Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Ryszard Galla

Auch eine Geldfrage

Mitglieder des Sejmausschusses sowie Vertreter einiger Minderheiten diskutierten am Montag dieser Woche u. a. über das Register der Minderheitengemeinden. Zum wiederholten Mal stimmten die Abgeordneten auch über die Abwahl von Ryszard Galla (Deutsche Minderheit) aus dem Präsidium des Ausschusses ab.

 

Mit überwiegender Mehrheit von acht zu zwei stimmten die Abgeordneten gegen den Ausschlussantrag, der zum wiederholten Mal von Parlamentariern der Regierungspartei PiS gestellt wurde. „Ich freue mich über das Ergebnis, auch wenn ich eigentlich von meiner Abwahl ausgegangen bin und deshalb eine andere Rede vorbereitet hatte. Diese werde ich aber in mein Archiv legen“, sagte Ryszard Galla.

Dabei ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass der Antrag nicht wiederholt wird. Der Abgeordnete der PiS Wojciech Zubowski sagte nämlich bei der letzten verlorenen Abstimmung, er werde seinen Antrag so oft wieder vorlegen, bis er eine Mehrheit findet. Hintergrund dieses Schrittes sei, dass nach der Hälfte der Wahlperiode nun ein Vertreter der PiS den zusätzlichen Vizevorsitzendenposten bekleiden sollte, den bislang Galla innehat.

Über das Register der Minderheitengemeinden sprach Andrzej Rudlicki vom Innenministerium und stellte fest, bislang sind darin 63 Gemeinden und 1250 Ortschaften eingetragen. „Es ist wahr, dass wir in den letzten Jahren Mitarbeitermangel hatten, weswegen das Register als weniger bedeutend behandelt wurde. Das Team hat sich mittlerweile vergrößert und nun ist ein Mitarbeiter vorrangig für dieses Register zuständig“, sagte Andrzej Rudlicki Gleichzeitig betonte er aber, dass es nicht nur der Mangel an Mitarbeitern gewesen ist, der dazu führte, dass keine neuen Gemeinden eingetragen wurden. Es seien auch finanzielle Fragen, denn man müsse sehen, ob das Ministerium in einem Jahr genügend Mittel habe, um die Aufstellung der Tafeln in den Gemeinden zu finanzieren. Neue Gemeinden, so Andrzej Rudlicki, sollen im kommenden Jahr eingetragen werden. Unter den wartenden Kommunen sind je zwei aus der Woiwodschaft Schlesien (Rudnik und Groß Peterwitz) sowie der Region Oppeln (Groß Strehlitz und Zawadzki), die darauf warten, deutsch-polnische Schilder aufstellen zu dürfen.

Rudolf Urban

Janusz Kowalski schlägt zu

In den letzten Wochen kritisierte Janusz Kowalski, Abgeordneter des Solidarischen Polens (Solidarna Polska), immer wieder die Rechte, die die deutsche Minderheit in Polen genießt. Bei der heutigen Pressekonferenz vor dem Sitz der Oppelner deutschen Minderheit präsentierte er erneut den Standpunkt, den Deutschen in Polen müssten Rechte weggenommen werden.

Read More …

Abgeordneter Galla bleibt im Präsidium

Bei der heutigen Sitzung des Minderheitenaussuschess des Sejm wurde der Antrag auf Abwahl des Abgeordneten der deutschen Minderheit Ryszard Galla von der Funktion des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden abgestimmt. Letztendlich wurde er abgelehnt, aber die Ideengeber von der Regierungspartei PiS sagten, die Sache sei damit nicht vom Tisch.

Read More …

Haltlose Verleumdung

Am vergangenen Freitag hielt der Abgeordnete der Partei Solidarisches Polen, Janusz Kowalski, eine Konferenz vor dem Sitz der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien ab. Grund: Der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla hatte gegen den Bau einer Mauer an der polnisch-weißrussischen Grenze gestimmt. Nach Ansicht von Janusz Kowalski hat er damit gegen das Staatsinteresse und die Sicherheit der Polen sowie gegen die Beilegung der Migrationskrise an der polnischen Grenze gestimmt.

Read More …

Sonst verlieren wir alle

Am Donnerstag vergangener Woche sprach das polnische Verfassungsgericht sein umstrittenes Urteil: EU-Gesetze stünden nicht über der polnischen Verfassung. Als Konsequenz demonstrierten am Wochenende tausende Menschen in vielen Städten des Landes für einen Verbleib Polens in der Europäischen Union.

Read More …

Zeitgemäße Fragen zu Residenzärzten

„In der COVID-19-Pandemie ist der Zustand des polnischen Gesundheitswesens eines der wichtigsten Themen. Eine wirksame Bewältigung der Herausforderungen einer Pandemie und ihrer Auswirkungen ist nur möglich, wenn ein Land über ein starkes Gesundheitssystem verfügt, das auf soliden Grundlagen beruht. Eine zentrale Frage ist daher der Stand des polnischen medizinischen Personals. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, bei der Überprüfung des Gesundheitswesens, fast 1,5 Jahre nach Beginn der Pandemie, erneut auf die Frage der Residenzärzte zurückzukommen“, heißt es unter anderem in einer Interpellation des Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla.

Read More …

Deutsche Minderheit ist bereit

Nach der Ablösung von JarosławGowin, dem Vorsitzenden von „Porozumienie“ („Verständigung“), vom Amt des stellvertretenden Premierminister Polens, ist in der polnischen Politikszene eine Diskussion darüber entbrannt, ob uns vorgezogene Parlamentswahlen bevorstehen. Als er in den polnischen Medien dazu befragt wurde, erklärte Jarosław Gowin, dass der Parteivorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, sich möglicherweise zu vorgezogenen Wahlen entscheiden wird, allerdings erst in nächsten Frühjahr.

Read More …

Ein fader Nachgeschmack bleibt

Am 4. Juli 2021 hat sich der Minister für Bildung und Wissenschaft, Przemysław Czarnek, in einer Aussage für die Nachrichten des polnischen Senders TVP gegen den Unterricht der deutschen Geschichte Schlesiens geäußert. In seiner Aussage stellte er fest, dass „Organisationen, die Kinder demoralisieren, in die Schulen eintreten“ (…) und darunter sind „Organisationen, wie die in Schlesien auftauchenden, die Kindern unter dem Deckmantel des Deutschlernens deutsche Geschichte Schlesiens beibringen.“

Read More …