Vor den ersten Hochrechnungen ließ man noch einmal den Wahlkampf Revue passieren.
Foto: Rudolf Urban

Die Bundestagswahl ist entschieden und wie erwarten konnte sich die Union von CDU und CSU als stärkste Kraft im neuen Bundestag behaupten. Doch die Ergbenisse der Wahl stellen nicht nur die Parteien in Deutschland vor eine große Herausforderung, sondern auch die Deutsche Minderheit in Polen, die sich auf eine neue Situation einstellen muss.

 

 

Die Parteien in Deutschland haben sich wohl ein anderes Ergebnis gewünscht. Die CDU schnitt schlechter ab, als es die Umfragen vermuten ließen, die SPD ist auf einem Rekordtief angelangt und die rechtspopulistische AfD hat es zwar wie erwarten in den Bundestag geschafft, hoffte wohl aber ins Geheim auf ein noch besseres Ergebnis.

 

Neue Regierung

Für die Union beginnt nun also ein Ringen um eine Mehrheit im Bundestag und dies kann sich als schwierig erweisen. Denn die SPD hat kurz nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung bereits angekündigt, dass sie in die Opposition gehe, womit der CDU/CSU die eine Option, also eine Wiederholung der großen Koalition, wohl nicht mehr offen stehe. Es bleibt also die sog. Jamaika-Koalition – ein Bündnis aus Union, FDP und den Grünen.

Eine solche Koalition ist dabei nicht nur ein Problem für diese Parteien selbst, müssen sich doch zunächst die Liberalen und die Grünen an einen Tisch setzen können, um gemeinsam einen Koalitionsvertrag auf zu setzen. Die Jamaika-Koalition ist auch für die Deutschen in Polen ein Problem, wie Rafał Bartek, Vorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien sagt.

 

Nur wenige MItgleider der Deutschen MInderheit kamen yum Wahlabend in die SKGD in Oppeln.
Foto: Rudolf Urban

Neue Gesprächspartner

„Mit den Politikern von Union und SPD haben wir nun seit Jahren gut zusammengearbeitet und konnten uns sicher sein, dass unsere Anliegen verstanden werden. Wenn nun neue Koalitionspartner kommen, die beiden kleineren Parteien, die bislang nur wenig Interesse an unseren Problemen gezeigt haben, kann es ein harter Brocken für uns werden, diese für unsese Anliegen zu gewinnen“, meint Bartek. Es müsse also vieles von Neuem diskutiert und die FDP und die Grünen für die Deutschen in Polen gewonnen werden, fügt Bartek hinzu.

Tragisch seien die Bundestagswahlergebnisse aber keinesfalls für die Deutschen in Polen. Was sie beruhigt, ist die Tatsache, dass alle Parteien, die für eine Regierungsbeteiligung in Frage kommen, eine europäische Ausrichtung haben. „Und das ist auch für uns eine Sicherheit, dass wir in Deutschland weiterhin mit einer vorhersehbaren Politik zu tun haben werden, auf die wir uns auch einstellen können“, sagt Rafał Bartek.

 

AfD ist drin

Und wie steht nun die Deutsche Minderheit zur AfD? Beim Wahlabend der Deutschen Minderheit in Oppeln, der vom Bund der Jugend der Deutschen Minderheit, der Oppelner SKGD und dem Deutschen Konsulat in Oppeln veranstaltet wurde, hielt man sich mit Kommentaren zu dieser Partei eher bedeckt. Die AfD habe viel Erika Steinbach, der ehemaligen Vorsitzenden des Bundes der Vertiebenen, zu verdanken, die medienwirksam die CDU verlassen, sich dieser Gruppierung angeschlossen und gewiss auch einige Wähler mitgenommen habe, hieß es in den Diskussionen während des Wahlabends. „Nun wird sich aber erst zeigen, was die AfD überhaupt ist“, sagte einer der Besucher des Wahlabends. „Bislang hatte die AfD ja nur ein Thema, und zwar die Flüchtlinge. Jetzt wird man aber erst sehen, ob sie denn auch in anderen Bereichen überhaupt etwas zu sagen hat, wobei ich allerdings denke, dass wir schnell sehen werden, dass da nicht viel zu holen ist“, meint ein Sachse, der mit der Deutschen Minderheit in Oppeln die Wahlergebnisse mitbeobachtet hat.

 

Geringe Wahlbeteiligung

Für die Deutsche Minderheit in Polen ist nun neben den Endergebnissen und der Erwartung der neuen Regierung, um Gespräche wiederaufnehmen zu können, auch etwas anderes von Bedeutung: Wieso so wenige Auslandsdeutsche aus Polen ihr Wahlrecht in Anspruch genommen haben? Weltweit waren es weniger als 3000 Menschen, die aufgrund der deutschen Staatsbürgerschaft und einer Verbidnung zu einer Gemeinde in Deutschland eben dort ins Wählerverzeichnis aufgenommen wurden. Nur ein Teil davon werden wohl Deutsche aus Polen gewesen sein, weshalb sich die Deutsche Minderheit nun Gedanken machen will, wie man die Mitglieder für die Wahlen in vier Jahren noch besser motivieren kann.

 

Rudolf Urban