Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Hoffnung für die Ukraine

Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck hat in der Ukraine politische Gespräche geführt. Begleitet wurde der Grünen-Politiker bei seiner Reise nach Kiew von einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter. Themen der Gespräche waren der Wiederaufbau der Ukraine und die Zusammenarbeit im Energiesektor.


„Der Ukraine sollte ein klares Zeichen gegeben werden“, sagte Robert Habeck bei seiner Ankunft am Kiewer Bahnhof und fügte hinzu: „Ein Zeichen der Zuversicht, dass sie sich durchsetzen wird, dass sie wieder aufgebaut wird, dass es Interesse aus Europa gibt. Nicht nur Unterstützung in Zeiten der Not, sondern dass die Ukraine auch in Zukunft ein wirtschaftlich starker Partner sein wird.“ Robert Habeck besuchte die Ukraine zum ersten Mal seit dem Einmarsch der russischen Truppen am 24. Februar letzten Jahres und zum ersten Mal überhaupt als Bundesminister. Er wollte, wie er sagte, nur kommen, wenn er „etwas mitbringen kann.“ Daher die Wirtschaftsdelegation, die ihn begleitete, um „der Ukraine Hoffnung zu geben, dass es einen Wiederaufbau nach dem Krieg geben wird.“

Der Wiederaufbau beginnt jetzt

Der deutsche Wirtschaftsminister teilte mit, dass „konkrete Investitionsentscheidungen entweder bereits getroffen wurden oder noch ausstehen: „Die deutsche Wirtschaft sagt jetzt – wir können es wieder und das ist das Signal, das ich meinen ukrainischen Freunden geben wollte.“ Die aktuelle Reise von Robert Habeck war eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant, musste aber wegen der russischen Winteroffensive in der Ukraine verschoben werden, sagte Robert Habeck und betonte: „Jetzt ist die Zeit reif“. Mit Robert Habeck reiste auch Siegfried Russwurm, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Er sagte, ihr Besuch sei „ein Signal an die Ukrainer, dass die deutsche Wirtschaft hinter ihnen steht.“ Außerdem seien viele deutsche Unternehmen noch in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl die Probleme zu verstehen als auch sich auf den Wiederaufbau des Landes zu konzentrieren: „Und dieser Wiederaufbau beginnt jetzt, nicht erst nach dem Friedensabkommen.“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Foto: Heinrich-Böll-Stiftung/Wikipedia

380 Milliarden Euro benötigt

Robert Habeck war zuletzt im Mai 2021 als Parteivorsitzender der Grünen in der Ukraine. Wie er betonte, hat er „sehr starke Erinnerungen“ an diese Reise. Bei einem Besuch an der Frontlinie in der Ostukraine sprach er sich damals als Oppositionspolitiker für die Lieferung von „Verteidigungswaffen“ an das von Russland angegriffene Land aus. Der Vorschlag verwunderte damals seine eigene Partei und die noch von der Großen Koalition geführte Bundesregierung lehnte die Forderung ab. Jetzt hat Robert Habeck als Vizekanzler die Ukraine zum ersten Mal seit der russischen Invasion besucht. Es sei hinzugefügt, dass eine Reihe deutscher Politiker in den letzten 13 Monaten nach Kiew gereist sind, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock und CDU-Chef Friedrich Merz. Die Weltbank schätzt, dass die Ukraine mindestens 380 Milliarden Euro für den Wiederaufbau nach dem Krieg benötigt. Der größte Bedarf besteht im Verkehrsbereich, gefolgt vom Wohnungsbau und dem Energiesektor.

K. Ś.

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