Anfang dieses Monats haben untergeordnete Stellen des Verteidigungsministeriums staatliche und kommunale Behörden damit beauftragt, Informationen über polnische Staatsbürger mit einer nichtpolnischen Nationalität zu sammeln. In diesem Rahmen werden u.a. Landräte dazu aufgefordert, spätestens bis September dieses Jahres Angaben über sie zu machen, darunter solche über ihre Anzahl und gesellschaftliche Integration, ihren Lebensstandard sowie die wichtigsten Probleme und Konflikte in den jeweiligen Wohngebieten. Erforderlich ist auch die Nennung der formellen und informellen Spitzenvertreter der Organisationen und Vereinigungen von Menschen, die sich einer nichtpolnischen ethnischen Gruppe zugehörig sehen.

 

Zlecenie przez MON organom administracji rządowej i samorządowej zbieranie informacji na temat obywateli RP innej niż polska narodowości, poseł Ryszard Galla uważa za niebezpieczne, które prowadzić może do podziałów w lokalnych społecznościach
Dass das Verteidigungsministerium staatliche und kommunale Verwaltungsbehörden damit beauftragt hat, Informationen über polnische Staatsbürger mit einer nichtpolnischen Nationalität zu sammeln, sieht der Abgeordnete Ryszard Galla als gefährlich und einen möglichen Spaltpilz für lokale Gemeinschaften.
Foto: J. Stemplewski

 

 

Wersja polska poniżej

Die Kreisverwaltungen sind auch u.a. dazu verpflichtet, Daten einzuholen über lokale Presse, Radio, Fernsehen und Internetseiten sowie deren Anfälligkeit für diverse Einflussnahmen! Dies hat bei den Minderheiten, darunter auch in der deutschen Minderheit, große Besorgnis ausgelöst. Denn sowohl die Formulierung der Aufgabe, als auch die Art der einzuholenden Daten deuten auf eine Überschreitung rechtlicher Normen hin, darunter der polnischen Verfassung, des Minderheitengesetzes sowie internationaler Normen! Verletzt werden damit auch die Bestimmungen der Verordnung des Europäischen Parlaments und des EU-Rates vom 27. April 2016 über den Schutz natürlicher Personen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Über diesen Sachverhalt zeigte sich nun auch der parlamentarische Minderheitenausschuss empört. Nach seiner Einschätzung stellen die Maßnahmen des Verteidigungsministeriums eine Anknüpfung an Praktiken dar, wie sie zu Zeiten der Volksrepublik Polen gegenüber den nationalen und ethnischen Minderheiten üblich waren!

 

Befürchtungen des Abgeordneten

Unklar ist vorerst, ob das Militär nur über polnische Staatsbürger mit einer nichtpolnischen Nationalität informiert werden will oder aber auch über polnische Staatsbürger mit zwei oder mehr Nationalitäten, von denen eine polnisch ist. Hier stellt sich noch eine weitere Frage: Wird dadurch, dass die Landratsämter Informationen liefern über formelle und informelle Spitzenvertreter der Organisationen und Vereinigungen von Menschen, die sich einer nichtpolnischen ethnischen Gruppe zugehörig sehen, nicht gegen ihre bürgerlichen Rechte verstoßen? In seiner Vermutung, dass dies der Fall sein könnte, hat der Abgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla in einer Interpellation an das Innenministerium und das Verteidigungsministerium den beiden Ressorts eine Reihe eingehender Fragen gestellt. „Man kann ja verstehen, dass eine Behörde z.B. über die zahlenmäßige Größe und die Wohngebiete der jeweiligen Volksgruppen und Ethnien informiert sein will, so etwa zu statistischen und bildungsbezogenen Zwecken. Nicht nachvollziehbar ist hingegen das Ersuchen der Landratsämter um konkrete Angaben über formelle und informelle Spitzenvertreter der Organisationen und Vereinigungen von Menschen, die sich einer nichtpolnischen ethnischen Gruppe zugehörig sehen! Außerdem wird ein so formuliertes Ansuchen zu einer völlig ungerechtfertigten Stigmatisierung dieser Personen führen und die lokalen Gemeinschaften möglicherweise spalten. Es könnte auch dazu beitragen, dass das seit 1989 aufgebaute Image Polens und dessen lokaler Gemeinschaften als gesamtgesellschaftliches Gut nun ruiniert wird. Dies ist umso bedauerlicher, als es in Polen ja keinerlei national oder ethnisch motivierte Konflikte gibt, die die Sicherheit des Staates bedrohen oder eine Teilungs- bzw. Abspaltungsgefahr mit sich bringen würden! Es gibt somit keine Grundlage dafür, so detaillierte Daten zu sammeln und diese auch noch von Behörden zu verlangen, die nicht über so genaue Kenntnisse in diesem Bereich verfügen”, so Ryszard Galla.

