Eine Besinnung gab es nicht

Heute hat der Sejm endgültig über den Staatshaushalt und damit auch über die Höhe der Mittel für den Minderheitensprachenunterricht entschieden. Die Entscheidung in diesem Fall ist negativ. Der Sejm hat die Kürzungen im Minderheitensprachenunterricht bestätigt und wird dieses Jahr 40 Millionen Zloty kürzen.   „Noch vor den Abstimmungen habe ich einen formellen Antrag auf Pause gestellt, damit die Marschallin mit den Mitgliedern der Vereinigten Rechten (Abgeordnete der Koalitionsparteien, Anm. d.Red.) spricht und ihnen klar machen kann, wie schädlich eine solche Entscheidung sein könnte. Eine Entscheidung, die gegen die Verfassung, das Minderheitenrecht und besonders für Kinder gefährlich ist. Ich habe zur Besinnung aufgerufen“, berichtet der Abgeordnete Ryszard Galla direkt aus dem Sejm. Die Entscheidung war dann aber eindeutig – die Änderung des Senats die Mittel auf das ursprüngliche Niveau wieder heraufzusetzen wurde mit den Stimmen von 239 Abgeordneten abgelehnt. Zu dieser Gruppe gehörten 227 Abgeordnete der PiS, 10 der Konferedacja und 2 Parteilose.   „Das hätten wir erwarten können, übrigens war es Janusz Kowalski, der als einziger Abgeordneter im Raum klatschte“,   bemerkte der Abgeordnete Ryszard Galla. Es ist erwähnenswert, dass der Abgeordnete Paweł Kukiz und seine drei Abgeordneten für diesen Änderungsantrag gestimmt haben. 126 Abgeordnete der Bürgerkoalition, 44 der Linken, … Eine Besinnung gab es nicht weiterlesen