Im Moment besetzt noch Dr. Günter Krings (links) das Amt des Bundesbeauftragten.

Der Bundesbeauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ist der wohl wichtigste Posten in Deutschland für alle deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa. Zum 1. November übernahm übergangsweise Dr. Günter Krings (CDU) das Amt. Wer allerdings langfristig dieses Amt innehaben wird, ist heute noch nicht klar.

 

Die Auszeichnungen der Deutschen in Polen für Dr. Christoph Bergner und Hartmut Koschyk, sind kein Zufall. Es waren die ehemaligen Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, welche die Anliegen der Minderheiten auf höchsten Ebenen der deutschen Politik kommunizieren konnten. Zu verdanken hat man ihnen vieles. Zu überlegen ist etwa, ob die Deutsche Minderheit die neuen Gelder für das Aufrechterhalten ihrer Strukturen nach 2017 bekommen hätte, hätte Hartmut Koschyk nach einem ausführlichem Polenbesuch nicht die Angelegenheit an zuständigen Stellen im Bundesministerium des Inneren kommuniziert. Von diesem Posten hängt somit nicht nur die Qualität, sondern sogar die Existenz der Strukturen der Deutschen Minderheiten ab.

 

Da das Amt des Minderheitenbeauftragten üblicherweise an ein Mandat im Bundestag gebunden ist, legte es Hartmut Koschyk zum 1. November nieder, da er sich schon vor Monaten entschloss, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Im Moment wird der Posten von Dr. Günter Krings besetzt, der bereits an den deutsch-polnischen Gesprächen am Runden Tisch teilgenommen hat und damit über die Angelegenheiten der deutschen Minderheit gut informiert ist. Kommuniziert wurde jedoch, dass dies nur eine Übergangslösung sei und die Bundesregierung einen langfristigen Beauftragen noch bestellen wird.

 

Doch wer kann eigentlich neuer Minderheitenbeauftragter werden? Spannend wird die Wahl auf jeden Fall, denn im neuen Bundestag gibt es dafür gleich mehrere geeignete Kandidaten. Ein heißer Anwärter wäre etwa Stephan Mayer (CDU), der nach dem Aus von Berndt Fabritius im Bundestag auch den Bund der Vertriebenen vertritt und sich damit gut in Minderheitenangelegenheiten auskennt. Mayer kennt ebenfalls die Deutsche Minderheit in Polen gut, da er sich als Mitglied der Gruppe der Aussiedler, Vertriebenen und deutscher Minderheiten der CSU/CDU gleich mehrmals bei Besuchen in Oppeln ein Bild von ihr gemacht hat. Allerdings gilt Mayer als besonders einflussreich in der Union und somit könnte er für andere Aufgaben bestimmt sein. Ein weiterer Anwärter wäre der ebenfalls aus der CDU stammenden Eckhard Pols, der kürzlich zum Vorsitzenden der Gruppe der Aussiedler, Vertriebenen und deutscher Minderheiten der Unionsfraktion im Bundestag gewählt wurde. Zwar war dieses Amt in der letzten Periode mit dem Posten des Minderheitenbeauftragten nicht verbunden, doch möglich ist es, dass sich dies dieses Mal ändert. Für die Deutschen in Polen ist Pols noch ein ungeschriebenes Blatt. Als weitere Kandidaten für das Amt gelten ebenfalls Dr. Silke Launert oder der Rechtsanwalt Peter Beyer. Die Wahl eines langfristigen Minderheitenbeauftragten ist allerdings erst zu erwarten, wenn die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt.

 

Łukasz Biły