Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Saturday, January 22, 2022

Umbildung oder Mystifizierung? / Rekonstrukcja czy mistyfikacja?

 

Die lange angekündigte Umbildung der polnischen Regierung ist nun Tatsache geworden. Infolge der Veränderungen ist die Zahl der Ministerien geschrumpft. Den Koalitionspartnern von Recht und Gerechtigkeit (PiS) – Zbigniew Ziobros Solidarisches Polen und Jarosław Gowins Verständigung – werden nun weniger Ministerien zufallen. Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der Partei Recht und Gerechtigkeit, ist stellvertretender Premierminister geworden.

 

Auch neu in der Regierung: PiS-Chef Jarosław Kaczyński, der stellvertretender Premierminister geworden ist. Foto: Krystian Maj/KPRM

 

 

Polska wersja poniżej 

 

„Die Ankündigungen zur Regierungsumbildung waren geradezu revolutionär und man sprach dabei unter anderem von der Schaffung einer Minderheitsregierung. Geworden ist daraus nur wenig, man könnte sagen, kleiner Regen aus einer großen Wolke. Es ist zwar schon positiv, dass die Zahl der Ministerien von 20 auf 14 reduziert worden ist, doch gleichzeitig stellt sich die Frage: Wird es nicht so sein, dass nach der Reduzierung der Ministerien nunmehr Agenturen und andere Gebilde entstehen, die wieder Scharen von Beamten zusammenbringen und vielfach von Politikern geleitet werden?“, meint Ryszard Galla, der Sejm-Abgeordnete der deutschen Minderheit. Außerdem ist, abgesehen von der Anzahl der Ministerien, noch nicht klar, wie sie strukturiert sein und womit genau sie sich befassen werden. Das soll noch das Abteilungsgesetz regeln, ein nicht sehr sichtbares, aber wichtiges. Dieses soll entscheiden, was ein bestimmtes Ministerium künftig tut wie es finanziert wird.

 

 

Es könnte schlimmer kommen

„Was die Personalien anbelangt, so ist, wenn man sich über verschiedene Minister unterhält, oft die Aussage zu hören, dass es keine schlechteren als die jetzigen geben kann. Und doch: Das ist offenbar wieder einmal möglich! Man fragt sich manchmal, wann geht es denn endlich wieder aufwärts und jemand kommt, der mehr Qualität und Hoffnung bietet“, sagt Ryszard Galla, der bei diesen Worten an mindestens zwei Ministerien dachte: das Landwirtschaftsministerium und das den nationalen und ethnischen Minderheiten in Polen sehr nahestehende Bildungsministerium. „Wir bekommen jetzt beispielsweise den dritten Bildungsminister in Folge, der meiner Meinung nach kein Vertrauen genießen wird. Ich sage das nicht zuletzt auf der Grundlage dessen, wie Przemysław Czarnek, denn von ihm ist die Rede, sich noch als Woiwode gegenüber der ukrainischen Minderheit verhielt oder bereits als Abgeordneter, als er sich zu verschiedenen weltanschaulichen Fragen äußerte. Zur Erinnerung: Wir haben unter Bildungsministerin Anna Zalewska ja schon den Beginn der Zerstörung des polnischen Bildungswesens erlebt. Minister Dariusz Piontkowski führte das ,Werk’ seiner Vorgängerin dann fort. Was wird nun also Minister Czarnek tun? Leider erwarte ich nicht, dass es besser wird, ganz im Gegenteil. Aus seinen Ankündigungen und Erklärungen sowie den Meinungen vieler Fachleute geht klar hervor, dass unter Minister Czarnek weiterhin schwere dunkle Wolken über dem polnischen Bildungswesen schweben werden, das nun auch auf die Hochschulbildung ausgeweitet ist“, berichtet Ryszard Galla.

 

Ryszard Galla: „Die Ankündigungen zur Regierungsumbildung waren geradezu revolutionär. Geworden ist daraus nur wenig“

 

