Ryszard Galla

 

So soll eine neue Partei heißen, die aus den Reihen der Oppelner Deutschen Minderheit entstanden ist und eine Antwort auf Versuche der Regierungspartei sein soll, die Wahlordnung zu den Selbstverwaltungswahlen im kommenden Jahr gravierend zu verändern.

 

Noch wurde sie nicht offiziell eingetragen, denn das für Parteien zuständige Gericht in Warschau prüft nun sowohl die Satzung als auch die Liste der Unterstützer (nicht unbegingt Mitglieder) der regionalen Partei, die polnisch “Regionalna Mniejszość z Większością” heißen soll. Einer der Gründer der Partei, der Sejmabgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla, geht aber davon aus, dass die Registrierung bis Ende des Jahres erfolgt.

 

Dabei ist gar nicht klar, ob die Partei ihre Arbeit überhaupt aufnimmt, denn zur ihrer Gründung kam es aufgrund erster Vorschläge der in Polen regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zur Wahlordnung für die Selbstverwaltungswahlen im kommenden Jahr. Da hieß es, dass lediglich eingetragene Parteien Kandidaten für Räte und Bürgermeister vorschlagen und Wahlkomitees gründen könnten. Bislang war es aber in Polen so, dass vor allem in den Gemeinden und Kreisen lokale und regionale Wählerwahlkomitees die Oberhand hatten. Diese sind dabei kein Verein oder gar eine Partei, sondern nur eine Zweckgemeinschaft von Personen, deren Ziel es ist eigene, zumiest parteilose Kandidaten in die Entscheidungsgremien der Komunen zu bringen. Die Zukunft der neuen Partei hängt also davon ab, wie die Wahlordnung für die kommenden Selbstverwaltungswahlen reformiert wird.

 

Neben Ryszard Galla und dem Oppelner Landrat Henryk Lakwa ist der Oppelner Vizemarschall der Woiwodschaft Roman Kolek einer der Mitbegründer, der in der neuen Partei ein großes Potenzial für die Region sieht. Denn diese soll die bislang vom Wählerwahlkomitee vertretenen Werte und Ziele ebenso hochhalten, wie eine Öffnung auf die Mehrheitsgesellschaft vorantreiben. Es sei aber trotzdem keine leichte Aufgabe, da man nicht nur die polnische Mehrheit sondern auch die Wähler aus der Minderheit, die bislang ein Wählerwahlkomitee unterstützt haben, für die Partei begeistern müsse. Und das sei in der heutigen Situation in Polen keine leichte Aufgabe.

 

ru