Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Thema abgeschlossen? Ja! / Temat zamknięty? Tak!

Krzysztof Ruchniewicz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die seit einigen Wochen im Raum stehende Frage nach Reparationen und Entschädigungen aus Deutschland für die im Zweiten Weltkrieg angerichteten Schäden hat nun ihr vorläufiges Finale gefunden in Gestalt eines Dokuments des Büros für Sejmanalysen, wonach die Frage weiterhin offen bleibt.

 

Wersja polska wywiadu na dole

 

Prof. Krzysztof Ruchniewicz, Direktor des Willy-Brandt-Zentrums für Deutschland- und Europastudien der Universität Breslau, erinnerte im Gespräch mit Rudolf Urban an das langjährige Ringen um Reparationen und Entschädigungen für zivile Kriegsopfer und warnte vor den Konsequenzen eines Wiederaufrollens dieses vor vielen Jahren bereits abgeschlossenen Themas.

 

Die seit Wochen breit diskutierte Frage nach Reparationen und Entschädigungen ist sehr komplex. Konzentrieren wir uns also zunächst nur auf Reparationen, d.h. die zwischenstaatlichen Entschädigungen.

Um zu verstehen, weshalb so und nicht anders über das Thema Kriegsreparationen aus Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg entschieden wurde, müssen wir uns zuerst ans Ende des Ersten Weltkriegs zurückversetzen. Deutschland war kraft des Versailler Vertrags zu so hohen Reparationen verpflichtet worden, dass es nicht in der Lage war zu zahlen. Durch diesen Fall belehrt beschlossen die Sieger des Zweiten Weltkriegs, dass Deutschland zwar Reparationen zahlen musste, doch das sollte nun ganz anders vonstatten gehen. Man legte also einen bestimmten Reparationsbetrag in Höhe von 20 Mrd. US-Dollar fest und teilte diesen in zwei Teile: Die Forderungen der Vereinigten Staaten, Englands, Frankreichs und anderer Staaten waren aus den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands und die der UdSSR aus der Ostzone zu befriedigen. Aus dem der UdSSR zuerkannten Teil sollten dann 15 Prozent an Polen gehen. Sehr schnell, bereits am 19. August 1945, unterzeichneten Polen und die UdSSR einen Ausführungsvertrag, in dem die Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. Wichtig dabei: Der Vertrag stellte fest, dass die Gebiete, die nach dem Zweiten Weltkrieg Polen zufielen, also bis dahin deutsche Gebiete, aus den Reparationen ausgenommen waren.

Diese erste Bestimmung war allgemein gehalten. Die Sache wurde später komplizierter, nachdem die sowjetische Regierung von Polen eine Gebühr für die Auszahlung der Reparationen verlangte. Warschau sollte diese Gebühr entrichten in Form von Steinkohleverkäufen zu ausgesprochenen Vorzugspreisen zugunsten der sowjetischen Seite, ja geradezu umsonst. Diese polnisch-sowjetischen Vereinbarungen änderten aber nichts an dem Grundsatz, dass die deutschen Reparationen sich auf Beschluss der alliierten Kräfte auf 20 Mrd. US-Dollar beliefen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt war der 1953 erfolgte Verzicht Polens auf den weiteren Bezug der Reparationen vom „gesamten Deutschland“. In der Praxis ging es dabei um die DDR, die einige Jahre zuvor auf dem Gebiet der sowjetischen Besatzungszone entstanden war, denn von dort kamen gemäß der Beschlüsse der Großen Drei die bislang erhobenen Reparationen. Ihren Verzicht erklärte die polnische Regierung in den Folgejahren mehrmals als endgültig. Ein Beispiel dafür ist das Gespräch zwischen Władysław Gomułka und Willy Brandt in Warschau im Dezember 1970. Der Erste Sekretär der PVAP (poln. PZPR) bestätigte dabei, dass der polnische Verzicht auf den Weiterbezug von Entschädigungen endgültig sei. Gleichzeitig ersuchte Gomułka Brandt allerdings um einen Vorzugskredit als Spritze für die polnische Wirtschaft. Brandt sah einen Kredit jedoch als etwas, das man der westdeutschen Gesellschaft kaum plausibel machen konnte, bedenkt man die enormen Verluste, die ein Teil davon infolge der Westverschiebung der polnischen Grenze erlitten hatte. Und für Polen war es ja entscheidend, die Beständigkeit seiner Westgrenze gesichert zu sehen. Der Grenzverlauf sollte letztlich bei Gesprächen über die Wiedervereinigung Deutschlands und im damals beschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag besiegelt werden.