Vize-Premierminister Kaczyński

Auch die Tatsache, dass der Parteichef der PiS Jarosław Kaczynski in der nun ungebildeten Regierung den Posten des stellvertretenden Premierministers übernahm, hat ein starkes Echo gefunden. Überraschung? Die Opposition in Polen hatte ja die ganze Zeit wissen wollen, wieso der Chef von Recht und Gerechtigkeit nicht an der Spitze der Regierung stehe, wo das bei Parteiführern einer Regierungspartei in so gut wie jedem Land doch üblich sei. Man kann also sagen, dass nun etwas geschehen ist, das kaum verwunderlich sein dürfte. Zugleich ist es aber auch eine Art Signal. Die Frage ist, ob Jarosław Kaczyński nunmehr diese Regierung und die Position von Premierminister Mateusz Morawiecki stärken wird, oder aber ob er nur darüber Wache halten wird, dass die drei so genannten Machtministerien auch korrekt arbeiten und diese dann de facto befehligt. Gemeint sind hier das Verteidigungsministerium, das Ministerium für Inneres und Verwaltung sowie das Justizministerium. „Warten wir es ab. Wir werden sehen, was nun geschieht und ob es dem Land nützt oder nicht. Wird er tatsächlich ein stellvertretender Premierminister sein oder wird er praktisch zu einem zweiten Premier? Es ist heute schwierig zu diagnostizieren, was kommt“, kommentiert Ryszard Galla und fügt hinzu: „In den Jahren 2005 bis 2007 war Jarosław Kaczyński bereits Premierminister und meiner Meinung nach hat er hier noch ein gewisses Trauma zu verarbeiten. Ihm ist daher klar, dass es nicht einfach ist, dieses Amt auszuüben. Und er weiß auch, dass man in dieser Position sehr aktiv sein und hart arbeiten muss, deshalb hat er sich entschieden, stellvertretender Premierminister zu werden. Diese Funktion ist jedoch auch von großer Bedeutung und mächtigem Einfluss – hoffentlich wird dieser im Fall von Jarosław Kaczyński positiv sein“.

 

 

Zweifel angesagt

Auch Józef Swaczyna, erfahrener Kommunalpolitiker und Landrat von Groß Strehlitz im Auftrag der deutschen Minderheit, steht der Regierungsumbildung skeptisch gegenüber. Für ihn gebe es keinen Grund, sich über die Veränderungen in der polnischen Regierung groß aufzuregen. Die polnische Regierung sei nach fünf Jahren nun einmal zu dem Schluss gekommen, dass man der Bevölkerung schlichtweg etwas Neues „vorschieben“ müsste. Das Ziel: Eindruck machen und die öffentlich-rechtlichen Medien laut darüber trompeten lassen, wie hart die Regierenden doch daran arbeiten, das Leben der Bürger zu verbessern, und wie viel Geld sie nun sparen können, nachdem sie die Zahl der Ministerien von 20 auf 14 reduziert haben. „Und die Wahrheit ist: Für einen Normalsterblichen bedeutet diese Veränderung gar nichts. Sie wird ihm nichts bringen. Die Bürger schlucken damit nur eine weitere Portion Propaganda, wie wunderbar und hingebungsvoll man doch sei“, sagt Józef Swaczyna und fährt fort: „Übrigens, ich würde in ein paar Monaten gerne wissen, was die Minister, die heute ihre Ämter verloren haben, so machen werden. Ich vermute, dass sie dann irgendwo große Spezialisten werden oder in staatliche Finanzgesellschaften oder andere lukrative Positionen einsteigen. Ich bin hundertprozentig davon überzeugt, dass die Aufgabe ihrer jetzigen Positionen für sie kein Verlust sein wird.“ Auch bestehe für den Strehlitzer Landrat kein Zweifel daran, dass die neue Regierung keine Sympathie für die Minderheiten haben werde. Man werde sich für diese nach wie vor nicht interessieren. „Ich glaube, man würde uns am liebsten vergessen. Deshalb mache ich mir auch keine Illusionen, dass unter Przemysław Czarnek das Minderheiten-Bildungswesen besser wird. Hoffentlich wird es nicht noch schlimmer“, sagt Józef Swaczyna.

 

 

Wünschen vs. glauben

Auch darauf, dass Jarosław Kaczyński nun den Posten des stellvertretenden Premierministers und damit sehr wichtige Machtministerien übernommen hat, nahm der Lenker des Kreises Groß Strehlitz Bezug. Wie wird er mit ihnen zurechtkommen? In Anbetracht der großen politischen Erfahrung des Parteichefs von Recht und Gerechtigkeit sei die Aufgabe für ihn wohl nicht zu groß, allerdings müsse man auch hier schauen, was die Zukunft bringt. Zudem sei der Landrat davon überzeugt, dass es früher oder später zu Spannungen an der Spitze zwischen der PiS und den Koalitionsmitgliedern sowie zwischen ihm und dem von ihm gedemütigten Zbigniew Ziobro kommen werde. „Im Endeffekt wird der Krieg, der meines Erachtens bereits im Gange ist, ganz sicher nicht so schnell enden. Der Kampf um Einfluss wird weitergehen!“, so Józef Swaczyna. Bei der großen Erfahrung des Landrats kann man diesem schwerlich widersprechen und behaupten, dass er im Unrecht sei, auch wenn ihm im Sinne des Gemeinwohls von uns allen genau dies – und damit der Regierung – viel Erfolg zu wünschen wäre. Doch Erfolg wünschen und an diesen auch glauben gehen nicht immer Hand in Hand. Auch in diesem Fall nicht, denn die Regierungsumbildung scheint vorerst schlichtweg eine Mystifizierung zu sein.

