es auch im Fall der Deutschen in Ungarn. Eine Botschaft dazu wird in der Neujahrsnachricht der Chefin Ibolya Hock-Englender hervorgehoben.
Wahlen
Das Jahr 2024 soll für die deutsche Minderheit in Rumänien so erfolgreich wie möglich sein, auch im politischen Sinne. Damit das auch passiert, entschloss sich der Abgeordnete Ovidiu Ganț Aufklärungsarbeit zu leisten. Der Aktivist spricht darüber, warum gerade dieses Jahr ein „Superwahljahr“ für Rumäniens Deutsche ist.
Heute (13.12.) stellten die Deutsche Minderheit in der Oppelner Region und der Schlesische Selbstverwaltungsverein ein neues Projekt vor. Unter dem Namen „Schlesische Regionalpolitiker“ will man gemeinsam als neue, selbstbewusste und offene Kraft in die Selbstverwaltungswahlen 2024 gehen. Darüber sprechen wir mit Łukasz Jastrzembski, dem Vorsitzenden des Schlesischen Selbstverwaltungsvereins, und Rafał Bartek, dem Vorsitzenden der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien.
Das Ergebnis der letzten Parlamentswahlen ist für die Deutsche Minderheit enttäuschend. Nach 18 Jahren haben wir unseren einzigen Vertreter im polnischen Parlament, Ryszard Galla, verloren. Auch einen Senatssitz konnten wir für Henryk Lakwa nicht gewinnen, obwohl sein Ergebnis von fast 30.000 Stimmen Respekt und Vertrauen in eine bessere Zukunft und vor allem in ein gutes Ergebnis bei den nächsten Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2024 stattfinden, weckt. Dennoch stellt sich die Frage: Warum wurden die Vertreter der Deutschen Minderheit so hart beurteilt? Wir haben diese Frage an diejenigen gerichtet, die neben Ryszard Galla und dem Vorsitzenden der Oppelner SKGDund des VdG, Rafał Bartek, bei der Anzahl der bei den Wahlen für die Liste der Deutschen Minderheit gesammelten Stimmen an der Spitze lagen.
Zum ersten Mal seit 1991 wird kein Vertreter der deutschen Minderheit auf den Parlamentsbänken sitzen. Es wurden nicht genügend Stimmen für dieses Komitee abgegeben.
Um 21 Uhr wurden die Wahllokale im ganzen Land geschlossen und die ersten Umfrageergebnisse deuten auf einen Sieg der sog. Demokratischen Opposition hin. Ob die deutsche Minderheit im Sejm bleiben wird, ist bislang unbekannt.
Auf der gestrigen Pressekonferenz stellte das Wahlkomitee der Deutschen Minderheit ihre Ideen für eine bessere Sprachbildung und Aktivitäten zur Förderung einer besseren Bildung von Kindern und Jugendlichen vor. Hierzu zählen unter anderem: die Gründung von 10 Bildungseinrichtungen mit Unterricht in zwei Sprachen in zehn Gemeinden der Woiwodschaft Oppeln oder der Aufbau eines regionalen Handwerkerausbildungszentrums.
Während der Pressekonferenz des Wahlkomitees der Wähler der deutschen Minderheit am Dienstag drückten Kommunalpolitiker des Kreises Oppeln ihre Unterstützung für Henryk Lakwa aus, den Kandidaten der Minderheit zum Senator aus dem Wahlkreis Nr. 52 (Oppeln und Kreis Oppeln).
Die Kandidaten der Deutschen Minderheit zu den Parlamentswahlen kündigten an, die Finanzierung der Kommunen durch eine Erhöhung des Anteils an der Körperschaftsteuer für sie zu rationalisieren und zu erhöhen. Darüber hinaus stellten die Vertreter der Minderheit dar, wie viel die Oppelner Gemeinden durch die Entscheidung verloren haben, den Deutschunterricht als Minderheitensprache zu reduzieren und damit die Bildungssubventionen zu kürzen.
Während der heutigen Pressekonferenz des Abgeordneten Janusz Kowalski vom Souveränen Polen kam es zu einem heftigen Wortwechsel zwischen dem Politiker und einer Angehörigen der deutschen Minderheit.