Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Tuesday, January 25, 2022

Tüpfelchen auf dem „i“ fehlt (+audio)

Heute fand die 26. Sitzung des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln statt, die sich vor allem mit Personalfragen, Änderungen in der Zusammensetzung des Vorstands und des Präsidiums des Sejmik befassen sollte. Am Ende kam allerdings nur ein einziger Beschluss zustande, und zwar der über die Abberufung von Dr. Roman Kolek als Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln. Keine weiteren personellen Entscheidungen wurden getroffen, auch nicht die über Rafał Bartek als zu erwartender Amtsnachfolger von Dr. Roman Kolek.

 

Der angebliche Grund ist, dass Rafał Bartek als Vorsitzender der Oppelner SKGD fungiert und damit nicht im Woiwodschaftsvorstand sein dürfe. Diese Argumentation wirft viele Zweifel auf. Diese hat auch Rafal Bartek selbst, der auf einer Pressekonferenz vor der Sejmik-Sitzung sagte: „Ich hatte vorher meine rechtliche Situation im Hinblick auf eine Übernahme des Postens des Vizemarschalls analysiert und mir lagen Stellungnahmen vor, die keinen Konflikt sahen. Gestern kam aber eine Stellungnahme hinzu, die einige Zweifel in dieser Hinsicht aufkommen ließ“. Und er fügte hinzu: „Wir sind in einer seriösen Koalition und wir nehmen die Ämter, in die wir berufen wurden, sehr ernst. Deshalb haben wir uns mit Marschall Andrzej Buła und den einzelnen Fraktionen darauf geeinigt, dass es besser ist, dieses Thema zu verschieben, um alle aufgekommenen rechtlichen und formalen Bedenken gründlich zu analysieren und natürlich auch verschiedene Szenarien zu beleuchten. Ich denke, es wäre unangenehm, wenn ich heute in diese Position berufen würde und morgen würde ein Verfahren beginnen oder Entscheidungen, die ich getroffen habe, in dieser oder jener Hinsicht in Frage gestellt werden“. Deshalb hat Rafał Bartek während der Sitzung den Antrag gestellt, den Punkt über die Ernennung eines neuen Vizemarschalls von der Tagesordnung zu nehmen. Dieser Punkt wurde auf die nächste Sitzung des Oppelner Sejmik verschoben, die für den 23. Februar 2021 geplant ist.

 

 

Andrzej Buła, Marschall der Woiwodschaft Oppeln, bezog sich ebenfalls auf die Situation und sagte, dass mit der Oppelner Regierungskoalition alles in Ordnung sei. Das Ganze sei vielmehr auf den „großen Respekt füreinander“ und die zu Beginn der laufenden Amtszeit unterzeichnete Vereinbarung zurückzuführen: „Wir wollen nur, dass die Situation übersichtlich ist und dass unser Amt transparent arbeitet. Und dass sämtliche Vereinbarungen auf rechtlichen und formalen Grundlagen beruhen, damit wir auch sicher sein können, dass alles gut funktioniert. Gleichzeitig habe ich auf Wunsch unseres Koalitionspartners, aber auch um meines eigenen Arbeits- und Kooperationskomforts willen darum gebeten, dass die Abberufung von Marschall Dr. Roman Kolk erst zum 22. Februar 2021 erfolgt“. Schließlich hat der Sejmik Vizemarschall Kolek zum 22. Februar abberufen.

Krzysztof Świerc

Show More