Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Saturday, May 21, 2022

Minderheitenausschuss

Weiterer nicht gelungener Versuch

Auf der gestrigen (26.04.) Sitzung des Sejmausschusses für nationale Minderheiten wurde erneut über den Antrag zur Abberufung von Ryszard Galli vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden dieses Ausschusses abgestimmt. Auch diesmal wurde der Antrag nicht angenommen.

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„Das ist ein dummer Antrag”

Der letzte Versuch, den Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla, vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten abzuwählen, gab es im November 2021. Damals wurde der Antrag der PiS auf Entlassung mehrheitlich abgelehnt, aber die Abgeordneten der Regierungspartei kündigten an, den Antrag einzureichen.

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Positives Fazit mit Potenzial nach oben

Die Oberste Kontrollkammer Polens untersuchte, wie staatliche und Selbstverwaltungsorgane die nationalen und ethnischen Minderheiten fördern. Ihren Bericht legte sie im Juli vor und nun debattierten Mitte vergangener Woche auch die Abgeordneten im Minderheitenausschuss des Sejms über die Ergebnisse der Kontrolle.

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