In diesem Jahr jährt sich die Gründung der Kommunalverwaltung in Polen zum 30. Mal. Wie waren die Anfänge der Selbstverwaltung, wie ist ihr heutiger Zustand und welche Bedeutung hat sie für die deutsche Minderheit? Dazu haben wir drei ehemalige Gemeindebürgermeister befragt.
Foto: Archiv
Als zunächst im März 1990 der Sejm das Gesetz über die Kommunalverwaltung verabschiedete und dann im Mai die ersten freien Gemeinderatswahlen stattfanden, hatten die Menschen das Gefühl, dass sie nun die lokalen Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen und die Verwaltung der Gemeinde einem Gemeinderat und Gemeindevorsteher bzw. Bürgermeister ihrer Wahl anvertrauen könnten. Dies setzte eine Menge positiver Energie in den Menschen frei. „Die Idee der Kommunalwahlen brachte die lokale Gemeinschaft in Bewegung. In meinem Heimatort Klein Stanisch haben wir sogar eine Gruppierung mit dem Namen ‚Schlesische Regionalunion‘ gegründet. In anderen Ortschaften gab es jedoch in der Regel Bürgerkomitees, eine sehr beliebte Lösung für die damaligen Wahlen. Und in der Regel waren es diese lokalen Komitees und nicht die Parteien, die damals die Wahlen gewannen“, sagt Józef Kotyś, der im Jahr 1990 erste demokratisch gewählte Bürgermeister von Kolonnowska.
Schwierige Anfänge
Der spätere stellvertretende Marschall der Woiwodschaft Oppeln und Vizevorsitzende des Oppelner Sejmik im Auftrag der Deutschen Minderheit habe anfangs allerdings gar nicht erst Bürgermeister werden wollen. „Ich war damals 27 Jahre alt, hatte mehrere Jahre lang als Lehrer gearbeitet und obwohl ich in meiner Gemeinde auf verschiedenen Ebenen aktiv war, sah ich mich nicht als Verwalter einer Gemeinde. Nachdem aber die meisten Ratsmitglieder sogar zu mir nach Hause gekommen waren, um mich davon zu überzeugen, dass ich einen guten Bürgermeister abgeben würde, nahm ich das Angebot schließlich an. Und so wählte mich der Rat dann zum Bürgermeister“, erinnert sich Józef Kotyś und fügt hinzu, dass damals Leute gebraucht wurden, die nicht wie bis dahin auf Top-down-Entscheidungen warten, sondern selbst die Initiative ergreifen würden. Deshalb wurden einerseits unternehmungsfreudige ehemalige Gemeindevorsteher wie Dieter Przewdzing in Deschowitz und Dieter Wystub in Lugnian wiedergewählt, andererseits waren in anderen Kommunen komplette personelle Veränderungen notwendig.
Eine Zeit der Erneuerung begann. „Ich sah den Arbeitseifer des Bürgermeisters und die Entscheidungen, die nicht von oben herab kamen, sondern den Bedürfnissen unserer Gemeinschaft entsprachen. In den folgenden Jahren beobachtete ich dann auch als Gemeindesekretärin diese positive Entwicklung“, sagt Róża Koźlik, die seit Anfang der 1990er Jahre mit der Gemeinde Guttentag verbunden ist und bis zu den letzten Wahlen Bürgermeisterin dieser Gemeinde war. Der Enthusiasmus und der Wille zur Veränderung waren notwendig, da die Kommunen zu Beginn ihres Bestehens vor einer großen Herausforderung standen. In vielen Fällen waren Wasserversorgungs- und Abwassernetze fast nicht vorhanden, ganz zu schweigen vom Zustand der örtlichen Straßen. Darüber hinaus stieg die Arbeitslosigkeit aufgrund der Schließung staatseigener Betriebe und der Abwanderung oberschlesischer Bewohner nach Deutschland auf der Suche nach einer besseren Zukunft. „Wir mussten die Gemeinde praktisch neu aufbauen“, konstatiert Józef Kotyś kurz.
