Über die für die Woiwodschaft Oppeln ungünstige Geldverteilung des Nationalen Gesundheitsfonds, die fehlende Antwort auf eine entsprechende Interpellation vom Februar dieses Jahres und die diesbezügliche Bedeutung einer in der Region starken deutschen Minderheit sprach Krzysztof Świerc mit dem Abgeordneten der Deutschen Minderheit Ryszard Galla

Ryszard Galla, Abgeordneter der Deutschen Minderheit
Foto: S. Kołakowska

 

Wersja polska poniżej

 

 

Die als „Algorithmus“ bekannte Verteilung der Mittel des Nationalen Gesundheitsfonds an die einzelnen Niederlassungen und folglich auch Regionen des Landes sorgt bei Ihnen für große Besorgnis. Weshalb?

Es liegt mir sehr daran, dass die Geldmittel möglichst fair aufgeteilt werden und dass diese Aufteilung die Bedürfnisse der jeweiligen Region des Landes widerspiegelt. Zu diesem Algorithmus zählen nun die Zahl und das Alter der Bewohner, die Besonderheiten ihrer gesundheitlichen Verhältnisse oder auch der Zugang zu Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge, und zwar von Basiseinrichtungen wie Ambulanzen und Arztpraxen bis hin zu Krankenhäusern, darunter solchen mit verschiedenen Präferenzen wie z.B. Woiwodschaftskrankenhäuser oder Universitätskliniken, wie es eine solche inzwischen in der Woiwodschaft Oppeln gibt.

 

 

Worin liegt also das Problem?

Bei der Gesundheitsreform im Jahr 1999 wurde auch das Thema Krankenkassen geregelt. Demnach zahlt jeder erwerbstätige Bürger einen Krankenversicherungsbeitrag und die Mittel werden im Sinne der gesellschaftlichen Solidarität auf die einzelnen Regionen verteilt. Man kann zwar dieses System kritisieren und einwenden, dass es nicht ganz effizient und fair ist, aber es war von Anfang an ja nicht so schlecht, dass man es nicht hätte verbessern können. Das hätte man auch tun müssen. Stattdessen folgte in Polen eine allmähliche Abkehr vom Krankenkassensystem hin zu einem Fondssystem, so dass man es unterließ, den Algorithmus zu optimieren. Nach und nach hatte es deshalb zunehmend den Anschein, dass die Geldmittel nach eigenem Ermessen gewährt wurden. Und wenn man sich außerdem die Höhe der Mittel für die einzelnen Woiwodschaften historisch anschaut, so wird klar, dass Oppeln unterbewertet ist.

 

Direkt gesagt, Oppeln bekommt weniger Geld, als es bekommen sollte, und auch weniger als andere Regionen! Wie schlägt sich das im Alltag nieder?

Durch das Ermessenssystem entstehen Situationen, dass größere Geldmittel oft nicht in diejenige Region fließen, wo die Bedarfslage am größten ist. Nicht unbedingt geht das auch mit den Bedürfnissen der Menschen einher, sondern mit dem Bedarf der Krankenhauseinrichtungen, und wir wissen ja, dass sich dies in der Woiwodschaft unterschiedlich gestaltet. Wir haben in der Oppelner Region eine eher rationale Anzahl von Krankenhäusern, also auch Betten, Abteilungen etc., was darauf zurückzuführen ist, dass man im Oppelner Land schon immer jeden Zloty zwei Mal umdrehen musste. Und dadurch war man auch immer bemüht, insbesondere die krankenhäusliche Struktur ganz genau an die Bedarfslage anzupassen, sodass stets ein übermäßiger Ausbau und Personalaufstockungen vermieden wurden. Im Übrigen sind die Daten, die eine deutliche Benachteiligung der Woiwodschaft Oppeln in Sachen Geldmittelverteilung bezeugen, nicht von mir oder meinen Kollegen errechnet worden. Diese Daten kommen von Personen, die sich im Gesundheitswesen auskennen und es in der Oppelner Region verwalten. Und ebendiese Fachleute haben genau berechnet, um wie viel weniger von diesen Mitteln wir in Haushaltsjahr 2017 und sogar auch für das Jahr 2018 erhalten haben.

