Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Friday, December 3, 2021

Frank-Walter Steinmeier

Pflichttermin erfüllt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte heute (17. Juni) Polen aus Anlass des 30. Jubiläums der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Während der Gespräche mit Präsident Andrzej Duda unterstrichen beide die Rolle des Dokuments und unter den offenen Fragen befanden sich die Probleme in der Bildung für die Polonia in Deutschland und die deutsche Minderheit in Polen.

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Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda
Foto: Jakub Szymczuk/KPRP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht gerade Polen. Neben einer Konferenz über Polen und Deutschland in Europa, sowie politischen Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft traf sich Steinmeier auch mit der deutschen Minderheit in Polen.

 

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Der schwankende Riese (Audio) / Chwiejący się olbrzym (audio)

Foto: Michael Pollak/flickr.com

 

Nach wochenlangen zähen Verhandlungen der vier Parteien, die die erste Jamaika-Koalition auf Bundesebene bilden sollten, ist nun Schluss. Die FDP zog die Reißleine, beendete die Sondierungen und stürzte Deutschland in die schwerste politische Krise der Nachkriegszeit. Davon ist auch die Deutsche Minderheit in Polen betroffen.

 

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„Gerne, sogar“

Frank-Walter Steinmeier w rozmowie z przewodniczącą wrocławskiego NTSK Renatą Zajączkowską.
Foto: VdG

Trotz vier anderer Mitbewerber war seit Wochen eigentlich klar, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) der Nachfolger von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten sein wird. Als gemeinsamer Kandidat der SPD und CDU-CSU konnte er im Grunde nicht verlieren.

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18. Deutsch-Polnisches Forum in Warschau

Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski bei ihrem Treffen in Warschau am 19. April 2016. 
Foto:  S.Indra/MSZ

Am Dienstag wurde in Warschau das 18. Deutsch-Polnische Forum veranstaltet, bei dem es im Jubiläumsjahr des Deutsch-Polnsichen Nachbarschaftsvertrages auch um dieses Dokument ging. Neben Vertretern verschiedener Organisationen aus Deutschland und Polen nahmen auch Mitglieder der deutschen Minderheit daran teil.

Zum diesjährigen Deutsch-Polnischen Forum kamen auch die beiden Außenminister Frank Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski. Und so ging es in den Diskussionen nicht nur um das deutsch-polnische Verhältnis, aber auch die aktuellen politischen Herausforderungen für beide Länder und Europa. Darunter die Zukunft der Ukraine und vor allem die Flüchtlingskrise.

So sah auch Rafal Bartek, Chef der Oppelner Deutschen, deutlich, dass der Vertrag nicht mehr das einzige Dokument ist, dass die deutsch-polnischen Verhältnisse regelt.

Bei der Debatte um den Deutsch-polnischen Vertrag selbst fehlte den Vertretern der deutschen Minderheit allerdings das Thema dieser Volksgruppe und ihrer Situation in Polen.

Rudolf Urban

Die Idee des Deutsch-Polnischen Forums wuchs aus der Überzeugung, dass nach der Unterzeichnung des bilateralen Vertrags über die Grundlagen der Normalisierung aus dem Jahr 1970 („Warschauer Vertrag“) und der multilateralen Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki 1975 eine gemeinsame gesellschaftliche Debatte unentbehrlich ist.

Das Deutsch-Polnische Forum wurde auf Grundlage der „Gemeinsamen Erklärung über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen“ aus dem Jahre 1976 ins Leben gerufen „[…] Mit dem Ziel, das gegenseitige Verstehen und die Zusammenarbeit zu vertiefen, wurde vereinbart, ein Forum für regelmäßige Treffen von Politikern, Wirtschaftlern, Wissenschaftlern und Publizisten beider Länder zu schaffen, um im beiderseitigen Interesse liegende Fragen gemeinsam zu diskutieren sowie Anregungen für den Ausbau der Beziehungen zu geben.“

Die Bedeutung des Deutsch-Polnischen Forums wurde durch den Vertrag zwischen der Republik Polen (RP) und der Bundesrepublik Deutschland über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 bestätigt. In Artikel 29, Absatz 3 wird die Notwendigkeit des Bestehens des Forums bekräftigt: „Die Vertragsparteien unterstützen die Tätigkeit des Deutsch-Polnischen Forums. Sie begrüßen seine Bemühungen, unter Einbeziehung aller repräsentativen politischen und gesellschaftlichen Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen, Konzeptionen für die Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen zu entwerfen und entsprechende Initiativen zu ergreifen.“

Ein Eintrag über das Forum findet sich ebenfalls im Programm der Zusammenarbeit, das von beiden Regierungen am 21. Juni 2011 verabschiedet wurde. Beide Seiten äußerten darin ihren Willen zur Modernisierung des Deutsch-Polnischen Forums, das sie als eine wertvolle Ebene des Dialogs wertschätzen.

Die letzte Auflage des Forums fand am 19.-20. November 2014 in Berlin statt.

Quelle: http://sdpz.org/forum/forum-2016

 

 

Zwei Schirmherren und ein VIP-Gast

Nur noch knapp zwei Monate bleiben bis zum größten Fest der Deutschen in Polen. Am 26. September läuft in der Breslauer Jahrhunderthalle das 5. Kulturfestival der deutschen Minderheit. Für noble Unterstützung ist gesorgt, denn gleich zwei Minister des Auswärtigen haben dieses Mal die Schirmherrschaft übernommen.

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