 

Mission Impossible

Wie sollen nun die Landratsämter diese Situation meistern? Ehrlich gesagt, man kann sich kaum vorstellen, dass ein Landratsamt in der Lage ist, derart genaue Kenntnisse beispielsweise über ein ukrainisches, weißrussisches, chinesisches oder vietnamesisches Milieu zu erlangen. Die Aufgabe scheint daher eine Art Mission Impossible zu sein. „Ich finde das übrigens empörend! Und ich wundere mich, wie in der heutigen Zeit eine so strenge Beobachtung der Minderheiten funktionieren könnte. Nicht einmal die Kommunisten sind auf eine so offizielle Art und Weise vorgegangen”, wettert der Landrat von Groß Strehlitz Józef Swaczyna. „Bis jetzt (Freitag vergangener Woche) habe ich zwar noch kein solches Schreiben erhalten. Sollte es mir aber zugehen und die Fragen unter die Allgemeine Datenschutzregelung fallen, dann werden wir das Thema gar nicht erst aufgreifen, denn das schließt ein solches Vorgehen aus.” Krzysztof Wysdak vom Kreisvorstand des Landkreises Oppeln meinte seinerseits: „Wir können vorerst nur darüber spekulieren, denn auch wir haben noch kein Schreiben in dieser Angelegenheit erhalten, sondern lediglich aus dem Medien davon gehört. Daher können wir zurzeit noch nicht sagen, was von unserem Amt erwartet wird. Tatsache ist jedenfalls, dass wir kein Einwohnermelderegister führen und es gibt in Polen in den Melderegistern auch keine Kategorie Nationalität, ebenso wenig wie eine Kategorie Glaubensbekenntnis. Aus diesen beiden Gründen sind wir daher auch nicht in der Lage, den Forderungen derjenigen Stelle, die danach fragen wird, nachzukommen. Zudem möchte ich daran erinnern, dass ein Landrat ein Aufsichtsorgan für Vereinigungen ist, und wir könnten eventuell in diesem Bereich Fragen beantworten, falls eine Frage beispielsweise so formuliert wird: ,Gibt es in Ihrem Wirkungsgebiet vietnamesische Vereinigungen?’. Sollte es allerdings um konfessionelle Fragen gehen, so können wir das nicht mehr beantworten, denn wir führen keine Aufsicht über die Konfessionen und wirken mit ihnen auch nicht zusammen.”

 

 

Erklärung des Verteidigungsministeriums

„Die Sorge um eine angemessene Wehrfähigkeit des Staates erzwingt viele Vorgänge in Bezug auf Studien, Auswertungen und Analysen über verschiedene Funktionsbereiche des Staates. Die zuständigen Stellen innerhalb der polnischen Streitkräfte nehmen in Anlehnung an Konflikterfahrungen, insbesondere aus Osteuropa, Analysen vor, die dazu dienen, Maßnahmen zu beaufsichtigen, zu koordinieren und zu unterstützen, die gegebenenfalls in Krisensituationen und Notständen ergriffen werden müssen. Es handelt sich hierbei um Fragestellungen aus dem Bereich der militärischen und inneren Sicherheit, der politischen und wirtschaftlichen Problematik, der Informationsumgebung und Cybersicherheit sowie sozialer und demografischer Prozesse. Sämtliche Maßnahmen stellen ein Standardverfahren dar und werden seit vielen Jahren turnusmäßig im Rahmen geltender Rechtsnormen realisiert. Sie haben statistischen, quantitativen und qualitativen Charakter und der Prozess der Informationsgewinnung ist von einer Sorge um die Wahrung sensibler und vertraulicher Daten geprägt. Die Analysen und Studien werden gesamtstaatlich geführt und die Dokumente und Auswertungen unterliegen aufgrund ihres Charakters und Verwendungszwecks einer strikten Geheimhaltung”, sagte Paweł Szefernaker, Staatssekretär im Innenministerium. Wie man sieht, dient die Erklärung des Verteidigungsministeriums eher dazu, seine Vorgehensweise zu begründen bzw. zu rechtfertigen als die Minderheiten in Polen zu beruhigen, von einem Rückzug aus der Entscheidung ganz zu schweigen. Die Situation erfordert somit mehr denn je ein entschlossenes Handeln, denn bereits im vorigen Jahr gab es einen ähnlichen Vorfall und das Ausbleiben einer passenden Reaktion der Staatsorgane auf Empfehlungen des Verteidigungsministeriums in Bezug auf Migranten und polnische Staatsbürger mit einer nichtpolnischen Nationalität hat mittlerweile zu einem Rückfall in negative Praktiken geführt. Dieses Mal gegenüber nationalen und ethnischen Minderheiten.

