Frank-Walter Steinmeier w rozmowie z przewodniczącą wrocławskiego NTSK Renatą Zajączkowską.
Foto: VdG

Trotz vier anderer Mitbewerber war seit Wochen eigentlich klar, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) der Nachfolger von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten sein wird. Als gemeinsamer Kandidat der SPD und CDU-CSU konnte er im Grunde nicht verlieren.

In Deutschland wird der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung, die aus Bundestagsabgeordneten und gewählten Delegierten aus den einzelnen Bundesländern besteht. Diese Versammlung kommt alle fünf Jahre zusammen um eben nur diese eine Aufgabe zu erfüllen – den Bundespräsidenten zu wählen.

Stimmenverteilung

Am Sonntag standen fünf Männer zu Wahl: Prof. Christoph Buterwegge für Die Linke, der Rentner Albrecht Glaser für die AfD, der Jurist und TV-Richter Alexander Hold für die Freien Wähler, Engelbert Sonneborn für die Piraten und schließlich Frank-Walter Steinmeier für die SPD und die Union. Um im ersten Durchgang sofort gewählt zu werden brauchte man mindestens 631 Stimmen.

Von Anfang an war klar, dass keiner der Mitbewerber Steinmeiers diese Stimmenzahl erreichen würde. Daher war es auch keine Überraschung, dass letztendlich die vier Gegner des ehemaligen Außenministers zwischen 128 und 10 Stimmen erhielten. Denn allein die Stimmen der Regierungsparteien, die Frank-Walter Steinmeier nominiert haben, sollte ausreichen, um die diesjährige Bundesversammlung nach einem Wahldurchgang abschließen zu können. Daran änderten auch die 103 Mitglieder der Bundesversammlung nichts, die für keinen der Kandidaten votierten und sich der Stimme enthielten.

Bundespräsident

Wie erwartet war dann um ca. 14:30 Uhr klar, dass mit 931 der neue, 12. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heißt und er nahm nicht nur die Wahl an, sondern sagte dazu noch: „gerne, sogar!“. Mit diesem Optimismus ging es dann auch weiter bei seiner Antrittsrede. „Ihr macht mir Mut“, sagte Frank-Walter Steinmeier gleich zu Beginn seiner Rede und zitierte damit eine Frau aus Tunesien, die er vor einigen Jahren getroffen und die auf ihn einen großen Eindruck gemacht habe, denn sie habe Deutschland gemeint. „Wir machen anderen Mut – nicht weil alles gut ist in unserem Land. Sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann!“, sagte Steinmeier weiter.

Das Wort Mut tauchte immer wieder in der Rede des neuen Bundespräsidenten auf, der die Menschen dazu aufforderte „zu sagen was ist, und was nicht ist“. Man brauche auch heute in nicht weniger schwierigen Zeiten als es seine Vorgänger hatten, den Mut den Menschen zuzuhören. Und den Mut „zu bewahren, was wir haben: Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa – dieses, unser Fundament wollen wir verteidigen! Es ist nicht unverwundbar– aber es ist stark”, unterstrich Steinmeier.

 

Einladung nach Schlesien

Für so manchen Schlesier war die Wahl von Frank-Walter Steinmeier eine besondere Freude, denn er selbst wurde zwar nicht in Breslau geboren, seine Mutter und ältere Schwestern mussten allerdings das Schicksal der Vertreibung aus dieser Stadt miterleben. Daher hat auch gegenüber den Wochenblatt.pl vor einigen Wochen die Chefin der Breslauer Deutschen Minderheit bereits eine Einladung in die niederschlesische Hauptstadt an Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Diese kennt er nebenbeibemerkt sehr gut, denn nicht nur einmal besuchte er die Heimat der Vorfahren bei privaten Reisen. Ob nun auch als Bundespräsident eine Einladung der hiesigen Deutschen Minderheit annimmt?

 

Rudolf Urban