In diesem Jahr erwarten uns Wahlen zum polnischen Parlament und damit auch ein Rennen darum, dass die deutsche Minderheit ihre bis zum politischen Wandel in Polen in den 1990er-Jahren zurückreichende Tradition aufrechterhält und so auch weiterhin ihre Repräsentanz bzw. einen Vertreter im Sejm hat. Dies ist sehr wichtig, denn in Warschau wird nicht zuletzt über die Finanzierung von Aktivitäten der Deutschen in Polen entschieden, also auch über die Förderung ihrer Identität.

 

Poseł MN Ryszard Galla będzie ubiegał się o kolejną kadencję
Der Abgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla will sich um eine weitere Amtszeit bewerben
Foto: J. Stemplewski

 

 

Wersja polska poniżej

 

Ein Vertreter der Deutschen Minderheit im polnischen Parlament ist unter anderem ein Fürsprecher, der für die Wahrung ihrer Rechte Sorge trägt und auf jegliche Hinweise auf eine mögliche oder erfolgte Verletzung dieser Rechte reagiert. Dadurch gelangen die Anliegen der deutschen Minderheit an die Öffentlichkeit und jede Regierung, ob von rechts oder links, muss diese Stimme berücksichtigen. „Auch wenn wir nicht in der Lage sind, einige der für uns wesentlichen Punkte durchzusetzen wie z.B. die Möglichkeit zur Ausübung des Richteramtes durch Doppelstaatler, so bleibt die Stimme des Abgeordneten der Minderheit dennoch im öffentlichen Diskurs. Dabei geben ihm die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge wie etwa die Möglichkeit, juristische Gutachten beim Büro für Sejm-Analysen anzufordern, jeweils starke Argumente in der Diskussion”, sagt der Abgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla.

 

Arbeiten, aufpassen, repräsentieren

In dieser Legislaturperiode des polnischen Parlaments ist die Anwesenheit des Abgeordneten der Deutschen Minderheit in Warschau noch bedeutsamer als in den vorangegangenen Legislaturperioden, denn er ist unter den 460 Abgeordneten nunmehr der einzige Abgeordnete für alle nationalen und ethnischen Minderheiten! Damit hat er es auf sich genommen, neben der deutschen Minderheit auch alle anderen offiziell in Polen wirkenden Volksgruppen zu repräsentieren, nachdem diese mangels eines eigenen Vertreters im Sejm ihn vielfach um Hilfe und Fürsprache ersucht hatten! Denn allein schon die Präsenz eines Abgeordneten der Deutschen Minderheit im polnischen Parlament erinnert daran, dass er auch in Warschau die Interessen der nationalen und ethnischen Minderheiten insgesamt wahrnimmt, darunter auch der eigenen. Für sie ist er dort tätig, repräsentiert sie und bieten ihnen Rückhalt. Es ist somit wichtig, auch in der nächsten Legislaturperiode diese Tradition dadurch zu bewahren, den Platz des Abgeordneten der Deutschen Minderheit im Parlament weiterhin sicherzustellen. Denn zwar hatte die Deutsche Minderheit in der Vergangenheit bereits mehrere Abgeordnete und anschließend viele Jahre hindurch zwei, doch seit nunmehr 14 Jahren haben wir nur noch einen: Ryszard Galla. „Dies ist ein Beweis dafür, dass wir die ganze Zeit darum kämpfen, im polnischen Parlament vertreten zu sein. Es stimmt übrigens nicht, was so mancher vielleicht glaubt, dass uns nämlich von Gesetzes wegen ein Mandat garantiert ist”, sagt der Abgeordnete Galla. Sollte es allerdings zu einer maximalen Mobilisierung kommen, wäre es möglich, zwei oder sogar mehrere Vertreter der Minderheit im polnischen Sejm zu haben – ein sehr erstrebenswertes Ziel. Und nicht zu vergessen: Auch wenn aktuellen Medienumfragen zufolge die Deutsche Minderheit von diesem einen Mandat ausgehen kann, so geschieht dies nur dann, wenn alle nationalen und ethnischen Minderheiten, darunter die Deutsche Minderheit, sich entsprechend dafür stark machen!