 

Krzysztof Świerc

 

 

Stygmatyzacja społeczeństwa

Z początkiem czerwca struktury podległe Ministerstwu Obrony Narodowej zleciły organom administracji rządowej i samorządowej zbieranie informacji na temat obywateli RP innej niż polska narodowości. W efekcie starostowie poproszeni zostaną o podanie danych na ich temat, w tym określenie ich liczebności, poziomu zintegrowania z resztą społeczeństwa, poziomu życia, głównych problemów i konfliktów występujących w rejonach ich zamieszkania. Mają na to czas do września br. Wymaga się też wskazania formalnych i nieformalnych liderów organizacji i stowarzyszeń skupiających osoby deklarujące przynależność do innych niż polska grup etnicznych.

 

Włodarze powiatów zobligowani są też m.in. do zebrania danych o lokalnej prasie, radiu, telewizji, działających stron internetowych oraz ich podatności na różnego rodzaju wpływy. Fakt ten wzbudził niepokój w środowisku mniejszości, w tym niemieckiej, bo zarówno sposób sformułowania zadania, jak i charakter pozyskiwanych danych wskazuje na przekroczenie norm prawnych, w tym Konstytucji RP, ustawy o mniejszościach narodowych i etnicznych oraz o języku regionalnym, a także norm międzynarodowych! Narusza on też przepisy Rozporządzenia Parlamentu Europejskiego i Rady UE z 27 kwietnia 2016 r. w sprawie ochrony osób fizycznych w związku z przetwarzaniem danych osobowych. Takim stanem rzeczy oburzona jest również sejmowa Komisja Mniejszości Narodowych i Etnicznych. W jej ocenie działania MON stanowią nawiązanie do praktyk stosowanych wobec środowisk mniejszości narodowych i etnicznych w okresie PRL-u.

 

Obawy posła

Zastanawiające jest też to, czy wojsko będzie zbierało informacje dotyczące tylko obywateli polskich, którzy posiadają narodowość inną niż polska, czy także na temat obywateli polskich posiadających dwie lub więcej narodowości, z których jedna jest polska. Rodzi się też inne pytanie: czy podawanie przez starostów informacji na temat formalnych i nieformalnych liderów organizacji i stowarzyszeń skupiających osoby deklarujące przynależność do innych niż polska grup etnicznych nie narusza ich praw obywatelskich. W obawie, że tak, poseł MN Ryszard Galla złożył w tej sprawie interpelację do MSWiA oraz MON, zadając tym instytucjom szereg wnikliwych pytań.

– Postąpiłem tak między innymi dlatego, że można zrozumieć sytuację, w której to dany organ państwa prosi o informację na temat liczebności poszczególnych grup narodowościowych i etnicznych czy też miejsc ich zamieszkiwania, chociażby dla celów statystycznych i edukacyjnych. Natomiast niezrozumiałe jest pytanie starostów o konkretne dane odnośnie do formalnych i nieformalnych liderów organizacji i stowarzyszeń skupiających osoby deklarujące przynależność do innych niż polska grup etnicznych! Poza tym w ten sposób sformułowana prośba do starostów będzie prowadziła do całkowicie nieusprawiedliwionej stygmatyzacji tych osób i wprowadzania podziałów wśród lokalnych społeczności. Może też przyczynić się do zaprzepaszczenia budowanego od 1989 r. wizerunku Polski oraz lokalnych wspólnot jako dobra wszystkich obywateli. To przykre tym bardziej, że w Polsce nie występują konflikty na tle narodowościowym i etnicznym, które zagrażałyby bezpieczeństwu państwa, groziły jego podziałem bądź też odłączeniem części jego terytorium. Nie ma więc żadnych podstaw do tego, aby zbierać tak szczegółowe dane i domagać się ich od organów, które nie dysponują tak wnikliwą wiedzą w tym zakresie – podkreśla Ryszard Galla.

