Der parlamentarische Ausschuss für nationale und ethnische Minderheiten debattierte über Minderheitensendungen in den öffentlich-rechtlichen Medien. Der Grund dafür war die jährliche Information des Nationalen Rundfunkrates über diese Sendungen.
Demnach haben im vergangenen Jahr sechs regionale TVP-Sender und elf Radiosender Programme für Minderheiten ausgestrahlt. Die Gesamtkosten aller Produktionen beliefen sich auf 3.882.000 Zloty, wobei die Radiosendungen vollständig aus der Rundfunkgebühr und die Fernsehprogramme teilweise aus Eigenmittelnder Sender finanziert wurden. Doch nicht diese trockenen Informationen, die sich, wie der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla betonte, jedes Jahr wiederholen, sondern der offensichtlich ausbleibende Zuwachs an Sendungen und Sendezeit für und über nationale und ethnische Minderheiten in den öffentlich-rechtlichen Medien war der Bezugspunkt für die anschließende Diskussion.
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Programm-Autonomie
Der Abgeordnete Galla verwies insbesondere auf den seit Jahren praktisch unveränderten Zustand einer gewissen Konstante zwischen den Bedürfnissen der Minderheiten und den Möglichkeiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. „Die Möglichkeiten sind, wie wir sehen, gering obwohl die Bedürfnisse viel größer sind. Reicht das, was uns die öffentlich-rechtlichen Medien liefern, aus, weil es angeblich keine größeren Bedürfnisse seitens der nationalen und ethnischen Minderheiten gibt?“, fragte Ryszard Galla. In seiner Antwort versteckte sich Jarosław Firlej vom Nationalen Rundfunkrat hinter der Programmautonomie der Direktoren und Vorstandsvorsitzenden der öffentlich-rechtlichen Regionalmedien.
Für Dr. Grzegorz Kuprianowicz von der ukrainischen Minderheit und Co-Vorsitzender der Gemeinsamen Kommission von Regierung und Minderheiten ist es diese völlige Autonomie der Medien ohne jegliches Mitspracherechtfür Minderheiten, die dazu führt, dass Einzelpersonen letztlich über Programme für diese Gemeinschaften entscheiden. „Minderheiten werden zu Bittstellern in den Büros der Direktoren und Vorstandsvorsitzenden. Wir können zwar Sendezeit oder die Produktion von Sendungen für Minderheiten beantragen, aber letztendlich wissen wir nicht, ob und in welcher Höhe sich regionale Medien beim Nationalen Rundfunkrat um Sendungen für Minderheiten bewerben“, sagte Grzegorz Kuprianowicz.
Vielsagende Abwesenheit
Der Abgeordnete Ryszard Galla fragte auch nach den sinkenden Beträgen für Minderheitensendungen bei Radio Opole und dem völligen Fehlen derartiger Ausgaben bei TVP Opole im letzten Jahr, konnte aber keine Antwort erhalten, weil, wie er selbst bemerkte, die Minderheiten seit Jahren nicht mehr bei den Sitzungen des für Medien zuständigen Parlamentsausschusses vertreten sind. Für die regionalen Medien, in denen die Sendungen ausgestrahlt werden, kann das bedeuten, dass sie marginal sind. Allerdings bedeutetfür Ryszard Galla das Ausbleiben auch nur einer Antwort auf die Einladung zur Ausschusssitzung eine Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament.
Rudolf Urban
