Gestern (18.02) kamen Vertreter des Auswärtigen Amtes, der deutschen Mittlerorganisationen und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) zu einem Planungstreffen für das aktuelle Jahr zusammen. Das Ergebnis ist für die deutschen Volksgruppen ernüchternd, denn sie müssen mit einer geringeren Förderung um rund 18% rechnen.
Dies bedeutet einen erheblichen Einschnitt in die Bildungs- und Kulturarbeit für die deutsche Minderheit in Europa, die in Zusammenarbeit mit solchen Institutionen wie dem Goethe- Institiut, den Deutschen Akademischen Austauschdienst, die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen und dem Institut für Auslandsbeziehungen betrieben wird. Außerdem werden von den Kürzungen auch die deutschen Auslandsvertretungen betroffen sein, die ihrerseits die deutschen Minderheitsorganisationen mit Projektmitteln unterstützen.
Einbussen in Polen
Für die Deutschen in Polen kann es bedeuten, dass gemeinsame Bildungsprojekte des Goethe-Institutes und der Deutschen Bildungsgesellschaft gefährdet sind, vor allem aber die Kultur- und Medienarbeit der Organisationen, die vom Institut für Auslandsbeziehungen gefördert werden, wird wohl einen Dämpfer bekommen, dazu gehört auch unsere Zeitung sowie die vom Verband deutscher Gesellschaften produzierten Radio- und Fernsehsendungen. Außerdem müssen sich die regionalen Organisationen auf geringere Hilfen seitens der Konsulate gefasst machen, mit denen unterschiedliche Kleinprojekte in den lokalen Gemeinschaften finanziert werden.
Die geringeren Mittel für das laufende Jahr ergeben sich dabei zum einen aus einer im Etat des Auswärtigen Amtes eingeführten Kürzung sowie zusätzlich der sog. Haushaltsvorsorge, einer teilweisen Einfrierung der Ausgaben. Letztere kann zwar aufgehoben werden, womit die Kürzungen nicht so drastisch ausfallen. Dass es aber dazu kommt, ist heute nicht gewiss.
Hoffentlich kein Trend
Die Kürzungen treffen nicht nur die Deutschen in Polen. Bernard Gaida, Vorsitzender des VdG und Sprecher der AGDM verweist vor allem auf die viel kleineren Volksgruppen in anderen Ländern, die bereits mit den bisherigen Mitteln kaum über die Runden kommen. „Weitere Kürzungen können für diese Gemeinschaften einfach ein Ende bedeuten, was doch nicht im Sinn der Bundesrepublik sein kann“, meint Bernard Gaida und erinnert, dass gerade deshalb die AGDM im Jahr 2019 eine Resolution verabschiedet hatte, die die Bundesrepublik auffordert die Finanzierung der deutschen Minderheiten zu erhöhen und nicht weiter zu verringern.
„Wir können verstehen, dass in der aktuellen Pandemiezeit die Mittel knapper sind und auch die Minderheiten konnten wegen der Lockdowns nicht alle Projekte realisieren. Eine einmalige Kürzung ist also derzeit noch zu verkraften. Der Teufel steckt aber bekanntlich im Detail und vieles hängt davon ab, wie die Kürzung umgesetzt wird. Wir hoffen auch, dass dies kein Trend für die Zukunft sein wird und wir die Realisierung unserer Resolution erwarten können. Daher führen wir als AGDM zur jetzigen wie auch genetrellen Sitaution politische Gespräche in Berlin“, sagt Bernard Gaida. Dies ist insofern wichtig, als dass in diesem Jahr Bundestagswahlen stattfinden und in den deutschen Minderheiten berechtige Sorge besteht eine neue Bundesregierung könne für die Zukunft die aktuelle gekürzte Finanzierung als Ausgangspunkt nehmen, womit eine positive Entwicklung der Bildungs- und Kulturarbeit der Minderheiten erschwert wird.
Um Stellungnahme zu den Kürzungen haben wir auch das Auswärtige Amt gebeten. Wir warten auf eine Antwort.
Rudolf Urban