 

Erkennbare Namen

Direkt gesprochen: Die Deutsche Minderheit muss in den Wahlkampf treten mit einer eigenen Kandidatenliste und einem Wahlkomitee und sich dann demselben Wahlverfahren unterziehen wie jeder andere Kandidat auch. Dabei ist es zweifellos ein wichtiger Weg zum Erfolg, eine geeignete Mannschaft aufzubauen, also eine gute Liste mit eigenen Kandidaten. Was bedeutet nun eine gute Liste? Eine gute Liste ist vor allem flächendeckend und voll von Kandidaten mit einem erkennbaren Namen, die es verstehen, auf ein gutes Ergebnis hinzuarbeiten. Und ein gutes Ergebnis wird für die Verteilung der Mandate in den jeweiligen Wahlkreisen entscheidend sein. Deshalb brauchen wir eben sehr gut erkennbare Namen, die mit ihrer Anwesenheit auf der Liste die Wähler mitziehen können! „Nach meiner Überzeugung ist jeder Name, der mehr als 1000 Stimmen einbringen kann, auf unserer Liste wertvoll. Welche Namen es sein sollten, könnte ich lange aufzählen. Auf jeden Fall gibt es darunter den Oppelner Landrat Henryk Lakwa, den Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln Dr. Roman Kolek und den ehemaligen Oppelner SKGD-Vorsitzenden Norbert Rasch. Die von mir genannten Personen sind natürlich prädestiniert für ein gutes Ergebnis und einen Platz auf der Liste. In bin zuversichtlich, dass sie sich engagieren werden, und hoffe in diesem Fall auf die volle Mobilisierung der Deutschen Minderheit. Dann wäre ein für uns gutes Ergebnis absolut machbar”, so Galla. In der Vergangenheit wurde die Deutsche Minderheit übrigens neben Abgeordneten auch von einem Senator – Professor Gerhard Bartodziej – im polnischen Parlament vertreten. Vielleicht gelingt es uns jetzt, diese Tradition neu aufleben zu lassen, denn die Deutsche Minderheit will bei der kommenden Parlamentswahl um ein Senatorenmandat kämpfen und dieses liegt auch zweifellos in unserer Reichweite.

 

Wer hat das Zeug zum Senator

Hier fragt sich allerdings: Welche Repräsentanten der deutschen Minderheit lassen sich ins Rennen um einen Senatorensessel schicken? Wie wir aus inoffiziellen Quellen erfahren haben, könnte es z.B. Dr. Roman Kolek werden, der aktuell als Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln fungiert. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass meine Person bei der nächsten Parlamentswahl auf die eine oder andere Weise als Kandidat zum Vorschein kommen wird, sei es bei der Sejm- oder Senatswahl. Das kann ich momentan weder verneinen noch bestätigen, ich benötige dazu vorerst mehr Informationen und muss daher noch die bevorstehenden Gespräche zu diesem Thema abwarten. Meine Teilnahme ist aber letztlich vor allem durch die Ansichten meines engsten Umfelds, ganz besonders meiner Gattin, bedingt”, sagt Dr. Roman Kolek und ergänzt: „Und sollte ich bei dieser Parlamentswahl aktiv werden, so möchte ich es in einem Bereich tun, in dem ich keine Konkurrenz für meine Kollegen aus der Deutschen Minderheit darstelle. Ganz im Gegenteil: Ich würde dann vielmehr nach Verbündeten unter ihnen suchen, um bessere Chancen auf ein für mich und für sie zufriedenstellendes Ergebnis zu haben. Insofern würde ich es eher auf der Senatsebene versuchen. Das wäre für mich vielleicht ein guter Ort, um stabilisierend zu wirken, da ich von Natur aus bemüht bin, Dinge ins Gleichgewicht zu bringen. Daher bin ich der Meinung, dass ich mich dort womöglich gut bewähren würde.” Abschließend sei noch unterstrichen: Je besser das Wahlergebnis der Deutschen Minderheit bei der kommenden Parlamentswahl ausfällt, umso nachdrücklicher kann sie den Regierenden zu verstehen geben, dass jegliche Versuche, die Wahlordnung für den Sejm zum Nachteil der Deutschen Minderheit zu ändern, einem sehr starken Widerstand mit festem gesellschaftlichem Rückhalt begegnen werden.