 

 


Długo zapowiadana rekonstrukcja rządu Rzeczpospolitej Polskiej stała się faktem. W wyniku zmian zmniejszyła się liczba ministerstw i mniej ich przypadnie koalicjantom Prawa i Sprawiedliwości (PiS) – Solidarnej Polsce Zbigniewa Ziobry oraz Porozumieniu Jarosława Gowina. Wicepremierem został prezes PiS Jarosław Kaczyński.

 

Nie wszyscy wierzą, że pod wodzą ministra Przemysława Czarnka polska edukacja będzie w lepszej kondycji
Foto: Adrian Grycuk/Wikipedia

 

– Zapowiedzi rekonstrukcji rządu były wręcz rewolucyjne, mowa była między innymi o stworzeniu rządu mniejszościowego, a mamy, co mamy. Mówiąc krótko – z wielkiej chmury mały deszcz. Owszem, jakimś pozytywem jest to, że z 20 do 14 zredukowano ilość ministerstw, ale równocześnie rodzi się pytanie: czy nie będzie tak, że w ślad za redukcją ministerstw powstawać będą agencje i inne twory, które znów będą gromadziły rzesze urzędników, a na ich czele stanie wielu polityków? – mówi poseł mniejszości niemieckiej Ryszard Galla. Poza tym należy zauważyć, że prócz liczby ministerstw nie znamy jeszcze ich struktury i czym konkretnie będą się zajmowały. O tym zdecyduje ustawa o działach, która jest mało widoczna, ale istotna. To ona będzie bowiem decydować o tym, czym dane ministerstwo będzie się zajmowało i jak będzie finansowane.

 

 

Może być gorzej

– Jeśli chodzi o personalia, to rozmawiając o różnych ministrach, często można usłyszeć twierdzenie, że gorszego niż obecny nie będziemy już mieli. A tu, jak na złość, okazuje się, że po raz kolejny jest to możliwe! Człowiek czasem się zastanawia, kiedy nastąpi odbicie i w końcu pojawi się ktoś, kto da większą jakość i nadzieję – mówi poseł Ryszard Galla, który wypowiadając te słowa, myślał co najmniej o dwóch ministerstwach: rolnictwa i bardzo bliskim mniejszościom narodowym i etnicznym w Polsce – ministerstwie edukacji. – Pragnę zauważyć, że mamy trzeciego z kolei ministra edukacji, który moim zdaniem nie będzie darzony zaufaniem. Twierdzę tak między innymi na podstawie tego, jak Przemysław Czarnek, bo o nim mowa, zachowywał się jako wojewoda w stosunku do mniejszości ukraińskiej czy też – już jako poseł – wypowiadał się w różnych kwestiach światopoglądowych. Przypomnę, że za czasu minister Anny Zalewskiej mieliśmy początek dewastacji polskiej edukacji. Minister Dariusz Piontkowski kontynuował „dzieło” swojej poprzedniczki, czego zatem może dokonać minister Przemysław Czarnek? Niestety, nie spodziewam się, żeby było lepiej, a w wręcz przeciwnie. Z jego zapowiedzi i wypowiedzi, a także opinii wielu specjalistów jasno wynika, że pod wodzą ministra Przemysława Czarnka w dalszym ciągu nad polską edukacją, poszerzoną w tej chwili o szkolnictwo wyższe, wisieć będą ciężkie czarne chmury – przewiduje poseł Ryszard Galla.

 

Ryszard Galla: Zapowiedzi rekonstrukcji rządu były wręcz rewolucyjne, a mamy, co mamy.

