Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

Ehrgeizig, wenn auch vorsichtig

Mit Roland Fabianek, Landrat von Rosenberg, sprach Rudolf Urban über das zu Ende gegangene Jahr 2022 und die Pläne der Kreisverwaltung für das nun angelaufene Jahr 2023.

Wie sah das Jahr 2022 für den Landkreis Rosenberg aus?

Es war ein weiteres schwieriges Jahr, da wir anfangs noch mit den Auswirkungen der Pandemie und den damit verbundenen Turbulenzen um unser Kreiskrankenhaus zu kämpfen hatten. Es diente nämlich eine Zeit lang als Covid-Krankenhaus und wurde daher vom normalen Betrieb ausgeschlossen. Doch dank der raschen Änderung dieser Entscheidung, die dank des Entgegenkommens des Woiwoden schnell wieder rückgängig gemacht wurde, konnten einige unserer Abteilungen, darunter der Kreißsaal und die Rehabilitation, nach kurzer Zeit wieder geöffnet werden, sodass die Bewohner eine sichere Behandlungsmöglichkeit hatten.

Wir waren uns auch nicht sicher, welche Folgen die„Polnische Ordnung“ für die Kreisverwaltung haben würde, konkret: wie unsere Einnahmen aussehen würden. Aber zum Glück haben wir alles zusammenbekommen, denn die Ausgleichssubvention und die PIT-Ausgleichszulage sind gekommen. Dadurch konnte das Jahr abgeschlossen werden und entgegen den anfänglichen Befürchtungen wurden mehrere Investitionen getätigt oder zumindest begonnen. In dieser Hinsicht kann ich das vergangene Jahr also als recht erfolgreich bezeichnen.

Der Rosenberger Landrat Roland Fabianek Foto: Landratsamt Rosenber

Kommen wir nun zu diesen Investitionen. Welche davon halten Sie für diewichtigsten?

Am meisten freuen sich die Bürger natürlich überwichtige Straßenbauinvestitionen, von denen wir schon einige abgeschlossen oder zumindest begonnen haben. Unter anderem haben wir die Kreisstraße Rudnick – Cieciułów – Bobrowa für etwa 1,25 Millionen Złoty gebaut. Es ist uns gelungen, einen Vertrag über eine weitere Straßenbauinvestition abzuschließen, worum wir uns seit 2008 bemühen, nämlich Seichwitz- Kreuzenort – Praschkau, die wie andere Straßenbauinvestitionen gemeinsam mit der jeweiligen Gemeinde durchgeführt wird. Der Betrag, um den es hier geht, beläuft sich bereits auf 7,3 MillionenZłotyund die Investition ist für zwei Jahre geplant.

Sehr wichtig waren die Straßenbauinvestitionen in Wichrauund der Umbau von Fußgängerüberwegen. Wir investieren aber auch in unser Krankenhaus, das wir seit Jahren versuchen, den Bedingungen der neuen Gesetzgebung anzupassen. Hier konnten wir dank der Mittel aus dem Anti-Covid-Fonds die Sauerstoffanlage für 1,8 Mio. PLN erweitern und neue Geräte – ein Endoskopie-Set und ein modernes Ultraschallgerät – für rund 1,2 Mio. Złotyanschaffen.

Wir haben im vergangenen Jahr auch eine Reihe kleinerer Investitionen in verschiedenen anderen Bereichen getätigt, sodass wir uns nicht nur auf Straßen und das Krankenhaus konzentrieren, obwohl dies für uns sehr wichtige und kostspielige Investitionen sind. Ich denke aber, das Wichtigste ist, dass es uns gelungen ist, trotz all dieser Ausgaben den Landkreis nicht weiter zu verschulden.

 

Was ist mit 2023 und darüber hinaus? Sind Sie auch optimistisch für die Zukunft?