 

Mission impossible

Jak zatem wybrną z tej sytuacji starostowie? Szczerze mówiąc, trudno sobie wyobrazić, aby starostowie potrafili tak dokładnie wejść w środowiska Ukraińców, Białorusinów, Chińczyków czy Wietnamczyków i w detalach zdobyć na ich temat wiadomości. Dlatego zadanie to wydaje się tym z rodzaju mission impossible.

– Uważam to za oburzające! Dziwię się, jak w obecnych czasach może funkcjonować tak głęboka inwigilacja środowisk mniejszościowych. Nawet komuniści w taki sposób oficjalnie nie postępowali – grzmi starosta strzelecki Józef Swaczyna. – Do chwili obecnej (miniony piątek) takiego pisma nie otrzymałem. Jeśli jednak doczekam się go, a pytania będą wchodzić w zakres RODO, to w ogóle nie będziemy podejmować tematu, bo to wyklucza takie postępowanie.

Z kolei Krzysztof Wysdak, członek Zarządu Powiatu Opolskiego, stwierdził: – Na razie możemy tylko spekulować na ten temat, bo też nie otrzymaliśmy pisma w tej sprawie, jedynie słyszeliśmy o nim z mediów i dlatego nie jesteśmy obecnie w stanie określić tego, czego się oczekuje od nas, jako urzędu. Faktem natomiast jest, że nie prowadzimy ewidencji ludności, a w Polsce w ramach ewidencji ludności nie ma kategorii narodowość i nie ma kategorii wyznanie. W związku z tym z tych dwóch powodów nie jesteśmy w stanie spełnić żądania tej instytucji, która będzie o to pytać. Przypominam jednocześnie, że starostowie są organem nadzoru nad stowarzyszeniami i ewentualnie w tym zakresie moglibyśmy udzielić odpowiedzi, jeżeli pytanie byłoby sformułowane np. w ten sposób: czy na państwa terenie znajdują się stowarzyszenia skupiające np. Wietnamczyków. Jeśli jednak chodziłoby o kwestie wyznaniowe, to już nie jesteśmy w stanie odpowiedzieć, bo nie sprawujemy nadzoru nad wyznaniami i nie współpracujemy z nikim w tej dziedzinie.

 

 

Oświadczenie MON

– Troska o należyty stan właściwej gotowości obronnej państwa wymusza wiele procesów polegających na prowadzeniu studiów, ocen i analiz obejmujących różne dziedziny funkcjonowania państwa. Opierając się na doświadczeniach płynących z poszczególnych konfliktów, szczególnie na wschodzie Europy, właściwe podmioty w siłach zbrojnych RP dokonują analiz służących nadzorowaniu oraz koordynacji i wsparciu działań prowadzonych w wypadku wystąpienia ewentualnych sytuacji kryzysowych i stanów wyższej konieczności. Dotyczą one szeregu zagadnień z zakresu bezpieczeństwa militarnego, wewnętrznego, problematyki politycznej, ekonomicznej, środowiska informacyjnego i cyberbezpieczeństwa, jak również procesów społecznych oraz demograficznych. Wszelkie działania stanowią standardową procedurę i realizowane są cyklicznie od wielu lat w ramach obowiązujących norm określonych we właściwych przepisach prawa powszechnego. Mają one charakter statystyczny, ilościowy i jakościowy, a proces pozyskiwania informacji nacechowany jest dbałością o zachowanie danych wrażliwych oraz poufnych. Prace analityczne i studyjne prowadzone są w skali całego państwa, a dokumenty i opracowania ze względu na ich charakter i przeznaczenie mają klauzulę niejawną – powiedział Paweł Szefernaker, sekretarz stanu w MSWiA. Jak widać, oświadczenie MON to forma uzasadnienia i usprawiedliwienia postępowania, a nie uspokojenie środowisk mniejszościowych w Polsce lub wycofanie się z decyzji. Sytuacja wymaga zatem bardziej niż dotychczas zdecydowanych działań, bo już w ubiegłym roku miało miejsce podobne zdarzenie i brak adekwatnej reakcji organów państwa na ujawnione zalecenia struktur MON odnoszące się do migrantów i obywateli RP innej niż polska narodowości doprowadził dzisiaj do recydywy negatywnych praktyk. Tym razem wobec środowisk mniejszości narodowych i etnicznych.

 

Krzysztof Świerc