Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Saturday, June 19, 2021

Schilder dürfen bleiben

Anfang Februar nahm der Abgeordnete der Vereinten Rechten Janusz Kowalski das Thema der zweisprachigen Tafeln an den Bahnsteigen in Chronstau und Dembiohammer auf und urteilte, die seien illegal aufgestellt worden. In einer Interpellation an das Infrastrukturministerium fragte er auch, wann die zweisprachigen Schilder abmontiert und neue mit nur polnischen Ortsnamen aufgestellt würden. Aus der Antwort des Ministeriums geht nun hervor, dass der Abgeordnete sich irrt und die Tafeln bleiben dürfen.

 

Die Antwort auf die Interpellation des Abgeordneten Kowalski erteilte vor einigen Tagen der stellvertretende Infrastrukturminister Andrzej Bittel. Nachdem er den gesamten Weg des Antrages der Gemeinde Chronstau geschildert hatte, die auf ihrem Gebiet an den Bahnsteigen zweisprachige Tafeln aufgestellt haben wollte, kommt er zu dem eindeutigen Schluss:

 

„Nach einer Analyse des Sachverhaltes, unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Verwaltungs- und Digitalisierungsministeriums und der Lokalisierung der Bahnstationen in Chronstau und Dembiohammer, die sich auf Gebieten befinden, die von der rechtlich anerkannten deutschen Minderheit bewohnt werden, scheint das Postulat des Abgeordneten die dort für die Minderheit aufgestellten Tafeln zu entfernen unbegründet“.

 

Und weiter schreibt Minister Bittel: „Informationstafeln sollten die wichtigsten Informationen über das jeweilige Gebiet beinhalten und den Passagieren eine allgemeine Orientierung geben. In diesem Fall erhöht die Anbringung einer zusätzlichen Tafel mit dem Namen in einer anderen Sprache an den Bahnsteigen die Orientierung der Passagiere, die zur nationalen Minderheit gehören“.

 

Gleichzeitig erinnert der Minister daran, dass zweisprachige Schilder in Polen auch auf Gebieten angebracht werden, wo keine rechtlich anerkannte nationale Minderheit wohnt. Dies geschieht in Grenzgebieten, wo auf Bahnstationen neben dem Ortsnamen in polnischer Sprache auch der in der Sprache des Nachbarlandes angebracht ist.

 

Somit sind die internen Regulierungen der polnischen Bahn über die Anbringung von Tafeln mit Namen in der Sprache einer Minderheit rechtens und dies führt dazu, dass weitere Gemeinden, die im Minderheitengemeindenregister eingetragen sind und durch die Bahnlinien verlaufen, Anträge bei der Bahn auf solche Schilder stellen können. Wie wir bereits im Wochenblatt.pl geschrieben haben, deklarieren erste Kommunen aus der Woiwodschaft Oppeln solche Anträge stellen zu wollen.

 

Um einen Kommentar zur Antwort auf die Interpellation haben wir den Abgeordneten Janusz Kowalski  per Mail gebeten. Auf seine Antwort warten wir.

 

Dwujęzyczne tablice na dworcu w Dębskiej Kuźni.

 

Über ein solches Ende zeigt sich der Vorsitzende der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien Rafał Bartek erfreut: „Ich freue mich, dass die Vernunft und die Kontinuität in der Interpretation des doch zwischendurch nicht veränderten Rechts gesiegt haben. Das bedeutet, dass die Gemeinde Chronstau keinen Fehler begangen hat und die Anbringung der Tafeln hatte ihre Begründung in Entscheidungen des damaligen Verwaltungs- und Digitalisierungsministeriums. Es wäre auch komisch, wenn das Infrastrukturministerium in seiner Antwort heute die Meinung von Janusz Kowalski stützen würde, denn seinerzeit hat ja das Legislativzentrum der Regierung ein Gutachten vorbereitet, wonach das Recht auf zweisprachige Schilder nicht nur auf die Tafeln an Ortseinfahrten begrenzt ist, sondern überall da angewendet werden darf, wo es sich um administrative Tafeln handelt“.

 

Zur Erinnerung: Der Twitter-Eintrag Kowalskis und seine Interpellation, die eine Illegalität der zweisprachigen Tafeln an den Bahnstationen suggeriert hat, wurde nicht nur von der deutschen Minderheit kritisiert. Die Jugendorganisationen BJDM startete als Antwort auf den Angriff Kowalskis die Online-Aktion #InPolendaheim, die die Zweisprachigkeit in der Öffentlichkeit fördern sollte. Unterstützung fanden die jungen Deutschen vonseiten der Jugendorganisationen der meisten polnischen politischen Parteien.

 

”Wir sind doch hier zuhause”

 

Rudolf Urban

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