Das wirft nun die Frage auf, ob Polen zu den Vertragsparteien gehörte. Die Antwort lautet „ja“, und zwar gerade im Kontext der Oder-Neiße-Grenze. Denn obwohl Polen 1950 einen Grenzvertrag mit der DDR, das sog. Görlitzer Abkommen, unterzeichnete, und mit der BRD einen Vertrag über die Normalisierung der Beziehungen, blieb die Grenze dennoch eine Verhandlungskarte. Man sollte sich daher nicht wundern, dass im Prozess der deutschen Wiedervereinigung gerade die endgültige Bestätigung dieser Grenze eine Voraussetzung war. Einer der ersten Staaten, mit denen das wiedervereinigte Deutschland dann eine bilaterale Vereinbarung höchsten Ranges unterzeichnete, war eben Polen – es war ein Grenzvertrag als Konsequenz des Zwei-plus-Vier-Vertrags. Die polnische Regierung hätte damals rein theoretisch Vermögensansprüche geltend machen können, aber sie tat es nicht. Und damit wurde das Thema Reparationen in politischem Sinne endgültig abgeschlossen.

 

Das Thema Reparationen ist nun also als abgeschlossen zu sehen. Wie steht es aber mit Entschädigungen, die der polnischen Bevölkerung für die kriegsbedingten Leiden und Verluste zustanden?

Hier ist das Problem viel komplexer und man sollte die Erläuterungen mit der westdeutschen Nachkriegsgesetzgebung beginnen, die zu Beginn der 50er Jahre entstand. Es handelt sich um das Bundesentschädigungsgesetz, dessen Nutznießer geschädigte Staatsbürger Deutschlands waren. Diese sind es, die demnach Entschädigungsanträge stellen können. Erst gegen Ende der 50er Jahre hatte die BRD, um ihre Beziehungen zu westlichen Staaten zu verbessern, bilaterale Entschädigungsvereinbarungen unterzeichnet. Die kommunistischen Staaten Mittelosteuropas waren von den Gesprächen ausgenommen mit der Begründung, die BRD unterhalte keine diplomatischen Beziehungen mit diesen Staaten (außer der UdSSR) und könne ihnen deshalb keine Mittel auszahlen. Gegenüber Polen hielt die Bundesrepublik diese Politik bis zum Normalisierungsvertrag von 1970 und dessen Ratifizierung im Jahr 1972 aufrecht.

Die einzige Gruppe von Polen, die vor diesen Zeitpunkten entschädigt wurde, waren Opfer von verbrecherischen medizinischen Experimenten, die ich entgegen der etablierten Benennung nicht als „pseudomedizinische Experimente” bezeichne, denn sie wurden von ausgebildeten und beruflich aktiven Ärzten durchgeführt. Von „pseudomedizinischen Experimenten” sprachen nach dem Krieg deutsche Ärzte, um sich von der in Konzentrationslagern von Nazis praktizierten Medizin zu distanzieren. Polnische Opfer dieser medizinischen Experimente waren tatsächlich eine der größten Gruppen, die entschädigt wurden, was u.a. dem Druck seitens der USA zu verdanken ist. Im Rahmen der Zahlungen erhielten betroffene Polen damals mehr als 40 Mio. D-Mark (heute ca. 76 Mio. Euro). Dabei führten die Höhe der Zahlungen und die Anzahl der Betroffenen dazu, dass die Deutschen nunmehr einen sog. Gesamtvertrag anstrebten. 1972 konnte ein solcher Vertrag schließlich ausgehandelt werden. Er belief sich auf insgesamt 103 Mio. D-Mark (heute ca. 175 Mio. Euro) und es waren damit die Ansprüche dieser Opfergruppe abgegolten.

 

Aber die Opfer von medizinischen Experimenten waren ja nicht die einzigen Opfer. Jeder Pole war ja durch den Zweiten Weltkrieg mehr oder weniger zu Schaden gekommen.