 

 

Als Folge davon haben Sie im Februar dieses Jahres eine ausführliche und sehr detaillierte Interpellation bezüglich des Algorithmus der Geldverteilung durch den Nationalen Gesundheitsfonds eingereicht, die auch von den Oppelner Abgeordneten unterschrieben wurde.

 

Ja, das stimmt. Allerdings gibt es bis heute keine Antwort auf die Interpellation. Dennoch wollen wir unsere Waffen nicht strecken, wir ziehen uns nicht zurück und sind auch nicht entmutigt, denn die Gesundheit der Menschen in der Woiwodschaft Oppeln ist zu wichtig und wertvoll, um aufzugeben oder nachzulassen. Die Gesundheit ist unser größter Schatz! Ganz gewiss werden wir mahnen und fragen, warum es der Interpellation so ergangen ist. Vielleicht habe ich darin allzu detaillierte und schwierige Fragen gestellt, die eine umfassende Analyse erfordern. Es könnte sich aber auch um eine Geringschätzung meiner Interpellation handeln. denn obwohl es eine gemeinsame Initiative von Abgeordneten war, muss ich mit Bedauern feststellen, dass kein einziger Abgeordneter der Partei Recht und Gerechtigkeit diese Interpellation unterschrieben hat!

 

Haben Sie nicht den Eindruck, dass dieser Umgang mit der Woiwodschaft Oppeln – übrigens nicht zum ersten Mal – sich womöglich aus einer Abneigung gegen die hier starke deutsche Minderheit und vielleicht sogar gegen unsere gesamte Gemeinschaft ergibt? Für manch einen sind wir anscheinend eher ein Dorn im Auge als das Salz dieser Erde.

Ich vermute, dass derartige Argumente keinen Einfluss auf die Verteilung dieser Mittel haben, aber etwas Wahres ist vielleicht schon dran! Es ist nämlich nicht ein Problem, das im Falle der Woiwodschaft Oppeln irgendwie plötzlich aufgetaucht wäre, nicht zum ersten Mal und nicht jetzt. Wir begegnen ja schon seit Jahren Aussagen, wonach die Oppelner Region in verschiedenen Bereichen von der polnischen Regierung, sowohl der jetzigen, als auch den Vorgängern, nie finanziell gewürdigt wird. Es hieß immer wieder, es gebe in der einen oder anderen Region zu wenig Investitionen, zu wenig Geldmittel und man müsse helfen, aber bei Oppeln war oft zu hören, die werden schon alleine zurechtkommen. Und zwar, weil es hier Deutsche gibt, oder man sagte auch, dass Deutschland bestimmte finanzielle Maßnahmen in dieser Region aus dem deutschen Bundeshaushalt unterstützen würde. Dieser Ansatz führt leider dazu, dass Oppeln schon immer bei der Verteilung von Geldmitteln benachteiligt wurde und deshalb mit einer bescheideneren „Brieftasche” zurechtkommen muss. Das macht es uns nicht gerade leicht, mit anderen Regionen des Landes Schritt zu halten.

 

Gibt es in Polen auch andere Woiwodschaften, die ähnlich wie Oppeln stiefmütterlich behandelt werden?

Ehrlich gesagt ist kaum eine Woiwodschaft zufrieden. Die Regionalregierungen bemängeln für gewöhnlich, dass ihre Regionen unterfinanziert sind, was wiederum nahe legt, dass es im System ganz allgemein zu wenig Geld gibt. Wenn man aber ins Detail geht, sieht das so aus: Man kann, gemessen an den absoluten Beträgen, nur schwerlich die einzelnen Regionen vergleichen, denn beispielsweise die Woiwodschaft Schlesien hat fast 4,5 Millionen Einwohner und die Woiwodschaft Oppeln ungefähr eine Million, wenngleich manch einer behauptet, dass es noch weniger sind. Wenn wir aber die bereitstehenden Mittel statistisch pro Bürger durchrechnen, dann zeigt sich, dass zum Beispiel die besagte Woiwodschaft Schlesien weniger von diesem Geld hat als andere Regionen in Polen. Aber auch dort stehen pro Patient mehr Mittel zur Verfügung als in der Woiwodschaft Oppeln.

