Ein aktuelles Ranking des Magazins „Wspólnota” zeigt, dass die Gemeinden in Polen immer reicher werden. Ihre Einkünfte wachsen dabei schneller als das polnische BIP. Bei den Kreisebenenhingegen sind die Finanzergebnisse nicht so optimistisch: Die Kreise und Kommunalverbände haben einen realen Rückgang der Einnahmen zu verzeichnen.
Der spektakuläre Ranking-Aufstieg Oppelns ist umstritten
Foto: Davidos
Dies ist sicherlich besorgniserregend, zumal gerade die Kreise in den nächsten Jahren recht viel Geld brauchen werden, vor allem aufgrund des verlängerten Schulbetriebs der allgemeinbildenden Oberschulen (Lyzeen) von drei auf vier Jahren. Im Bericht finden sich übrigens die Einnahmen der Gebietskörperschaften aller Art: Woiwodschaften und Woiwodschaftsstädte, Kreisstädte, kreisfreie Städte und Kreise sowie sonstiger Städte und Dorfgemeinden. Demnach können im Rückblick auf das letzte Jahrzehnt die Gemeinden das schnellste Wachstum vorweisen.
Oppeln auf Platz zwei
Um satte 40 Prozent haben sich die Einnahmen der Gemeinden im Vergleich zum Jahr 2010 erhöht. Allerdings war die sprunghafte Zunahme im letzten Jahr eher mit den bereitgestellten „500+“-Mitteln verbunden als mit einem tatsächlichen Reicherwerden. Insgesamt gibt es bei den Ranking-Ergebnissen keine großen Überraschungen. Die aktuellen Spitzenreiter sind Kleszczow(1. Platz unter Dorfgemeinden), Polkwitz (1. Platz unter Kreisstädten), Zoppot (1. Platz unter kreisfreien Städten), Warschau (1. Platz unter Woiwodschaftsstädten) sowie die Woiwodschaft Masowien (1. Platz unter Woiwodschaften). Bei den Kreisen übrigens hat Vorjahressieger Przysucha seinen Platzt mit Schlochau getauscht. Wie im Bericht zudem angemerkt wird, sind in den nun reicher gewordenen Gebietskörperschaften nicht unbedingt auch die Menschen reicher geworden. So sind sogar für die Top-Kreise sehr oft eine hohe Arbeitslosigkeit und viele soziale Probleme prägend. Dies zeigt, wie sehr die Position der Kreisverwaltungen von der territorialen Verteilung des Wohlstands und der damit verbundenen privaten Einkommen abweicht. Bei den Woiwodschaftsstädten wiederum hat Oppeln erstmals in seiner Geschichte den zweiten Platz belegt.
Betroffene angrenzende Gemeinden
Dabei liegt dieser spektakuläre Aufstieg allerdings an den veränderten Verwaltungsgrenzen der Stadt auf Kosten der angrenzenden Gemeinden, denen man die wertvollsten und einträglichsten Teile amputiert hat. Und zwar, sind Fragmente von vier besonders gut wirtschaftlich erschlossenen stadtnahen Gemeinden an Oppeln angegliedert worden. Dies sorgt nach wie vor für ernsthafte Kontroversen und zahlreiche Proteste. Immerhin sind gerade die betroffenen Gemeinden um Oppeln herum besonders stark im Ranking der Zeitschrift„Wspólnota” gesunken. So ist beispielsweise Groß Döbern, das bislang als eine der reichsten Gemeinden in Polen galt, von seiner sehr hohen 16. Platzierung unter Dorfgemeinden, die sie noch 2016 innehatte, nun auf einen der letzten Plätze, genau auf den 1.537.Platz, und damit um 1.521 Plätze abgesackt! Ein nur etwas weniger dramatisches Absinken – von Platz 752 auf 1.510 – hat auch die an Oppeln angrenzende Gemeinde Dambrau kassiert. Der eigenartige Aufstieg Oppeln ist also sehr umstritten, und derartige Praktiken sind mindestens tadelnswert, denn Gebietsverwaltungen sollten nicht auf eine so ungesunde Art und Weise miteinander konkurrieren. Zweifelsohne gehören die Zwangsanschlüsse von Gemeindeteilen durch wachsende Städte denn auch zu den traurigsten Episoden und größten Fehlern in der neuesten Geschichte der polnischen Selbstverwaltung. Das Beispiel Oppeln ist hierbei besonders krass und peinlich und zugleich ein Musterbeispiel für andere, wie man nicht vorgehen sollte.
Krzysztof Świerc
