Am Mittwoch vergangener Woche (18.10.) luden die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) und Stefan Seidler MdB die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu einem Parlamentarischen Frühstück ein. Während des morgendlichen Treffens im Paul-Löbe-Haus wurde die Arbeit der deutschen Minderheiten im östlichen Europa und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion vorgestellt – und die Bedeutsamkeit einer weitergehenden finanziellen Förderung betont.
Politik
In der evangelischen Kirche in Rothaus (Osiny) fand ein Treffen mit Zeitzeugen statt: Maria Lauterbach, der Ortsvorsteherin von Rothaus und Ginter Lauterbach, einem ehemaligen Steinmetz und langjährigen Kirchenvorsteher der evangelischen Kirche in Rothaus. Das Treffen wurde im Rahmen des Projekts „Archiv der erzählten Geschichte“ des Hauses der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit organisiert.
Zeit für Veränderung
Nach der Wahl wird kein einziger Abgeordneter der deutschen Minderheit mehr im polnischen Sejm sitzen. Die Analyse der Ursachen dieser Niederlage überlasse ich Politikwissenschaftlern, Soziologen und natürlich dem Stab des Wahlkomitees. Die Kandidaten selbst haben in diesem Wahlkampf gute Arbeit geleistet. Ich bin ihnen dankbar.
„Ich glaube, dass dieses Mal die Weltoffenheit, die gegenseitige Toleranz zwischen allen Menschen, zwischen allen nationalen Minderheiten und eine gemeinsame Sicht auf die Zukunft, die ich besonders schätze und respektiere, siegen werden. Ich hoffe, dass ich in der kommenden Legislaturperiode des Senats die Möglichkeit haben werde, unsere gemeinsamen Interessen zu vertreten“, sagte der Oppelner Landrat Henryk Lakwa, der Kandidat der deutschen Minderheit für das Amt des Senators, vor der Wahlstille.
Am 15. Oktober haben die Polen einen neuen Sejm und Senat gewählt. Trotz des Sieges von Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird die Partei nicht in der Lage sein, die nächste Regierung zu bilden. Außerdem wird im neuen Parlament zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren kein Vertreter der deutschen Minderheit sitzen.
Am Mittwoch vergangener Woche (11.10.) fand im Berliner Büro der Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland die Premiere der sogenannten Nikolaigespräche statt. Der erste Gast des neuen Formats war Natalie Pawlik, die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.
Zum ersten Mal seit 1991 wird kein Vertreter der deutschen Minderheit auf den Parlamentsbänken sitzen. Es wurden nicht genügend Stimmen für dieses Komitee abgegeben.
Um 21 Uhr wurden die Wahllokale im ganzen Land geschlossen und die ersten Umfrageergebnisse deuten auf einen Sieg der sog. Demokratischen Opposition hin. Ob die deutsche Minderheit im Sejm bleiben wird, ist bislang unbekannt.
Wenige Stunden vor Beginn der Wahlruhe fasste das Wahlkomitee der deutschen Minderheit seinen insgesamt 70 Tage dauernden Wahlkampf zusammen und lieferte einige statistische Daten.