Die Minderheit
Die deutsche Minderheit war von Anfang an aktiv am Aufbau und an der Entwicklung der Kommunalverwaltung beteiligt. Einerseits war es eine Gelegenheit für diese Volksgruppe, sich von einer positiven Seite zu zeigen. „Zum ersten Mal konnte die Minderheit über sich selbst und zum Wohle der gesamten lokalen Gemeinschaft bestimmen. Dies trug zu ihrer Relevanz und Bedeutung bei. Die örtliche Selbstverwaltung stand auch entschlossen zur Idee der lokalen Gemeinschaft, zu der die deutsche Minderheit ja gehört, trotz unterschiedlicher Meinungen an der Spitze und verschiedener Stimmen, die der Minderheit sehr kritisch gegenüberstanden“, sagt die ehemalige langjährige Bürgermeisterin von Proskau, Róża Malik. Und Rafał Bartek, der Vorsitzende der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien, fügt hinzu, dass die Minderheit auch finanziell einen positiven Einfluss auf die Entwicklung der oberschlesischen Gemeinden in den ersten Jahren nach der Wende hatte: „Die von uns ins Leben gerufene Stiftung für die Entwicklung Schlesiens hatte durch die damals aus Deutschland kommenden Gelder einen großen Einfluss, da sie die Kommunen in ihren Bemühungen, langjährige Verluste auszugleichen, finanziell unterstützen konnte. Nicht nur die von der Minderheit regierten Gemeinden konnten von den damaligen Subventionen und zinsgünstigen Darlehen profitieren, sondern auch alle Kommunalverwaltungen, denn es ging darum, die Region gemeinsam zu entwickeln.“
Es steht nicht zum Besten
In späteren Jahren wurden die Budgets der Gemeinden neben Steuern und Förderungen, z.B. von der Stiftung für die Entwicklung Schlesiens, auch aus anderen Hilfsprogrammen gespeist, insbesondere aus den so genannten Heranführungsprogrammen, d.h. aus EU-Mitteln, die bereits vor Polens EU-Beitritt dem Land in seiner Entwicklung helfen sollten, sowie aus einer Reihe von Strukturfonds, die nach dem EU-Eintritt Polens aufgelegt wurden. Diese Mittel und die Wirtschaftlichkeit der Gemeinden führten zu einer raschen Umgestaltung der Dörfer und Städte. „Ein Beispiel ist die Schule in Kolonnowska. Als ich das Amt des Bürgermeisters übernahm, war ein Flügel völlig unbenutzt, weil er von einer Baukatastrophe bedroht war. Bitte besuchen Sie heute unsere Gemeinde und schauen Sie sich nur an, wie diese Schule aussieht“, sagt Józef Kotyś.
Neben den Erfolgen sehen Kommunalpolitiker aber auch Mängel darin, wie die Selbstverwaltung funktioniert. Róża Koźlik weist hierzu u.a. auf eine ganze Reihe von zusätzlichen Aufgaben hin. „In letzter Zeit wurden die Kommunen durch verschiedene Gesetze eingeschränkt. Wir bekommen immer wieder neue Aufgaben zu erledigen, aber es folgt kein konkretes Geld. Dies schränkt die Möglichkeiten der Kommunen ein. Es ist leider nicht besser geworden“, urteilt Róża Koźlik. Józef Kotyś vermerkt hierbei, dass die tatsächliche Ausnutzung der Kommunalverwaltungen bereits in den 1990er Jahren begann und dass Politiker jeder Couleur dies taten. „Man spricht sehr gut von den Kommunalverwaltungen, aber wann immer man sie ,rupfen‘ und mehr nach Warschau nehmen kann, wo der Zentralhaushalt unter einer ständigen Unterfinanzierung leidet, dann tut das jede Regierung sofort. Leider wurde und wird in Polen nach 1990 der Staat von oben her aufgebaut, dabei sollte ja das Gegenteil geschehen. Wir leben aber immer noch in einem zentralistischen Land“, so Kotyś.
Trotz der Kritik am aktuellen Stand der Dinge bewerten Kommunalpolitiker die Einführung der Selbstverwaltungsreform im Jahr 1990 positiv. „Bei all diesen Veränderungen nach 1989 war eine der besseren Ideen die Einführung der Selbstverwaltung. Es ging dabei zwar rauf und runter, aber die Idee, die Menschen über ihre eigenen Angelegenheiten entscheiden zu lassen, war ein Volltreffer“, betont Róża Malik.