Besonders gravierend waren die Leiden in Zusammenhang mit dem Verlust von Angehörigen, dem Freiheitsentzug unter unmenschlichen Bedingungen sowie gesundheitlichen Schäden. An einen Schadenersatz für individuelle materielle Verluste wurde nicht einmal gedacht. Eine Form der Ausbeutung war auch Zwangs- bzw. Sklavenarbeit. Eine Wiedergutmachung für besonders geschädigte Opfer des Dritten Reiches wurde u.a. zur Voraussetzung gemacht für eine Normalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen nach der Unterzeichnung des Normalisierungsvertrags mit der BRD im Jahr 1970.

Tatsächlich aber endeten die langwierigen Verhandlungen erst beim Treffen zwischen Edward Gierek und Helmut Schmidt während der internationalen Verhandlungen in Helsinki im Jahr 1975. Dabei wurde ein Renten- und Unfallvertrag vereinbart, in dessen Rahmen die Deutschen insgesamt 700 Mio. D-Mark ausgezahlt haben. Zusätzlich zahlte die Bundesrepublik mit Rücksicht auf polnische Besatzungsopfer weitere 600 Mio. D-Mark (heute ca. 844 Mio. Euro) für deren Bedürfnisse aus. Letzterer Betrag war dazu bestimmt, die Rentenzahlungen an Opfer des Dritten Reiches zu erhöhen, wovon jedoch nicht öffentlich gesprochen werden sollte, denn die westdeutsche Seite befürchtete die Publicity und eine Welle von Ansprüchen anderer Staaten. Deshalb wurde beschlossen, dass die Rentenerhöhungsbescheide keine Information darüber enthalten würden, dass die entsprechenden Mittel aus der Bundesrepublik Deutschland kamen. Würde man also einen älteren ehemaligen Bürger der Volksrepublik Polen, der im Krieg zu Schaden gekommen war, danach fragen, ob er in den 70er Jahren eine Rentenerhöhung erhielt, würde er dies vermutlich bejahen. Aber wenn man ihn fragen würde, ob er weiß, dass das Geld aus Westdeutschland kam, wäre er erstaunt.

Bereits in unserer Zeit, nach der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags von 1991, wurde eine Stiftung „Deutsch-Polnische Versöhnung” gegründet, die 500 Mio. D-Mark (heute ca. 406 Mio. Euro) für die Auszahlung von Leistungen an einen Teil der Opfer des NS-Regimes erhielt.

 

Es bleibt also die größte Gruppe des Opfer des Nazi-Deutschlands: die Zwangsarbeiter.

Im Jahr 1996 beschloss der deutsche Verfassungsgerichtshof, dass die deutschen Gerichte nunmehr Entschädigungssachen von NS-Opfern, die bis dahin diesbezügliche Gesetze nicht in Anspruch nehmen konnten, zu prüfen hatten. Dies öffnete den Weg zu Klagen und hätte einen großen Zustrom solcher Fälle bei deutschen Gerichten zur Folge haben können. Für große Diskussionen und Kontroversen sorgte zeitgleich die Offenlegung der Profite, die den Schweizer Banken durch Aneignung von Konten und Depositen von Holocaust-Opfern zugute gekommen waren. Auf quasi natürliche Weise musste nun auch die Frage nach den Gewinnen deutscher Unternehmen, die während des Krieges von Sklaven- und Zwangsarbeit profitiert und bislang keine Entschädigungen an die Opfer dieser rücksichtslosen Ausbeutung gezahlt hatten, ans Tageslicht kommen. Zum Schauplatz des weiteren Bemühens um Entschädigungen wurden allerdings nicht deutsche, sondern US-amerikanische Gerichte. Es war der Druck von US-Politikern und der amerikanischen Öffentlichkeit sowie drohende dramatische Konsequenzen verlorener Verfahren vor Gerichten jenseits des Ozeans, was die deutsche Regierung und unter ihrem Einfluss auch die Industrie dazu veranlasste, nach einer gütlichen Einigung mit den Opfern zu suchen. Um eine Klagewelle zu vermeiden, wurde in Deutschland 1999 ein Fonds in Höhe von 10 Mrd. D-Mark eingerichtet. Die Mittel kamen sowohl aus dem Staatshaushalt, als auch von den größten deutschen Unternehmen, in denen während des Zweiten Weltkriegs Zwangsarbeiter beschäftigt wurden. Hierzu sei angemerkt, dass nicht alle Institutionen dem Fonds beigetreten waren, z.B. die katholische Kirche, sondern jeweils selbstständig Entschädigungszahlungen an „ihre” Geschädigtengruppen leisteten. Mit den Auszahlungen befasste sich die zu diesem Zweck ins Leben gerufene Bundesstiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft”. Sie dauerten bis zum Jahr 2006. Polen befand sich dabei an zweiter Stelle beim Umfang der ausgezahlten Leistungen. Es ist somit festzustellen, dass in den vergangenen Jahrzehnten umgerechnet ca. 2,5 Mrd. Euro an Entschädigungen für natürliche Personen aus verschiedenen deutschen Quellen ausgezahlt wurden.

