Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Noch ist nicht Schluss

Rafał Bartek i Ryszard Galla

 

Nach einer Anhörung Anfang Mai in Brüssel hat nun die PETI-Kommission entschieden, dass die Petition der Oppelner SKGD über die Stadterweiterung Oppelns als zulässig zu werten ist.

 

Die Deutsche Minderheit in der Oppelner Region hat sich bereits vor dem Inkrafttreten der Stadterweiterung Oppelns um 12 Ortschaften der umliegenden Gemeinden an das Europäische Parlament gewendet und eine Petition eingereicht. Eine Anhörung dazu fand dann am 4. Mai in Brüssel statt. Dabei sagte Rafał Bartek, Vorsitzender der Oppelner SKGD, zu den Gründen dieses Weges an die EU: „Es ght zwar einerseits um unsere Rechte als Minderheit, also die abmontierten zweisprachigen Ortsschilder oder keine Möglichkeit nun im Amt, dem Oppelner Rathaus, Deutsch als Hilfssprache zu verwenden. Die Bewohner der zwölf eingemeindeten Ortschaften hatten diese Rechte in ihren alten Gemeinden, in Oppeln gibt es das nicht mehr. Es geht aber auch generell darum, dass die Meinung der Bürger dieser Ortschaften nicht angehört wurde, was eine klare Diskriminierung darstellt“, sagte Rafał Bartek.

 

Trotz langer Diskussion im Rahmen der Sitzung des PETI-Ausschusses wurden im Mai keine Entscheidungen gefällt. Diese kam nun: Die Kommission sieht, wie aus einem Schreiben an die Oppelner SKGD hervorgeht, die Petition der Deutschen MInderheit als zulässig an, womit sie nun weiter bearbeitet wird. Der Ausgang bleibt weiterhin ungewiss und die EU-Parlamentarier scheinen den Antragstellern keine großen Hoffnungen machen zu wollen, da eine negative Entscheidung der EU-Kommission über eine Petition der Sorben in Deutschland beigefgt wurde.

 

Mehr zur Petition in der kommenden Ausgabe des Wochenblattes.

 

ru

 

 

Mehr dazu auch hier:

„Duże Opole” to nie odosobniony problem / „Großes Oppeln” ist kein vereinzeltes Problem

 

Ochrona praw mniejszości / Schutz der Minderheitenrechte

 

Konsultacja / Die Anhörung

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