Auch für die deutsche Minderheit ist die Selbstverwaltung, nicht nur auf kommunaler Ebene, ein permanent aktivierender Faktor. „Kommunalwahlen sind heute ohne die aktive Beteiligung von Kandidaten der deutschen Minderheit nicht mehr vorstellbar. Auch wenn die Ergebnisse für uns nicht immer und überall zufriedenstellend sind, so bleibt doch der Leitgedanke, der 1990 geboren wurde: Zum Wohle der lokalen Gemeinschaft lohnt es sich, sich zu engagieren und die Realität mitzugestalten, denn wir wissen ja am besten, was wir in unseren Kommunen am meisten brauchen“, sagt Rafał Bartek.
Rudolf Urban
Jubileusz: Od 30 lat samorządy gminne dbają o rozwój swoich lokalnych społeczności
Dla dobra lokalnej społeczności
W tym roku przypada 30. rocznica utworzenia samorządu gminnego w Polsce. Jak wyglądały początki samorządności, w jakiej dziś jest kondycji i jakie ma ona znaczenie dla mniejszości niemieckiej? O to zapytaliśmy troje byłych włodarzy gmin.
Kiedy najpierw w marcu 1990 roku Sejm uchwalił ustawę o samorządzie gminnym, a potem w maju odbyły się pierwsze wolne wybory do rad gmin, ludzie poczuli, że teraz będą mogli wziąć lokalne sprawy w swoje ręce i powierzyć zarządzanie gminą wybranym przez siebie radnym i wójtowi lub burmistrzowi. To wyzwoliło w mieszkańcach wiele pozytywnej energii. – Idea wyborów samorządowych ruszyła środowisko lokalne. W mojej rodzinnej miejscowości Staniszcze Małe założyliśmy nawet ugrupowanie pod nazwą Śląska Unia Regionalna. W innych miejscowościach były natomiast zazwyczaj komitety obywatelskie, bardzo popularne rozwiązanie w przypadku ówczesnych wyborów. I zazwyczaj to właśnie te lokalne komitety, a nie partie zwyciężały w ówczesnych wyborach – mówi Józef Kotyś, w 1990 roku pierwszy demokratycznie wybrany burmistrz Kolonowskiego.
Trudne początki
Późniejszy wicemarszałek województwa opolskiego i wiceprzewodniczący opolskiego sejmiku z ramienia mniejszości niemieckiej pamięta jednak, że początkowo wcale burmistrzem nie chciał zostać. – Miałem wtedy 27 lat, od kilku lat pracowałem jako nauczyciel i choć byłem aktywny w mojej gminie na różnych płaszczyznach, nie widziałem siebie w roli gospodarza gminy. Kiedy jednak większość rady przyjechała nawet do mnie do domu i zaczęli przekonywać, że byłbym dobrym burmistrzem, przyjąłem ostatecznie propozycję. Rada wybrała mnie na burmistrza – wspomina Józef Kotyś i dodaje, że wtedy potrzebni byli ludzie, którzy nie będą jak dotąd czekać na decyzje odgórne, ale faktycznie sami przejmą inicjatywę. Stąd też z jednej strony przedsiębiorczy wcześniejsi naczelnicy gmin, jak Dieter Przewdzing w Zdzieszowicach czy Dieter Wystub w Łubnianach zostali ponownie wybrani, z drugiej strony w innych gminach potrzebne były całkowite zmiany personalne.
Rozpoczął się czas odnowy. – Widziałam zapał ówczesnego burmistrza do pracy i podejmowane decyzje nie idące góry, ale wynikające z potrzeby naszej społeczności. W kolejnych latach jako sekretarz gminy również obserwowałam ten pozytywny rozwój – mówi Róża Koźlik, związana od początku lat dziewięćdziesiątych z samorządem gminy Dobrodzień i do ostatnich wyborów burmistrz tej gminy. Zapał i chęć zmian były potrzebne, gdyż gminy stały na początku swego istnienia przed nie lada wyzwaniem. Wodociągi i sieci kanalizacyjne w wielu przypadkach prawie nie istniały, nie wspominając o stanie dróg lokalnych. Do tego dochodziło wzrastające bezrobocie ze względu na zamykanie przedsiębiorstw państwowych i odpływ mieszkańców Górnego Śląska do Niemiec w poszukiwaniu lepszej przyszłości. – Musieliśmy budować gminę praktycznie od nowa – kwituje krótko Józef Kotyś.