 

Das Thema Reparationen und Entschädigungen ist derzeit wieder aufgelebt, obwohl die vorangegangenen Regierungen die Angelegenheit für abgeschlossen erklärt haben. Könnte dies nun erneut zu einer erheblichen Verschlechterung der deutsch-polnischen Beziehungen führen?

Das Thema der Reparationen für den Staat ist nach meiner Einschätzung abgeschlossen. Das ändert aber nichts daran, dass es nach wie vor Menschen geben könnte, die bei der Auszahlung der Einzelleistungen übergangen wurden oder sich als solche empfinden. Für sie bleibt in der Theorie nach wie vor der Gerichtsweg offen. Und wenn wir vom Einfluss dieser Frage auf das deutsch-polnische Verhältnis sprechen, so bewegen wir uns damit meines Erachtens auf dünnem Eis. So schien es, dass es uns nach jahrelangem „Fatalismus der Feindschaft” (Bezeichnung von Stanislaw Stomma) gelungen sei, diesen zu überwinden, und wir seien zu Partnern geworden, die eingedenk der Notwendigkeit einer Geschichtsbewältigung und einer Achtung für die Opfer nun gemeinsam auf eine besser Zukunft hinarbeiten. Wie sich jedoch zeigt, gibt es in der polnischen Gesellschaft nach wie vor erhebliche antideutsche Ressentiments, die von Politikern nun wieder heraufbeschworen und entfacht werden. Wir werden jetzt in unseren eigenen Augen erneut zu Opfern der Geschichte und wollen auch so wahrgenommen werden. Beunruhigend ist auch, dass wir nach allgemeinem Empfinden der deutschen Öffentlichkeit und des deutschen Staates uns derzeit zu einem immer weniger verlässlichen Nachbarn und politischen Partner entwickeln. Denn mit dem Wiederaufrollen der Frage nach Reparationen und Entschädigungen setzen wir ein Zeichen, dass man im Grunde genommen alles auf den Kopf stellen und die bislang von deutscher Seite zum Ausdruck gebrachten Sühneakte wie auch die Wiedergutmachung, die wir früher angenommen haben, herunterspielen und anfechten kann.

Dabei sprechen wir hier ja nicht, wie so manche Kommentatoren es gerne hätten, von einem in sich geschlossenen Fall. Bedenken Sie: Wenn wir die Legitimität eines Sachverhalts anfechten, rütteln wir, vielleicht unbewusst, an weiteren. Ob wir, indem wir uns jetzt mit einer der Bestimmungen beschäftigen, nicht auch die anderen Vereinbarungen in Frage stellen, die im Zuge der Diskussion über die Wiedervereinigung Deutschlands und bei der Annahme des Zwei-plus-Vier-Vertrags getroffen worden sind? So etwa die Festlegung der deutsch-polnischen Grenze!

Was ich aber noch mehr befürchte, ist die Tatsache, dass Polen mit ihrer Hinwendung zur Vergangenheit sich nun selbst isoliert und die aktuelle Situation in Europa aus dem Blick verliert, ebenso die eigenen realen Nachbar- und EU-Interessen sowie die zu ihrer Durchsetzung benötigten Verbündeten. Indem Polen eine so schwierige Frage wie Reparationen aufgegriffen hat – und ich lasse hier einmal beiseite, was früher die offizielle Position der polnischen Regierung zu dem Thema war und inzwischen nicht mehr ist –, hat es dies ganz plötzlich und im Alleingang getan, ohne vorher nach Unterstützern unter anderen Staaten gesucht zu haben. Zudem hat man das Thema über Medien und unter Verwendung von Propagandainstrumenten aufgegriffen. Dabei müssten die Medien ja von den Folgen etwaiger diplomatischer Bemühungen informiert werden und nicht diese begleiten bzw. ihren Verlauf moderieren. Wenn künftig also wirklich wichtige Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen werden, wird die Stimme Polens dann vielleicht nicht nur nicht ganz ernst genommen, sondern es werden einige Staaten dann, von der Erfahrung belehrt, womöglich gegen Polen stimmen. Hinzu kommt noch die Frage nach dem wahren Sinn und Zweck eines solchen Umgangs mit Deutschland – einem Staat, mit dem wir erfolgreich und mit Nutzen in vielen Bereichen zusammenarbeiten. Und dies bei einer seltsam zurückhaltenden Herangehensweise an eine Abrechnung mit Russland, dem rechtlichen Nachfolger der UdSSR, für die Art und Weise der Übergabe von Reparationen an Polen, geschweige denn von eventuellen Forderungen hinsichtlich einer Erstattung der Schäden, die infolge der sowjetischen Repressions- und Anschlusspolitik entstanden sind. In diesem Fall, so könnte man boshaft resümieren, erwecken die Verträge aus der Zeit der Volksrepublik Polen und der Dritten Republik Polen offenbar keinerlei Zweifel.

