Nicht Rafał Bartek, der Chef der Deutschen Minderheit in der Oppelner Region und zugleich Vorsitzender des Regionalparlaments (Sejmik), sondern aller Wahrscheinlichkeit nach Zuzanna Donath-Kasiura übernimmt den von Dr. Roman Kolek frei gemachten Posten des Vizemarschalls der Oppelner Woiwodschaft. Vorher hieß es, das Amt übernehme eben Rafał Bartek, doch die Juristen des Marschallamtes haben diese Möglichkeit ausgeschlossen.
Nach deren Meinung dürfe Rafał Bartek nicht zeitgelich Vizemarschall und Vorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutchen im Oppelner Schlesien sein. Daher wandte sich der Sejmabgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla an das Parlamentarsiche Analysenbüro mit der Bitte um eine Stellungnahme zur Verbindung von Ämtern in Nichtregierungsorganisationen und der Selbstverwaltung. Das Büro solle bis heute (18. Februar) eine Antwort geben, aber „diese wird keinen Einfluss mehr auf die von der Deutschen Minderheit getroffene Entscheidung haben“, meint Ryszard Galla.
Das Okay der Juristen des Marschallamtes ist da
Bei der letzten Vorstandssitzung der SKGD am vergangenen Montag, schlug Rafał Bartek die Kandidatur Zuzanna Donath-Kasiuras, Mitglied des Regionalparlaments und Generalsekräterin der SKGD, vor. „Dr. Roman Kolek und ich warben dagegen für die Kandidatur des Großstrehlitzer Vizelandrates Waldemar Gajda“, sagt der Abgeordnete Ryszard Galla. Schließlich entschied der SKGD-Vorstand den Koalitionspartnern Zuzanna Donath-Kasiura als zukünftige Vizemarschällin vorzuschlagen. „Es ist wahr. Ich habe eine Empfehlung unseres Vorstandes, doch Fakt ist, dass Rafał Bartek ebenso eine hatte. Deshalb sind wir vorsichtig, denn es kann viel passieren”, sagt Zuzanna Donath-Kasiura und fügt hinzu: „Fakt ist aber ebenso, dass ich heute (17. Februar) eine schriftliche Stellungnahme der Juristen des Marschallamtes erhalten habe, die besagt, dass ich im Fall meines Rücktritts von der Funktion der Generalsekretärin des SKGD-Vorstandes weiterhon Mitglied dieses Vorstandes bleiben kann. Nach Meinung der Juristen steht meiner Wahl zur Vizemarschällin dann nichts im Weg. Morgen treffen wir uns dazu mit den Sejmikmitgliedern der Koalition, aber ich unterstreiche nochmals: Ich bin voller Demut und sehr vorsichtig, aber guter Dinge“.
Foto: privat
Reine Formalität?
Man muss hinzufügen, dass Zuzanna Donath-Kasiura selbst deklariert hatte vom Amt der Generalsekretärin der SKGD zurückzutreten, in diesem Gremium aber als Mitglied weiter bleiben zu wollen. So war es auch im Fall von Dr. Roman Kolek. Und schon am 23. Februar findet die Sitzung des Regionalparlaments statt, bei der die Wahl des Vizemarschalls stattfinden wird. Laut Koalitionsvertrag steht eben der Deutschen Minderheit ein Sitz im Vorstand der Woiwodschaft zu. Zuzanna Donath-Kasiura erhielt nicht nur eine Empfehlung des SKGD-Vorstandes, sondern auch der Parlamentsmitglieder der Koalition. So sieht die Wahl nach einer reinen Formalität aus, aber … Wie wir wissen, nicht alle Dinge, die reine Formalität sein sollten, waren es auch am Ende. So bleiben auch wir vorsichtig. Die Sejmiksitzung am 23. Februar wird online stattfinden, also so, wie im Fall der Abberufung von Dr. Roman Kolek und die Wahl wird geheim sein.
Krzysztof Swierc
