Ob der amtierende Premierminister Dacian Cioloș sein Amt behält, wird sich am 11. Dezember zeigen. Foto: European People’s Party.

Am 11. Dezember finden die Wahlen zur Abgeordnetenkammer, zum rumänischen Parlament statt. Diesen fiebern im Vielvölkerstaat auch die nationalen Minderheiten entgegen. Besonders die dortigen Ungarn werden auch dieses Jahr um mehr Selbstbestimmung kämpfen. Dagegen haben die Deutschen schon einen Platz sicher.

 

Aus Sicht eines Außenstehend, könnte das Wahlsystem in Rumänien als besonders Minderheitenfreundlich angesehen werden. Unter den 412 Abgeordnetenplätzen ist jeder nationalen Minderheit ein Sitz im Parlament sicher. Damit gibt es für jede Legislaturperiode mindestens 18 Abgeordnete, die einer nationalen Minderheit entstammen, da es auch 18 Minderheiten im Staat gibt. Die Vielvölkertradition ist mit der besonders reichhaltigen Geschichte des Landes verbunden.

 

Abhängig vom Wahlergebnis können es jedoch auch durchaus mehr als 18 Abgeordnete der Minderheiten werden. Aufgrund dessen, dass sie die zahlenmäßig stärkste Minderheit sind, kämpfen die Ungarn in Rumänien um mehr als nur einen Sitz. 2012 errichten sie ein Ergebnis von 22 Abgeordneten, was eine stattliche Zahl war. Zwar sind die Ungarn nur die fünfte Kraft im Parlament und diesbezüglich ist ein Einfluss auf das Geschehen im Rahmen der Regierung relativ gering, jedoch europaweit ist es unter den nationalen Minderheiten ein Sonderfall.

 

Bei genauer Betrachtung hat das System aber auch einige Schwächen. Zwar ist wie schon genannt allen Minderheiten mindestens ein Sitz sicher, doch außer den Ungarn kommt über diesen einen Sitz keine – darunter auch nicht die deutsche – Minderheit hinaus. Hier zählt nämlich das politische Ergebnis, dass für die seit dem zweiten Weltkrieg stark geschrumpfte deutsche Minderheit eher gering ausfällt. Allein die Zahl der Angehörigen der deutschen Minderheit, von denen nicht alle unbedingt an der Wahl beteiligt sein müssen, wird auf etwas mehr als 35.000 geschätzt. Dies bedeutet, dass nur eine große Mobilisierung der Deutschen mehr als einen Sitz gewähren könnte. Im Moment ist es der Abgeordnete des Deutschen Demokratischen Forums in Rumänien (politische Vertretung) Ovidiu Ganț, ein Banater Schwabe.

 

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Deutschen bei der Wahl am 11. Dezember ein besseres Ergebnis als vor vier Jahren erzielen, ist also eher gering. Die Minderheit wird sich mit der Tatsache begnügen müssen, dass aus ihren Reihen seit einiger Zeit der Staatspräsident Klaus Johannis stammt.

 

Łukasz Biły