 

 

Wicepremier Kaczyński

Głośnym echem odbił się też fakt, że do zrekonstruowanego rządu RP wszedł szef PiS Jarosław Kaczyński, który objął funkcję wicepremiera. Zaskoczenie? Opozycja w Polsce cały czas dopytywała, dlaczego prezes PiS nie stoi na czele rządu, podkreślając, że liderzy partii politycznych przejmujących władzę w danym państwie tak czynią. A zatem można rzec, że stało się coś, co nie powinno dziwić, ale… Jednocześnie jest to pewnego rodzaju sygnał. Pytanie, czy jest to sygnał zapowiadający, że Jarosław Kaczyński będzie wzmacniał ten rząd i pozycję premiera Mateusza Morawieckiego, czy też będzie stał wyłącznie na straży poprawności działania trzech tzw. ministerstw siłowych, którymi będzie dowodził. Mowa o Ministerstwie Obrony Narodowej, Ministerstwie Spraw Wewnętrznych i Administracji oraz Ministerstwie Sprawiedliwości. – Poczekajmy z oceną. Zobaczymy, co się wydarzy i czy będzie to z korzyścią dla kraju. Czy rzeczywiście będzie wicepremierem, czy też w praktyce stanie się drugim premierem. Dzisiaj trudno zdiagnozować, co się stanie – komentuje poseł Ryszard Galla. – W latach 2005–2007 Jarosław Kaczyński był premierem i moim zdaniem ma z tym związaną pewną traumę. Dlatego doskonale zdaje sobie sprawę, że pełnienie tej funkcji nie jest rzeczą prostą. Wie również, że na tym stanowisku trzeba być bardzo aktywnym i ciężko pracować, stąd zdecydował się na bycie wicepremierem. Ta funkcja jednak też ma duże znacznie i potężne oddziaływanie – oby w wypadku Jarosława Kaczyńskiego było one pozytywne.

 

 

Powiało wątpliwościami

Sceptycznie do przeprowadzonej rekonstrukcji rządu odniósł się również doświadczony samorządowiec, starosta strzelecki z ramienia mniejszości niemieckiej Józef Swaczyna, który uważa, że nie ma powodów, aby ekscytować się zmianami w rządzie RP. Jego zdaniem polski rząd po pięciu latach doszedł do wniosku, że należy coś nowego społeczeństwu „podrzucić”. Cel? Zrobić wrażenie i żeby w mediach publicznych zrobiło się głośno o tym, jak rządzący ciężko pracują nad polepszeniem bytu obywateli oraz ile pieniędzy zaoszczędzą, zmniejszając liczbę ministerstw z 20 do 14. – Prawda zaś jest taka, że dla zwykłego śmiertelnika ta zmiana nic nie znaczy. Nic mu nie da. Obywatele jedynie nałykają się kolejnej fali propagandy, jacy to jesteśmy wspaniali i oddani sprawie – uważa Józef Swaczyna. – A swoją drogą za parę miesięcy chciałbym wiedzieć, co robią ministrowie, którzy dzisiaj stracili swoje funkcje. Podejrzewam, że będą gdzieś głównymi specjalistami lub dostaną się do spółek skarbu państwa albo otrzymają inne intratne stanowiska. Jestem w stu procentach przekonany, że na utracie swoich dotychczasowych stanowisk nie stracą.

Starosta strzelecki nie ma również wątpliwości co do tego, że nowy rząd nie będzie przychylny mniejszościom, bo się nimi nie interesował i interesować nie będzie. – Sądzę, że najchętniej zapomniałby o nas. Dlatego nie łudzę się, że pod batutą Przemysława Czarnka edukacja mniejszościowa się poprawi. Oby nie było gorzej – mówi Józef Swaczyna.

 

 

Życzyć a wierzyć

Sternik powiatu strzeleckiego odniósł się także do kwestii objęcia funkcji wicepremiera przez Jarosława Kaczyńskiego i objęcia przez niego bardzo ważnych ministerstw siłowych. Jak sobie z nimi poradzi? Biorąc pod uwagę duże doświadczenie polityczne szefa PiS-u, nie powinno być źle, ale zdaniem Józefa Swaczyny – to czas pokaże, jak będzie. Starosta strzelecki jest także przekonany, że wcześniej czy później dojdzie do spięć na szczycie pomiędzy PiS-em a koalicjantami, a także na linii wicepremier – Zbigniew Ziobro, który został przez niego upokorzony. – W efekcie wojenka, która moim zdaniem już trwa, na pewno się nie skończy. Walka o wpływy trwać będzie – przewiduje Józef Swaczyna.
Znając olbrzymie doświadczenie starosty strzeleckiego, trudno się nim nie zgadzać i twierdzić, że się myli, choć z uwagi na dobro nas wszystkich, tego właśnie należy mu życzyć i co za tym idzie – życzyć sukcesów nowemu rządowi. Jednak życzyć sukcesów i wierzyć w nie… – to nie zawsze idzie w parze. W tym wypadku też, bo rekonstrukcja rządu wydaje się po prostu mistyfikacją.

 

Krzysztof Świerc

Show More