Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Saturday, June 25, 2022

Minderheitenrechte

Minderheitenrechte heute und morgen

Minderheitenrechte sind in der letzten Zeit ein breitdiskutiertes Thema. „Verantwortung des Staates für seine Minderheiten. Bedeutet ein schlechter Zustand heute automatisch einen schlechten Zustand morgen?“ – dies war das Thema einer Online-Debatte mit dem Verfassungsrechtler und Menschenrechtsaktivisten Prof. Adam Bodnar, die im Rahmen des Führungskräfteprogramms „Akademia“ des Hauses der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit stattfand. Geleitet wurde das Treffen von Prof. Tomasz Grzyb, von der Universität SWPS Breslau.

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EuGH-Urteil zur Minority-SafePack-Initiative: Positives Signal für Minderheiten in Europa

Am 20. Januar 2022 wies der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Klage Rumäniens gegen die Registrierung der Minority-SafePack-Initiative durch die EU-Kommission in zweiter Instanz ab. Die Rechte der Minderheiten in Europa wurden mit diesem Urteil gestärkt.

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Besichtigen. Gedenken. Erinnern.

Am Freitag und Samstag, den 17. und 18. September 2021, veranstaltete der Bund der Jugend der Deutschen Minderheit (BJDM) eine Bildungsreise nach Bielitz-Biala und nach Auschwitz. 16 Jugendliche und junge Erwachsene machten sich auf den Weg, um die multikulturelle Geschichte der Stadt kennenzulernen und am Ort der schrecklichsten Verbrechen gegen die Menschheit zu lernen und zu gedenken.

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Abgeordnete unterstützen das Minority-Safepack / Posłowie wspierają Minority Safepack

Die ersten Unterstützer der Initiative im polnischen Parlament. V.L. Robert Tyszkiewicz, Tomasz Siemoniak, Andrzej Halicki und Ryszard Galla. Foto: Robert Tyszkiewicz/facebook.com

Auch polnische Politiker unterstützen die Minorty-Safepack-Inititiative. Vergangene Woche haben es im polnischen Parlament symbolisch als erste Tomasz Siemoniak, ehemaliger Verteidigungsminister Polens, Andrzej Halicki, früherer Verwaltungsminister und Robert Tyszkiewicz, langjähriger Sejmabgeordneter der Bügerplattform (PO) getan. Rudolf Urban sprach dazu mit Tomasz Siemoniak

 

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Ein wichtiger Schritt

: Rafał Bartek und der Sejmabgeordnete Ryszard Galla

Nach einer Anhörung Anfang Mai in Brüssel hat nun die PETI-Kommission entschieden, dass die Petition der Oppelner SKGD über die Stadterweiterung Oppelns als zulässig zu werten ist. Für die Deutsche Minderheit ist es ein wichtiger Schritt, doch die Zukunft der Petition bleibt trotzdem unklar. Read More …

Deutsche Minderheit reagiert auf die Abberufung von Marcin Gambiec

Bei der gestrigen Sitzung des Oppelner Stadtrates haben nicht nur Räte aus den eingemeindeten Ortschaften um Oppeln ihre Eide abgelegt, wobei es nicht ohne Skandal abgegangen ist ( mehr dazu berichten wir hier). Am Ende wurde auch Marcin Gambiec, Stadtrat der Deutschen Minderheit, seines Amtes als Vorsitzender des Prüfungsausschusses des Rates abgewählt. Die Oppelner SKGD reagierte darauf mit einer Stellungnahme.

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