Das Gespräch führte Rudolf Urban

 


Jednym z symboli zniszczeń niemieckich w Polsce w czasie II wojny światowej jest płonący Zamek Królewski w Warszawie.
Foto: autor nieznany/Wikimedia Commons

Od kilku tygodni podnoszona kwestia reparacji i odszkodowań od Niemiec za szkody wyrządzone w czasie II wojny światowej znalazła swój tymczasowy finał w postaci dokumentu Biura Analiz Sejmowych, mówiącego, że pozostaje ona nadal otwarta. Prof. Krzysztof Ruchniewicz, dyrektor Centrum Studiów Niemieckich i Europejskich im. Willy’ego Brandta Uniwersytetu Wrocławskiego, przypomina w rozmowie z Rudolfem Urbanem wieloletnie zmagania w sprawie reparacji i odszkodowań dla ofiar cywilnych wojny oraz przestrzega przed konsekwencjami otwierania zamkniętego przed wielu laty tematu.

 

Szeroko dyskutowana od tygodni kwestia reparacji i odszkodowań jest bardzo złożona, skoncentrujmy się więc na początek na samych reparacjach, a więc odszkodowaniach w relacjach państwo-państwo.

 

Żeby zrozumieć, dlaczego tak, a nie inaczej rozstrzygnięto sprawę reparacji wojennych od Niemiec po II wojnie światowej, musimy najpierw wrócić do końca I wojny. Niemcy na mocy traktatu wersalskiego zostały zobowiązane do tak wysokich reparacji, że nie były w stanie ich zapłacić. Nauczeni tym przypadkiem zwycięzcy II wojny światowej zdecydowali, że wprawdzie Niemcy muszą zapłacić reparacje, jednak ma się to odbyć całkowicie inaczej. Ustalono więc konkretną kwotę reparacji w wysokości 20 mld dolarów, które podzielono na dwie części: roszczenia Stanów Zjednoczonych, Anglii, Francji i innych państw miały być zaspokojone z trzech zachodnich stref okupacyjnych Niemiec, natomiast ZSRR ze strefy wschodniej. I to właśnie z części przyznanej ZSRR 15% miało być przekazane Polsce. Bardzo szybko doszło do podpisania umowy wykonawczej z 19 sierpnia 1945 r. między Polską a ZSRR, w której ujęto warunki wypłat. Co ważne, w porozumieniu stwierdzono, że do reparacji nie dolicza się terenów, które przypadły Polsce po II wojnie światowej, czyli ziem dotąd niemieckich.

 

To pierwsze postanowienie było natury ogólnej, sprawa komplikuje się później, kiedy rząd ZSRR zażądał od Polski opłaty za wypłatę reparacji. Warszawa miała ją uiścić w postaci węgla sprzedawanego po bardzo preferencyjnych dla strony radzieckiej cenach, wręcz za darmo. Te polsko-radzieckie ustalenia nie zmieniały jednak zasady, że niemieckie reparacje wynosiły decyzją sił alianckich 20 mld dolarów.