 

Und noch eine Frage: Welche Region in Polen bekommt in diesem Fall am meisten Geld? Lassen Sie mich raten: Masowien…

Ganz bestimmt nimmt die Woiwodschaft Masowien am meisten Geld. Und zwar mehr als sie nehmen sollte! Dies wiederum ist auch ein Beweis dafür, dass hier, wie schon erwähnt, nach Ermessen entschieden wird. Und vermutlich ist diese Bedarfslage im Falle Masowiens auch nicht durch die gesundheitliche Situation der Einwohner bedingt, sondern vielmehr durch die dort aufgebaute Infrastruktur. So oder so bekommt die Region das größte Stück vom Kuchen.

 

 

 

Opolskie – solą w oku?

O niekorzystnym dla województwa opolskiego podziale środków Narodowego Funduszu Zdrowia, braku odpowiedzi na interpelację w tej sprawie złożonej w lutym bieżącego roku oraz znaczeniu, jaką odgrywa w tej kwestii silna w tym regionie mniejszość niemiecka, z Ryszardem Gallą, posłem MN, rozmawia Krzysztof Świerc.

 

 

Sposób podziału środków Narodowego Funduszu Zdrowia na poszczególne oddziały i co za tym idzie – regiony kraju, zwany algorytmem, wzbudza Pana duży niepokój, dlaczego?

Ponieważ bardzo zależy mi na tym, aby w sposób jak najbardziej uczciwy dzielić środki finansowe i żeby podział ten był odzwierciedleniem potrzeb danego regionu kraju. A do tego algorytmu zaliczają się: liczba i wiek mieszkańców, specyfika w zakresie ich warunków zdrowotnych, dostęp do jednostek służby zdrowia, i to począwszy od podstawowych, jakimi są przychodnie lekarskie, po przychodnie specjalistyczne i szpitale, w tym te o różnych preferencjach – wojewódzkie i uniwersytecki, który województwo opolskie ma od niedawna.

 

 

W czym więc problem?

Kiedy w 1999 roku wprowadzono reformę ochrony zdrowia, ustalono tak zwaną zasadę funkcjonowania kas chorych. Oznaczało to, że każdy z obywateli pracujących płaci składkę na ubezpieczenie zdrowotne, a środki te w układzie solidaryzmu społecznego dzielone są na poszczególne regiony. Owszem, można ten system krytykować, zarzucając mu, że nie jest do końca sprawny i uczciwy, ale należało nadal pracować nad jego udoskonalaniem, aby stawał się coraz lepszy. Tymczasem w Polsce zaczęto odchodzić od systemu kasowego, przechodząc na funduszowy, przez co zaniechano doskonalenia systemu algorytmu. Z tego też powodu zaczęło to wyglądać na uznaniowe przyznawania środków finansowych. A poza tym, patrząc historycznie na wielkości środków, które przyznawane są poszczególnym województwom, jasno widać, że opolskie jest niedowartościowane i niedoszacowane.

 

 

Mówiąc wprost, otrzymuje mniej pieniędzy, niż dostawać powinno, i mniej niż otrzymują inne regiony! Jak ten fakt wygląda w praktyce?

Przez funkcjonowanie w systemie uznaniowym rodzą się takie sytuacje, że większe środki finansowe płyną często nie do tego regionu, gdzie zapotrzebowanie jest największe. Niekoniecznie też idzie to w parze z potrzebami mieszkańców, lecz z potrzebami placówek szpitalnych, a wiemy, że w województwach różnie się to układa. W regionie opolskim mamy raczej racjonalną ilość szpitali, w tym także łóżek, oddziałów itd., co jest wykładnią tego, że w województwie opolskim zawsze musiano liczyć się z każdą złotówką. Przez to też starano się precyzyjnie i dokładnie dostosowywać strukturę, zwłaszcza szpitalną, do występujących potrzeb, dzięki czemu unikano nadmiernej nadbudowy czy też zwiększania zatrudnienia. Dodam w tym miejscu, że dane mówiące o wyraźnym poszkodowaniu województwa opolskiego pod względem dzielenia środków finansowych nie są moimi wyliczeniami czy też moich kolegów. To dane osób znających się na ochronie zdrowia i zarządzających nią w regionie opolskim. To ci spece policzyli dokładnie, ile tych środków w roku budżetowym 2017 czy na 2018 otrzymaliśmy mniej.

