Kurz vor Weihnachten trafen Oppelns Stadtpräsident Arkadiusz Wiśniewski und der Vorsitzende der Oppelner SKGD Rafał Bartek zusammen. Dabei wurde auch über die zweisprachigen Ortsschilder gesprochen, die in einigen der eingemeindeten Orte standen, nach dem 1. Januar 2017 aber abmontiert werden.Die Absparchen sind heute aber nicht mehr gültig.

Stadtpräsident Arkadiusz Wisniewski hatte im Vorfeld angedeutet, es wäre möglich solche Stadtteilschilder aufzustellen, wobei er allerdings nicht die geltende rechtslage im Blick hatte. Das Gesetz besagt nun einmal klar, dass, um diesen Prozess administrativ durchführen zu können, zunächst die Stadt selbst als Gemeinde ins Register eingetragen werden müsste. Dieses Argument hat Oppelns Steuermann dann auch als richtig angenommen”, so Bartek.

Wisniewski kontra Jaki?

Zugleich brachte Arkadiusz Wiśniewski den Vorschlag vor, die Frage der zweisprachigen Schilder in anderer Form zu regeln, und zwar, indem man Informationstafeln aufstellt, die der Strenge des Gesetzes nicht unterliegen und dabei einen Charakter und eine Form haben können, über die dann die Stadt selbst zu bestimmen hat. Wie er zudem sagte, sollen dort, wo es zweisprachige Schilder gab, zum 1. Januar 2017 zweisprachige Informationstafeln kommen – ganz ohne Vorbedingungen, quasi automatisch. Dort hingegen, wo es bislang keine zweisprachigen Schilder gab, aber die Bewohner oder der DFK dies wünschen sollten, werde im jeweiligen Stadtteil eine Bürgerbefragung vorgenommen: „An dieser Stelle hatte der oberste Stadtverwalter Oppelns etwa Groschowitz, Malino oder Gräfenort im Sinn”, zählt Bartek auf und fährt fort: „Wie das aber tatsächlich ausgehen wird, kann man heute (28.12.2016, Anm. d. Red.) nur schwerlich sagen, denn der Zusicherung von Arkadiusz Wiśniewski folgte eine Erklärung von Minister Patryk Jaki auf dem Fuße, die lautet: absolut keine zweisprachigen Informationstafeln in dieser Stadt! Obendrein wird das Thema auch in den Oppelner Medien heiß diskutiert, und das eher in einem negativen Kontext. Es fragt sich daher: Inwieweit ist Oppelns Stadtpräsident in dieser Hinsicht eigenständig und wird er sein Wort halten?”.

Offener Brief der SKGD

Wie sich dann spätestens am 2. Januar 2017 herausgestellt hatte, war die Vorahnung von Rafał Bartek richtig, denn Stadtpräsident Wisniewski erklärte in einer Pressekonferenz, es werden keine zweisprachigen Informationstafeln mit den Namen der jeweiligen Stadtteile automatisch aufgestellt. Solche Tafeln würden Konflikte hervorrufen, weshalb eine Entscheidung über sie vertagt werden sollte. Auf diese Worte antwortete die Oppelner SKGD mit einem offenen Brief.

Darin heißt es u.a.: “Eine solche Abweichung von unseren Absprachen während des Treffens sowie die Tatsache, dass Sie ein Problem haben eine solch einfache und doch symbolische Geste gegenüber der deutschen Minderheit zu machen, beweist, dass trotz der von Ihnen und Ihrem Umfeld propagierten Meinung, die Stadterweiterung habe keinen Minderheitskontext, einer der Gründe für die Grenzerweitrung der Stadt einen nationalen Charakter hatte und weiterhin hat. (…) Aktuelle Schritte (im Zuge der Erweiterung – Anm. d. red.) verneinen nicht nur die Idee der breit verstandenen kulturellen Vielfalt, sie verringern auch das Potenzial der Region und der Stadt Oppeln, das über Jahrzehnte auch durch die Minderheit aufgebaut wurde und dazu führte, dass viele Investoren die Offenheit auf die deutsche Kultur und Sprache erkannt haben und daher diesen Ort zu ihren Firmensitzen gewählt haben.

Ob und wie sich Stadtpräsident Wisniewski zum offenen Brief der SKGD äußert, berichten wir hier.

Den Wortlaut des offenen Briefes der SKGD an Stadtpräsident Wisniewski in polnischer Sprache finden Sie hier.

KS/RU

Um das Thema geht es auch im Schlesien Journal. In Czarnowanz befragen wir die Menschen nach ihrer Meinung. Auch das Oppelner Rathaus meldet sich zu Wort.