 

Kolejnym ważnym aspektem była rezygnacja Polski w 1953 r. z dalszego pobierania reparacji od, jak to określono, całych Niemiec. W praktyce chodziło o NRD, powstałą kilka lat wcześniej na terenie dawnej okupacyjnej strefy radzieckiej, z której pochodziły zgodnie z decyzjami „wielkiej trójki” dotąd pobierane reparacje. Rezygnację tę władze polskie w latach następnych uznawały za ostateczną, czego przykładem niech będzie choćby rozmowa Władysława Gomułki z Willym Brandtem w Warszawie w grudniu 1970 r. I sekretarz PZPR potwierdził wówczas, iż polska rezygnacja z dalszego pobierania odszkodowań jest ostateczna. Jednocześnie jednak Gomułka poprosił Brandta o preferencyjny kredyt, który byłby zastrzykiem dla polskiej gospodarki. Brandt uznał jednak udzielenie kredytu za sprawę, którą trudno będzie wyjaśnić społeczeństwu zachodnioniemieckiemu, zważywszy na ogromne straty, które jego część poniosła wskutek przesunięcia granicy Polski na zachód. Zaznaczmy, że dla Polski najważniejsze było potwierdzenie trwałości zachodniej granicy. Jej przebieg zostanie ostatecznie przypieczętowany podczas rozmów w sprawie zjednoczenia Niemiec i ustalonego wtedy tzw. układu 2+4.

 

Nasuwa się przy tym pytanie, czy Polska była stroną tego układu, na co należy odpowiedzieć twierdząco właśnie w kontekście granicy na Odrze i Nysie. Bo choć Polska podpisała w 1950 roku z NRD traktat graniczny, tzw. traktat zgorzelecki, a z RFN umowę o normalizacji stosunków, to granica pozostawała jednak kartą przetargową. Dlatego nie należy się dziwić, że w momencie jednoczenia się Niemiec jednym z jego warunków było właśnie ostateczne potwierdzenie tej granicy. Jednym z pierwszych państw, z którym zjednoczone Niemcy podpisały porozumienie dwustronne najwyższej rangi, był właśnie traktat graniczny z Polską, jako konsekwencja układu 2+4. Władze Polski mogły teoretycznie wystąpić wtedy z roszczeniami majątkowymi, ale tego nie uczyniły i tym samym temat reparacji w sensie politycznym ostatecznie został zamknięty.

 

Temat reparacji należy więc uznać za zamknięty, ale co jest z odszkodowaniami, które należały się ludności polskiej za cierpienia i straty spowodowane wojną?

 

Tutaj problem jest o wiele bardziej złożony i należy wyjaśnienia rozpocząć od powojennego ustawodawstwa zachodnioniemieckiego, które powstało na początku lat 50. Chodzi o ustawę odszkodowawczą (Bundesentschädigungsgesetz), której beneficjentami byli poszkodowani obywatele Niemiec, i to oni mogą składać wnioski odszkodowawcze. Dopiero pod koniec lat 50. RFN, chcąc poprawić relacje z państwami zachodnimi, podpisała bilateralne porozumienia odszkodowawcze. Wyłączono z tych rozmów komunistyczne państwa Europy Środkowo-Wschodniej tłumacząc, że RFN nie utrzymuje stosunków dyplomatycznych z tymi państwami (oprócz ZSRR) i dlatego też nie może wypłacić im żadnych środków. W stosunku do Polski RFN utrzymywała taką politykę do podpisania układu o normalizacji stosunków w 1970 roku i jego ratyfikacji w 1972 roku.

 

Jedyną grupą Polaków, która przed tymi datami otrzymała odszkodowanie, były ofiary zbrodniczych eksperymentów medycznych, których nie nazywam wbrew przyjętemu nazewnictwu „pseudomedycznymi eksperymentami”, były one bowiem przeprowadzane przez wykształconych i czynnych zawodowo lekarzy. O „pseudomedycznych eksperymentach” mówili po wojnie niemieccy lekarze, by odseparować się od nazistowskiej medycyny praktykowanej w obozach koncentracyjnych. Polskie ofiary eksperymentów medycznych były faktycznie jedną z największych grup, które otrzymały odszkodowania, co należy zawdzięczać m.in. naciskom ze strony USA. W ramach wypłat polscy poszkodowani otrzymali ponad 40 mln DM (obecnie ok. 76 mln euro). Przy czym wysokość wypłat i liczba poszkodowanych prowadziła do tego, że Niemcy zaczęli dążyć do podpisania tzw. globalnej umowy. I w 1972 roku udało się wynegocjować taką umowę na kwotę 103 mln DM (obecnie ok. 175 mln euro), co zamykało roszczenia tej grupy ofiar.