 

 

 

Ryszard Galla poseł mniejszości niemieckiej
Foto: S. Kołakowska

 

 

Efekt? W lutym bieżącego roku złożył Pan obszerną i bardzo szczegółową interpelację w sprawie algorytmu podziału środków Narodowego Funduszu Zdrowia, pod którą podpisali się opolscy posłowie.

To fakt, niestety do dzisiaj nie ma żadnej odpowiedzi na tę interpelację. Nie składamy jednak broni, nie wycofujemy się i nie zniechęcamy, bo zdrowie mieszkańców województwa opolskiego jest zbyt ważne i cenne, by się poddać lub odpuścić, zdrowie to nasz największy skarb! Na pewno będziemy monitować i pytać, dlaczego tak jest. Być może w mojej interpelacji zadałem zbyt szczegółowe i trudne pytania, które wymagają szerokich analiz. Z drugiej strony może to być zlekceważenie mojej interpelacji, bo choć była to wspólna inicjatywa posłów, to z żalem i smutkiem muszę stwierdzić, że pod tą interpelacją nie podpisał się nikt z posłów Prawa i Sprawiedliwości!

 

 

A nie odnosi Pan wrażenia, że takie, a nie inne traktowanie województwa opolskiego, zresztą nie po raz pierwszy, to wynik niechęci do silnej w regionie opolskim mniejszości niemieckiej, a może nawet całej naszej społeczności? Dla niektórych jesteśmy solą w oku, a nie solą tej ziemi.

Przypuszczam, że tego typu argumenty nie mają wpływu na podział tych środków, aczkolwiek coś na rzeczy jest. Nie jest to bowiem problem, który w wypadku województwa opolskiego pojawił się nagle, po raz pierwszy, teraz. Od lat bowiem spotykamy się ze stwierdzeniami, że w różnych obszarach województwo opolskie z punktu widzenia rządu RP, zarówno przez obecnie rządzących, jak i przez ich poprzedników, nigdy nie było dowartościowane finansowo. Zawsze mówiono, że w tym czy tamtym regionie jest zbyt mało inwestycji, za mało środków finansowych i należy pomóc, ale na pytanie, co z opolskim, częstokroć słyszano, że ono poradzi sobie samo – dlatego, że ma Niemców. Mówiono, że Niemcy wesprą w tym regionie pewne działania finansowe z budżetu państwa niemieckiego. Niestety takie podejście do sprawy powoduje, że woj. opolskie było i jest przy podziałach środków finansowych poszkodowane i musi radzić sobie ze skromniejszym „portfelem”, a przy tym dotrzymywać kroku innym regionom w kraju.

 

 

Proszę powiedzieć, które województwo w Polsce jest podobnie traktowane jak opolskie – po macoszemu?

Szczerze mówiąc, mało które województwo jest zadowolone. Na ogół ich sternicy udowadniają, że otrzymują za mało środków, co z kolei sugeruje, że generalnie w systemie jest zbyt mało pieniędzy. Patrząc jednak na szczegóły, wygląda to tak, że w kwotach bezwzględnych trudno jest porównywać poszczególne regiony, bo na przykład województwo śląskie to prawie 4,5 miliona mieszkańców, a opolskie liczy w granicach miliona, choć są i tacy, którzy twierdzą, że mniej. Jeśli jednak byśmy przeznaczane środki przeliczyli średnio statystycznie na obywatela, to wówczas okaże się, że województwo śląskie ma tych pieniędzy mniej w porównaniu z innymi regionami w Polsce, ale tam i tak na pacjenta przypada więcej pieniędzy niż w opolskim.

 

 

Korzystając z okazji, zapytam jeszcze, który region w Polsce dostaje w tym wypadku najwięcej pieniędzy. Niech zgadnę – mazowiecki.

Na pewno województwo mazowieckie bierze najwięcej. Więcej pieniędzy, niż brać powinno! A to z kolei jest też dowód na to, że występuje ta uznaniowość, o której mówiłem wcześniej. Prawdopodobnie też w wypadku mazowieckiego jest to zapotrzebowanie nie ze względów zdrowotnych mieszkańców, lecz z powodu stworzonej tam infrastruktury. Tak czy owak bierze najwięcej.