Mitglieder des Sejmausschusses sowie Vertreter einiger Minderheiten diskutierten am Montag dieser Woche u. a. über das Register der Minderheitengemeinden. Zum wiederholten Mal stimmten die Abgeordneten auch über die Abwahl von Ryszard Galla (Deutsche Minderheit) aus dem Präsidium des Ausschusses ab.
Mit überwiegender Mehrheit von acht zu zwei stimmten die Abgeordneten gegen den Ausschlussantrag, der zum wiederholten Mal von Parlamentariern der Regierungspartei PiS gestellt wurde. „Ich freue mich über das Ergebnis, auch wenn ich eigentlich von meiner Abwahl ausgegangen bin und deshalb eine andere Rede vorbereitet hatte. Diese werde ich aber in mein Archiv legen“, sagte Ryszard Galla.
Dabei ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass der Antrag nicht wiederholt wird. Der Abgeordnete der PiS Wojciech Zubowski sagte nämlich bei der letzten verlorenen Abstimmung, er werde seinen Antrag so oft wieder vorlegen, bis er eine Mehrheit findet. Hintergrund dieses Schrittes sei, dass nach der Hälfte der Wahlperiode nun ein Vertreter der PiS den zusätzlichen Vizevorsitzendenposten bekleiden sollte, den bislang Galla innehat.
Über das Register der Minderheitengemeinden sprach Andrzej Rudlicki vom Innenministerium und stellte fest, bislang sind darin 63 Gemeinden und 1250 Ortschaften eingetragen. „Es ist wahr, dass wir in den letzten Jahren Mitarbeitermangel hatten, weswegen das Register als weniger bedeutend behandelt wurde. Das Team hat sich mittlerweile vergrößert und nun ist ein Mitarbeiter vorrangig für dieses Register zuständig“, sagte Andrzej Rudlicki Gleichzeitig betonte er aber, dass es nicht nur der Mangel an Mitarbeitern gewesen ist, der dazu führte, dass keine neuen Gemeinden eingetragen wurden. Es seien auch finanzielle Fragen, denn man müsse sehen, ob das Ministerium in einem Jahr genügend Mittel habe, um die Aufstellung der Tafeln in den Gemeinden zu finanzieren. Neue Gemeinden, so Andrzej Rudlicki, sollen im kommenden Jahr eingetragen werden. Unter den wartenden Kommunen sind je zwei aus der Woiwodschaft Schlesien (Rudnik und Groß Peterwitz) sowie der Region Oppeln (Groß Strehlitz und Zawadzki), die darauf warten, deutsch-polnische Schilder aufstellen zu dürfen.
Rudolf Urban