Bei den Landkreisen handelt es sich um Gebietskörperschaften, die über relativ geringe eigene Einnahmen verfügen. Unsere größte Einnahmequelle ist die Bildungssubvention, die die Hälfte der Haushaltseinnahmen ausmacht, wobei die Bildungsausgaben auch den größten Haushaltsposten darstellen. Die zweite wichtige Einkommensquelle ist der Anteil an der PIT. Nach der Einführung der neuen Mechanismen im Rahmen der„Polnischen Ordnung“ hat sich das Prinzip der Verbuchung dieser Steuer jedoch geändert. Nicht mehr wir als Landkreise haben jedes Jahr einen Anteil von 10,25 Prozent an dieser Steuer, sondern der Anteil wird jetzt als Durchschnitt der letzten drei Jahre berechnet. Wenn wir also das letzte Jahr außer Acht lassen, waren die beiden Jahre davor Jahre, in denen die Erträge niedriger waren, sodass auch die Steuereinnahmen niedriger waren. Ich kann also nicht allzu optimistisch in die Zukunft blicken und ich kann mir auch keine weiteren Schulden für den Landkreis leisten, da ich einfach nicht weiß, wie sich unsere Einnahmen aufgrund der neuen PIT-Berechnung entwickeln werden.

Ich bin mir auch bewusst, dass immer mehr Aufgaben anfallen, die nicht immer mit zusätzlichen Mitteln zur Deckung der Kosten dieser Aufgaben einhergehen. Das beste Beispiel ist die Erhöhung der Lehrergehälter, die angeblich immer in der Subvention enthalten ist, aber die Subvention deckt nie die Gesamtkosten der Bildung, sodass der Kreishaushalt tatsächlich einen Teil dieser Kosten mit trägt.

Auch die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine große Belastung, weil wir jedes Jahr darauf reagieren müssen. In einigen Fällen heben wir die Gehälter auf den aktuellen Mindestlohn an, in anderen Fällen, wie im Landratsamt selbst, passen wir die Gehälter der Beamten dementsprechend so weit wie möglich an, denn es kann ja nicht sein,dass Beamteallenfalls für den landesweiten Mindestlohn arbeiten.Doch dieser Mindestlohn steigt zu schnell für unsere budgetären Möglichkeiten.
Ebenso können alle Landräte, die ein Kreiskrankenhaus in ihrem Zuständigkeitsbereich haben, nicht beruhigt in die Zukunft blicken. Wir haben es mit der Ungewissheit des Vertragssystems zu tun, das derzeit die Möglichkeit vorsieht, den Vertrag mit dem Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) um weitere drei Monate zu verlängern, und wir wissen nicht, wie der Vorschlag für die Abrechnung der Leistungen nach diesen drei Monaten aussehen wird. Ein weiteres Thema ist die Abrechnung der Covid-Zeit. Es war nicht immer möglich, den Vertrag zu 100 Prozent zu erfüllen, aber das Krankenhaus war dennoch voll ausgelastet, auch wenn es andere Aufgaben übernahm. Wird dies in irgendeiner Weise berücksichtigt, oder bleiben wir letztlich allein auf den Kosten sitzen? All dies sind Themen, die viel Stress und Ungewissheit verursachen.

 

Trotz dieser Ungewissheit hat sich der Kreis Rosenberg für 2023 viel vorgenommen.

Ja, wir haben ehrgeizige Pläne, auch wenn wir versuchen, vorsichtig zu sein. Wir wollen die notwendigen Investitionen tätigen, für die wir zum Teil bereits externe Mittel eingeworben haben, denn wir können natürlich nicht stillstehen. Und wie im letzten Jahr werden die wichtigsten Investitionen in den Straßenbau fließen. Für diese neuen, größeren Aufgaben, die in den aktuellen Haushalt aufgenommen wurden, werden wir insgesamt etwa 11 Mio. Złotydes 90 Mio. Złotyumfassenden Budgets des gesamten Landkreises ausgeben. Ich denke, das ist ein hoher Betrag, obwohl ich verstehe, dass die Menschen noch mehr erwarten könnten.
Wenn es mehr Sicherheit und mehr laufende Einnahmen gäbe, die eine höhere Kreditrückzahlung ermöglichen würden, hätten wir mehr Möglichkeiten zu investieren. In dieser Situation müssen wir aufpassen, dass wir nicht in Liquiditätsprobleme geraten.

Show More