Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Thursday, January 20, 2022

Politik

„Freundschaftsbesuch“

Nachdem am vergangenen Freitag (10.12.) bereits Deutschlands neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zum Antrittsbesuch nach Polen reiste, wurde am Sonntag (12.12.) auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Warschau erwartet. Er traf dort mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu einem Gespräch über bilaterale, europäische und internationale Themen zusammen.

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Nicht nur Austausch von Nettigkeiten

Nach den gestrigen Antrittsbesuchen in Paris und Brüssel reiste die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) heute nach Polen. In Warschau traf sie unter anderem mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau zu einem Gespräch zusammen. Dabei wurden auch strittige Fragen thematisiert.

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Europa im Kleinen leben

Im Plenarsaal des Mainzer Landtages wurde am 1. Dezember das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft zwischen der Woiwodschaft Oppeln und dem Bundesland Rheinland-Pfalz gefeiert. Bei dem Festakt waren auch die Vizemarschallin der Woiwodschaft Oppeln, Zuzanna Donath-Kasiura, sowie der Vorsitzende des Oppelner Sejmiks, Rafał Bartek, anwesend.

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Polnische (Un-)Ordnung

Polens Kommunen reiben sich die Hände beim Gedanken an die Gelder, die sie im Rahmen der„Polnischen Ordnung“ erhalten sollen. Schaut man sich jedoch die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Gemeinden genauer an, so wird deutlich, dass nicht alle gleichbehandelt werden. Es fällt auf, wem am wenigsten und wem am meisten zukommen soll.

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Janusz Kowalski schlägt zu

In den letzten Wochen kritisierte Janusz Kowalski, Abgeordneter des Solidarischen Polens (Solidarna Polska), immer wieder die Rechte, die die deutsche Minderheit in Polen genießt. Bei der heutigen Pressekonferenz vor dem Sitz der Oppelner deutschen Minderheit präsentierte er erneut den Standpunkt, den Deutschen in Polen müssten Rechte weggenommen werden.

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„Koalition auf Augenhöhe“

Etwa einen Monat lang wurde verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung der ersten Ampelregierung auf Bundesebene. Die drei Parteien stellten das Papier heute Nachmittag (24.11.) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin vor – und informierten auch über die künftige Ressortverteilung.

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„Wir stehen fest an der Seite Polens“

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer reiste am Donnerstag (18. November) nach Warschau und kam dort mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński zusammen, um die prekäre Lage an der belarussischen Grenze zu beraten. Seehofer brachte dabei seine Solidarität mit Polen zum Ausdruck.

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