Mniejszość
Od samego początku funkcjonowania samorządu gminnego mniejszość niemiecka aktywnie włączyła się w jego budowanie i rozwój. Była to możliwość pokazania się z pozytywnej strony na większą skalę. – Po raz pierwszy mniejszość mogła decydować o sobie i dla dobra całej społeczności lokalnej. To dodało jej podmiotowości, znaczenia. Lokalny samorząd bronił także idei lokalnej wspólnoty, której częścią jest przecież mniejszość niemiecka, mimo różnych zdań u góry, różnych głosów bardzo krytycznych wobec mniejszości – mówi wieloletnia burmistrz Prószkowa Róża Malik. Zaś przewodniczący Towarzystwa Społeczno-Kulturalnego Niemców na Śląsku Opolskim Rafał Bartek dodaje, że także finansowo mniejszość miała pozytywny wpływ na rozwój górnośląskich gmin w pierwszych latach po transformacji: – Powołana przez nas do życia Fundacja Rozwoju Śląska miała poprzez pieniądze płynące wtedy z Niemiec wielki wpływ, gdyż mogła finansowo wspierać gminy w ich dążeniu do nadrobienia wieloletnich strat. Z ówczesnych dotacji i nisko oprocentowanych pożyczek mogły przy tym skorzystać nie tylko gminy rządzone przez przedstawicieli mniejszości, ale wszystkie samorządy, ponieważ celem był rozwój regionu.
Nie jest najlepiej
W późniejszych latach obok podatków i wsparcia choćby ze strony Fundacji Rozwoju Śląska budżety gmin zasilały inne programy pomocowe, w szczególności te tzw. przedakcesyjne, a więc środki unijne, mające już przed wstąpieniem Polski do UE pomóc krajowi w rozwoju, i szereg funduszy strukturalnRozwójych uruchomionych już po wejściu Polski do Unii. Te pieniądze plus gospodarność włodarzy gmin skutkowała szybką przemianą wiosek i miast. – Przykładem niech będzie choćby szkoła w Kolonowskiem. Kiedy ja obejmowałem stanowisko burmistrza, jedno skrzydło było całkowicie wyłączone z użytku, bo groziło katastrofą budowlaną. Proszę dziś odwiedzić naszą gminę i spojrzeć, jak wygląda choćby tylko szkoła – mówi Józef Kotyś.
Jednak obok sukcesów samorządowcy widzą także mankamenty działania samorządu. Róża Koźlik wskazuje m.in. na cały szereg dodatkowych zadań. – W ostatnim czasie samorządy zostały ograniczone różnymi ustawami. Dostajemy co rusz nowe zadania do realizacji, za czym jednak nie idą konkretne pieniądze. To ogranicza możliwości samorządów. Lepiej niestety nie jest – ocenia Róża Koźlik. Józef Kotyś zauważa przy tym, że faktyczne wysługiwanie się samorządami rozpoczęło się już w latach dziewięćdziesiątych i robili to politycy każdej opcji. – Bardzo dobrze o samorządach mówimy, ale jak się da je „oskubać” i więcej zabrać do Warszawy, gdzie budżet centralny cierpi na ciągłe niedofinansowanie, to każdy rząd robi to natychmiast. Niestety w Polsce państwo po roku 1990 było i nadal jest budowane od góry, a powinno być odwrotnie. Żyjemy jednak nadal w centralistycznym kraju – mówi Józef Kotyś.
Mimo krytyki aktualnego stanu samorządowcy pozytywnie oceniają wprowadzenie reformy samorządu w roku 1990. – Przy tych wszystkich przemianach po 1989 roku jednym z lepszych pomysłów było wprowadzenie samorządności. Raz było pod górkę, raz było lepiej, ale idea, aby ludzie o najbliższych sobie kwestiach decydowali u siebie, było strzałem w dziesiątkę – podkreśla Róża Malik.
Także dla mniejszości niemieckiej samorządność, nie tylko na poziomie gminnym, jest stałym elementem aktywizującym. – Dziś nie wyobrażamy sobie wyborów samorządowych bez aktywnego udziału kandydatów z ramienia mniejszości niemieckiej. Nawet jeżeli wyniki dla nas nie zawsze i nie wszędzie są satysfakcjonujące, pozostaje jednak myśl przewodnia, która zrodziła się w 1990 roku: dla dobra lokalnej społeczności opłaca się angażować i współtworzyć rzeczywistość, bo to my najlepiej wiemy, czego nam w naszych gminach najbardziej potrzeba – mówi Rafał Bartek.
Rudolf Urban