 

Krzysztof Świerc

 

 

Czas montowania kadry

Wybory do polskiego parlamentu to jednocześnie wyścig o to, aby mniejszość niemiecka podtrzymała tradycję sięgająca przemian w Polsce lat dziewięćdziesiątych ubiegłego stulecia i nadal miała w sejmie swoją reprezentację lub przedstawiciela. Jest to bardzo ważne, bo w Warszawie rozstrzygane są istotne kwestie dotyczące nie tylko finansowania i działalności Niemców w Polsce, ale też wielu innych aspektów dotyczących tożsamości i nie tylko.

 

Roman Kolek prawdopodobny kandydat MN na senatora
Dr. Roman Kolek, wahrscheinlicher Kandidat der Deutschen Minderheit für den Senat
Foto. A. Durecka

 

 

Reprezentant mniejszości niemieckiej w polskim parlamencie jest między innymi rzecznikiem dbającym o ochronę jej praw oraz reagującym na wszelkie sygnały wskazujące na to, że prawa te są lub mogą być naruszane. Za sprawą takiej postawy kwestie mniejszości niemieckiej podnoszone są na forum publicznym i każda opcja rządząca, tak z prawej, jak i lewej strony, musi liczyć się z tym głosem. – Nawet jeśli nie jesteśmy w stanie przeforsować niektórych rozwiązań, które są dla nas istotne, jak np. możliwość sprawowania urzędu sędziego przez osoby posiadające podwójne obywatelstwo, to jednak głos posła mniejszości pozostaje w dyskursie publicznym, a narzędzia, które posiada, jak chociażby możliwość wystąpienia o opinię prawną do Biura Analiz Sejmowych, powodują, że zyskuje potężne argumenty w dyskusji – twierdzi poseł mniejszości niemieckiej Ryszard Galla.

 

 

Pracuje, pilnuje i reprezentuje

Co istotne, w tej kadencji polskiego parlamentu obecność posła mniejszości niemieckiej w Warszawie w stosunku do poprzednich kadencji zyskała jeszcze na znaczeniu, bo wśród 460 posłów jest on jedynym posłem mniejszości narodowych i etnicznych! W związku z tym spoczywa na nim zadanie reprezentowania nie tylko mniejszości niemieckiej, ale także wszystkich innych mniejszości oficjalnie działających w Polsce, które z powodu braku swojego przedstawiciela w sejmie właśnie do niego kierowały swoje prośby, a częstokroć zabiegały o pomoc. Godne podkreślenia jest też to, że już sama obecność posła MN w polskim parlamencie stale przypomina w Warszawie o istnieniu środowiska mniejszości narodowych i etnicznych. Jest zatem bardzo istotne, aby dotrzymać tradycji i w następnej kadencji to miejsce dla posła mniejszości niemieckiej zachować.

Warto przypomnieć, że w przeszłości mniejszość niemiecka miała w polskim sejmie kilku posłów, następnie przez wiele lat reprezentowało ją dwóch posłów, a już od 14 lat mamy tylko jednego – Ryszarda Gallę. – Jest to dowód na to, że musimy cały czas walczyć o to, aby mieć swojego reprezentanta w polskim parlamencie. Nieprawdą jest, jak może niektórzy sądzą, że z ustawy mamy zagwarantowany mandat – podkreśla poseł Ryszard Galla. Jeśli jednak nastąpi maksymalna mobilizacja, to możliwe stanie się wprowadzenie do sejmu dwóch, a nawet więcej naszych przedstawicieli, do czego należy dążyć. Nie wolno też zapominać, że nawet jeśli dzisiaj pokazywane w mediach sondaże wskazują, że na ten jeden mandat mniejszość niemiecka może liczyć, to jednak i tak całe środowisko mniejszości narodowych i etnicznych, w tym MN, musi o niego bardzo, bardzo mocno powalczyć!