 

Ale ofiary eksperymentów medycznych nie były jedynymi ofiarami. Każdy Polak w jakimś stopniu ucierpiał przez II wojnę światową.

 

Najpoważniejsze cierpienia związane były z utratą bliskich, pozbawieniem wolności w nieludzkich warunkach i szkodami na zdrowiu. O rekompensacie za poniesione indywidualne straty materialne nawet nie myślano. Formą wyzysku było także zmuszanie do przymusowej czy niewolniczej pracy. Zadośćuczynienie najbardziej pokrzywdzonym ofiarom III Rzeszy stawiano m.in. jako warunek normalizacji stosunków polsko-niemieckich po podpisaniu układu normalizacyjnego z RFN w 1970 roku.

 

Faktyczne jednak długotrwałe negocjacje zakończyły się dopiero podczas spotkania Edwarda Gierka z Helmutem Schmidtem podczas międzynarodowych negocjacji w Helsinkach w roku 1975. Ustalono, że zostanie podpisana umowa rentowa i wypadkowa, w ramach której Niemcy wypłacili 700 mln DM. Dodatkowo, mając na uwadze polskie ofiary okupacji, RFN wypłaciła kolejne 600 mln DM na ich potrzeby (obecnie ok. 844 mln euro). Ta ostatnia kwota miała być przeznaczona na zwiększenie rent i emerytur ofiar III Rzeszy, o czym jednak publicznie miano nie mówić, gdyż strona zachodnioniemiecka obawiała się rozgłosu i napływu roszczeń od innych państw. Dlatego też uznano, że w decyzjach emerytalnych lub rentowych o zwiększeniu świadczenia nie będzie informacji, że te środki pochodzą z RFN. Gdyby więc zapytać starszego wiekiem obywatela PRL poszkodowanego podczas wojny, czy w latach 70. otrzymał podwyżkę renty czy emerytury, odpowiedziałby zapewne, że tak. Ale gdyby go zapytać, czy wie, że pieniądze pochodziły ze środków zachodnioniemieckich, byłby zdumiony.

 

Już w czasach nam współczesnych, po podpisaniu umowy dobrosąsiedzkiej z 1991 roku utworzono Fundację „Polsko-Niemieckie Pojednanie”, która otrzymała kwotę 500 mln DM (obecnie ok. 406 mln euro) na wypłatę świadczeń dla części ofiar nazizmu.

 

Pozostaje więc kwestia największej grupy ofiar nazistowskich Niemiec – robotników przymusowych.

 

W 1996 r. Trybunał Konstytucyjny RFN uznał, że sądy niemieckie powinny rozpatrywać sprawy odszkodowań zgłaszane przez poszkodowanych przez nazizm, którzy dotąd nie mogli skorzystać z istniejących ustaw dotyczących tych zagadnień. Otwarło to drogę do składania pozwów i mogło spowodować duży napływ takich spraw do niemieckich sądów. W tym też czasie wielkie dyskusje i kontrowersje wywołało ujawnienie zysków, z jakich korzystały banki szwajcarskie dzięki zagarnięciu kont i depozytów ofiar Holocaustu. W sposób niejako naturalny musiała się tu też pojawić kwestia zysków przedsiębiorstw niemieckich podczas wojny wykorzystujących pracę niewolniczą i przymusową, które dotąd nie uregulowały odszkodowań dla ofiar tego bezwzględnego wyzysku. Areną dalszych zabiegów o odszkodowania nie były jednak sądy niemieckie, lecz amerykańskie. To nacisk amerykańskich polityków, tamtejszej opinii publicznej oraz groźba dramatycznych konsekwencji przegranych przed sądami za oceanem skłoniły niemieckie władze i pod ich wpływem sfery przemysłowe, do szukania ugody z ofiarami. By uniknąć fali pozwów, w Niemczech w 1999 r. utworzono fundusz w wysokości 10 mld DM. Środki te pochodziły z budżetu państwa i od największych niemieckich spółek, w których w czasie II wojny światowej byli zatrudnieni robotnicy przymusowi. Należy jednak zauważyć, że nie wszystkie instytucje przystąpiły do funduszu, np. Kościół katolicki, ale same organizowały wypłaty odszkodowań dla „swych” grup poszkodowanych. Wypłatami zajęła się utworzona w tym celu Federalna Fundacja „Pamięć, Odpowiedzialność, Przyszłość”. Trwały one do 2006 roku. Polska znalazła się na drugim miejscu pod względem wielkości wypłaconych świadczeń. Należy więc stwierdzić, że na poczet odszkodowań dla osób fizycznych z różnych źródeł niemieckich w minionych dziesięcioleciach wypłacono, po przeliczeniu na euro, około 2,5 mld.

