An die Katastrophe erinnert in Smolensk u.a. dieser Gedenkstein. Foto: Happa/Wikimedia Commons

An die Katastrophe erinnert in Smolensk u.a. dieser Gedenkstein. Foto: Happa/Wikimedia Commons

Eines der besonders wichtigen Ziele der Regierung PiS (Recht und Gerechtigkeit) ist die Aufklärung der Ursachen der Katastrophe des Absturzes der Präsidentenmaschine am 10. April 2010, bei der neben dem Staatsoberhaupt Präsident Lech Kaczyński mehr als 90 Menschen, darunter auch hochrangige Politiker, umgekommen sind.

 

Die russische Kontrollbehörde und dann auch die polnische sog. Miller-Kommission (benannt nach ihrem Vorsitzenden Jerzy Miller) kamen zu einem ähnlichen Ergebnis: Grund für die Flugzeugkatastrophe in Smolensk waren verschiedene Fehler vor allem auf polnischer Seite. So seien u.a. die Piloten nicht richtig ausgebildet worden für diese Art von Flügen, aber auch die russischen Fluglotsen vor Ort haben das Flugzeug nicht ordnungsgemäß vom Landeanflug abgebracht.

 

Eine etwaige polnische Schuld wollte die Partei PiS allerdings von Anfang an nicht hinnehmen und startete eigene Untersuchungen. Der Sprecher der PiS-Kommission war und ist der heutige Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, der für seine Untersuchungsgruppe eine Reihe von Wissenschaftlern angeworben hatte. Diese sollten die These von einem Angriff auf die Präsidentenmaschine beweisen und versuchten das auch auf jedwede Art, indem das kleinste Indiz als unumstößlicher Beweis herangeholt wurde. Doch die präsentierten Erkenntnisse wurden sowohl von den Medien als auch von anderen Experten als lächerlich abgetan, was die Gruppe um Macierewicz aber nicht von ihrem Weg abgebracht hat, sondern sie noch mehr anspornte.

 

Die mittlerweile abgeschlossenen offiziellen polnischen Untersuchungen der Luftfahrtbehörde (die staatsanwaltlichen Ermittlungen dauern immer noch an) werden nun aber wieder aufgenommen. Antoni Macierewicz hat als Chef der polnischen Verteidigung eine neue Kommission berufen, die die Smolensk-Katastrophe nochmals untersuchen soll. Wie nicht anders zu erwarten, setzt sich ein großer Teil der neu gebildeten Kommission aus den Experten zusammen, die Macierewicz schon vorher zu Rate gezogen hatte.

 

Zwar ist dabei offiziell die Rede davon, dass die frühere Untersuchungskommission einige Beweise nicht berücksichtigt habe und andere verschwunden seien, doch meinen Kritiker, es gehe Macierwicz nur darum seine Thesen politisch zu beweisen und sie als Minister absegnen zu können. Ein Anzeichen dafür soll die Tatsache sein, dass die Hinterbliebenen der Opfer der Katastrophe, die von Anfang an nicht an einen Anschlag geglaubt haben, zur feierlichen Gründung der neuen Kommission nicht eingeladen wurden.

 

Ob die Macierewicz-Kommission wirklich andere objektive Beweise vorbringen wird, ist fraglich, da ja das für Polen wichtigste Beweisstück und zugleich eine Art Reliquie – das Wrack des Flugzeuges – immer noch in Russland ist.

 

Rudolf Urban