 

Rozpoznawane nazwiska

Mówiąc wprost, mniejszość niemiecka musi przystąpić do kampanii, stworzyć listę kandydatów, a także komitet wyborczy MN i poddać się takiej samej procedurze wyborczej, jak każdy z kandydatów na posła z innych komitetów wyborczych. Nie ulega wątpliwości, że jedną z najważniejszych dróg do sukcesu jest zmontowanie właściwej kadry, czyli stworzenie dobrej listy kandydatów. A co oznacza dobra lista? To przede wszystkim pełna lista kandydatów, umiejętnie rozłożona terytorialnie, z rozpoznawalnymi nazwiskami, które potrafią pracować na dobry wynik, a dobry wynik listy decyduje o tym, jak wygląda w danym okręgu podział mandatów. Dlatego też powinny to być jak najbardziej rozpoznawalne nazwiska, które swoją obecnością na liście przyciągną wyborców. – W moim przekonaniu każdy, kto potrafi wypracować wynik powyżej tysiąca głosów, jest cenną osobą na naszej liście. Jakie to powinny być nazwiska? Mógłbym długo wymieniać, ale bez wątpienia takie, jak starosta opolski Henryk Lakwa, wicemarszałek województwa opolskiego Roman Kolek czy były przewodniczący opolskiego TSKN-u Norbert Rasch. Wymienione przeze mnie osoby pretendują oczywiście do tego, aby zrobić dobry wynik i znaleźć się na liście. Wierzę, że się zaangażują, a jeśli tak się stanie i do tego nastąpi pełna mobilizacji środowiska mniejszości niemieckiej, to absolutnie wierzę w dobry dla nas wynik – mówi poseł Ryszard Galla.

Należy dodać, że oprócz posłów mniejszość niemiecką w polskim parlamencie reprezentował w przeszłości również senator – był nim profesor Gerhard Bartodziej. Być może do tej tradycji powrócimy, bo w nadchodzących wyborach parlamentarnych mniejszość niemiecka zamierza o ten mandat powalczyć i bez wątpienia zdobycie mandatu senatora jest w naszym zasięgu.

 

Dla kogo senatorski fotel

Rodzi się jednak pytanie, którzy z reprezentantów mniejszości niemieckiej podejmą się wyścigu o senatorski fotel. Z nieoficjalnych źródeł dowiedzieliśmy się, że może to być dr Roman Kolek, który obecnie pełni funkcję wicemarszałka województwa opolskiego. – Nie jest wykluczone, że moja osoba w jakiś sposób pojawi się jako kandydat w nadchodzących wyborach parlamentarnych, ale czy do sejmu, czy do senatu? Nie zaprzeczam i nie potwierdzam, czekam na więcej informacji i na rozmowy, które będą dotyczyć tego tematu. Swój start warunkuję jednak przede wszystkim opinią mojego najbliższego otoczenia, zwłaszcza małżonki – mówi dr Roman Kolek. – Jeśli jednak miałbym się podjąć aktywności w wyborach parlamentarnych, to chciałbym to robić w takim obszarze, w którym nie byłbym konkurentem dla swoich kolegów z mniejszości niemieckiej, a wręcz przeciwnie, szukałbym wśród nich sojuszników do tego, aby mieć szansę na satysfakcjonujący mnie i ich wynik. W związku z tym spróbuję raczej swoich sił w wyborach do senatu. To może być dla mnie dobre miejsce, aby coś stabilizować, bo jestem człowiekiem, który stara się równoważyć, stąd uważam, że mógłbym się tam sprawdzić.
Kończąc należy podkreślić, że im lepszy wynik mniejszość niemiecka osiągnie w nadchodzących wyborach parlamentarnych, tym dobitniej da rządzącym do zrozumienia, że zakusy na zmianę ordynacji wyborczej do sejmu, krzywdzące mniejszość niemiecką, spotkają się z bardzo mocnym społecznym oporem.

 

Krzysztof Świerc