 

Dziś temat reparacji i odszkodowań na nowo odżywa, mimo że poprzednie rządy uznały sprawę za zakończoną. Czy ta kwestia może na nowo w znaczący sposób pogorszyć stosunki polsko-niemieckie?

 

W mojej ocenie kwestia reparacji dla państwa jest zamknięta. Nie zmienia to jednak faktu, iż nadal mogą być osoby, które zostały pominięte w czasie wypłat indywidualnych świadczeń lub jako takie się czują. Dla nich nadal pozostaje otwarta w teorii droga sądowa. Jeżeli zaś mówimy o wpływie tej kwestii na stosunki polsko-niemieckie, poruszamy się moim zdaniem po cienkim lodzie. Wydawało się, że po latach „fatalizmu wrogości” (określenie Stanisława Stommy) udało nam się go pokonać i staliśmy się partnerami, którzy pamiętając o konieczności rozliczenia historii i szacunku dla jej ofiar, współpracują na rzecz lepszej przyszłości. Okazuje się jednak, że nadal w społeczeństwie polskim jest sporo antyniemieckich resentymentów, do których politycy próbują się odwoływać lub po prostu je podsycać. We własnych oczach stajemy się na powrót ofiarą historii i chcemy tak być postrzegani. Niepokojące jest również to, że w ogólnym odczuciu społeczeństwa i państwa niemieckiego stajemy się coraz mniej przewidywalnym sąsiadem i politycznym partnerem. Przecież podejmując kwestie reparacji i odszkodowań na nowo, dajemy sygnał, że w gruncie rzeczy wszystko można przewrócić do góry nogami, a dotąd wyrażone ze strony niemieckiej akty ekspiacji jak i zadośćuczynienie, które wcześniej przyjęliśmy, bagatelizować i podważyć.

 

A przecież nie mówimy tutaj, jak chcieliby niektórzy komentatorzy, o sprawie jednostkowej. Proszę zwrócić uwagę, że podważając zasadność jednej sprawy, mimowolnie być może ruszamy kolejne. Czy zajmując się jednym, nie stawiamy pod znakiem zapytania pozostałych ustaleń, które zapadły podczas dyskusji o zjednoczeniu Niemiec i przyjmowaniu układu 2+4, jak choćby ustalenie granicy polsko-niemieckiej?

 

Czego się jednak bardziej obawiam, to faktu, że Polska – dokonując zwrotu ku przeszłości – sama się izoluje, traci z oczu bieżącą sytuację w Europie, własne realne interesy sąsiedzkie i w ramach Unii, jak i potrzebnych do ich załatwienia sojuszników. Podejmując tak trudną kwestię jak reparacje (zostawiam tu na boku sprawę co było, a co nie jest oficjalnym stanowiskiem polskich władz w tej sprawie), zrobiła to nagle i w pojedynkę, nie szukając innych państw, które mogłyby ją wesprzeć. Dodatkowo podjęto sprawę za pomocą mediów, z wykorzystaniem propagandowych instrumentów, a przecież media powinny być informowane o skutkach ewentualnych zabiegów dyplomatycznych, a nie towarzyszyć czy moderować ich przebieg. Kiedy więc będą zapadać naprawdę ważne decyzje na poziomie europejskim, nie dość, że głos Polski może nie będzie traktowany z odpowiednią powagą, to być może niektóre państwa, nauczone doświadczeniem, będą głosować przeciwko Polsce. Pojawia się jeszcze pytanie o prawdziwy sens takiego traktowania Niemiec, państwa, z którym z powodzeniem i korzyścią współpracujemy na wielu polach, przy dziwnie wstrzemięźliwym podejściu do problemu rozliczenia Rosji, prawnego sukcesora ZSRR, za sposób przekazywania Polsce reparacji, nie mówiąc o ewentualnych pretensjach związanych z wynagrodzeniem strat powstałych w wyniku radzieckiej polityki represji i aneksji. W tym przypadku, jak można byłoby złośliwie podsumować, umowy z czasów PRL i III RP nie budzą żadnych wątpliwości.

 

Rozmowę prowadził Rudolf Urban

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