Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej
Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej
Was macht eine Minderheit aus? Wie kann man Minderheiten völkerrechtlich am besten definieren? Wann und warum sollten Minderheiten positiv diskriminiert werden? Wie sieht es aus in Deutschland mit dem Minderheitenschutz? Und wie in Polen, Rumänien und Slowenien?
Am 21. September 2020 waren es 15 Jahre her, seit die „Gemeinsame Kommission“ der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, ein beratendes Gremium des Premierministers, zu ihrer ersten Sitzung zusammentrat. Bei dieser Gelegenheit meinte der stellvertretende Innenminister Błażej Poboży, es könne aus heutiger Sicht gesagt werden, dass die „Gemeinsame Kommission“ ihre Aufgabe erfüllt hat. Sie sei zu einem Forum für die Ausarbeitung einer gemeinsamen Position der Regierung und der Minderheiten geworden.
Die diesjährige Wallfahrt der Minderheiten zum St. Annaberg sollte eine besondere werden, denn es wäre die 25. gewesen. Die Corona-Epidemie macht diese Begegnung am Heiligen Berg der Schlesier zwar unmöglich, doch ein feierliches Hochamt am ersten Juni-Sonntag wird es trotzdem geben.
Der parlamentarische Ausschuss für öffentliche Finanzen beschloss Ende letzten Monats eine Gesetzesergänzung zu den Ausgaben für nationale und ethnische Minderheiten. Ursprünglich waren im Haushaltsgesetzentwurf 2020 nur knapp 15 Mio. Złoty dafür eingeplant, was eine um mehr als eine Millionen geringere Minderheitenfinanzierung gegenüber dem Vorjahr bedeutete.
So kann man die letztendliche Entscheidung des Innenministers über die Verteilung der Mittel für nationale und ethnische Minderheit im Jahr 2020 beurteilen, die bei der letzten Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der Minderheiten vorgestellt wurde. Auch wenn das Schlimmste abgewehrt werden konnte, ist von Freude nicht die Rede.
Seit 15 Jahren ist Polen Mitglied der Europäischen Union und profitiert davon nicht nur finanziell. Auch die Deutsche Minderheit und die von ihr bewohnten Gemeinden können auf gute 15 Jahre zurückblicken und hoffen, ihre Anliegen werden zukünftig noch besser vertreten werden.
In Polen hat es sich bereits bewährt und nun ziehen auch die Deutschen aus Russland nach. Im Projekt „Dialekte“ versuchen Sprachwissenschaftler die verschiedenen deutschen Mundarten in Russland in einem Katalog zu erfassen. Dies hilft sie nicht nur zu popularisieren, sondern auch vor dem Vergessen zu retten.
Vertreter der nationalen und ethnischen Minderheiten sowie der Glaubensgemeinschaften kamen heute im Präsidentenpalast in Warschau zum traditionellen Neujahrsempfang zusammen. Der Empfang wurde dabei überschattet vom jüngsten Anschlag auf den Danziger Stadtpräsidenten Paweł Adamowicz.
Das polnische Bildungsministerium hat im März dieses Jahres eine neue Gesetzesauslegung zum Unterricht der Minderheiten- und Fremdsprachen erlassen. Demzufolge wurde angekündigt, dass nahezu ab sofort die Kinder, die bislang fünf Stunden Deutsch in der Schule hatten, sich in den Grundschulklassen sieben und acht dann entscheiden müssen: entweder drei Stunden Minderheitensprache oder zwei Stunden Fremdsprache. Unter anderem über diese Gesetzesauslegung und die weiteren Schritte sprachen im Bildungsministerium Grzegorz Kuprianowicz, Mitvorsitzender der Gemeinsamen Regierungs- und Minderheitenkommission, und deren Mitglieder Rafał Bartek (deutsche Minderheit), Margareta Kiec (lemkische Minderheit) und Alvydas Nevulis (litauische Minderheit).
Zukunftsperspektiven und die Rolle des Koordinationsbüros in Berlin standen im Vordergrund der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten, an der vom 5. bis 8. November Vertreter von 19 deutschen Volksgruppen aus Europa und den GUS-Staaten teilgenommen haben. Zum 30. Jahrestag der Gründung des Amtes des Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und natioanle Minderheiten blickte man auch auf die bisherigen Erfolge und Herausforderungen für den “Anwalt der Minderheiten”.
