Mit Rafał Bartek, dem Vorsitzenden des Oppelner Sejmik, spricht Rudolf Urban über die vergangene Wahlperiode, die Arbeiten des Sejmik und die Chancen auf eine weitere Mitregierung der Schlesischen Regionalpolitiker in der Woiwodschaft.
Sejmik
Während der heutigen Sitzung des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln nahmen die Ratsmitglieder einen Appell gegen die Diskriminierung der deutschen Minderheit an. Initiiert wurde er von der Fraktion der Deutschen Minderheit und wurde von der Bürgerkoalition unterstützt. PiS-Ratsmitglieder waren dagegen.
Der Bürgerausschuss der Europäischen Bürgerinitiative “Minority SafePack” fordert das Gericht der Europäischen Union auf, die Entscheidung der Kommission zur Initiative für nichtig zu erklären. Gleichzeitig nahm der Sejmik der Woiwodschaft Oppeln einen Appell an die Europäische Kommission an mit einer Unterstützung der MSPI.
Mit Zuzanna Donath-Kasiura, der heute gewählten Vizemarschallin der Woiwodschaft Oppeln im Auftrag der deutschen Minderheit, sprach Rudolf Urban über ihre neue Aufgabe.Read More …
Heute fand die 26. Sitzung des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln statt, die sich vor allem mit Personalfragen, Änderungen in der Zusammensetzung des Vorstands und des Präsidiums des Sejmik befassen sollte. Am Ende kam allerdings nur ein einziger Beschluss zustande, und zwar der über die Abberufung von Dr. Roman Kolek als Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln. Keine weiteren personellen Entscheidungen wurden getroffen, auch nicht die über Rafał Bartek als zu erwartender Amtsnachfolger von Dr. Roman Kolek.
Was bereits vor einigen Wochen diskutiert wurde, wird nun zur Realität: Roman Kolek, stellvertretender Marschall der Woiwodschaft Oppeln, wird sein Amt niederlegen und in seinen Arztberuf als Anästhesist zurückkehren. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Dr. Roman Kolek in der Selbstverwaltung der Region Oppeln wird für den letzten Tag dieses Monats erwartet.
Foto: UMWO
Am Dienstag (28.05.) hat das Oppelner Regionalparlament (Sejmik) einen Apell angenommen, das auf die aktuellen Probleme mit dem Deutschunterricht an Grundschulen in der Region hinweisen soll. Der Apell soll dazu beitragen, konstruktive Gespräche dazu mit dem Bildungsministerium aufzunehmen.
In einer letzte Woche verabschiedeten Resolution hat der Sejmik der Woiwodschaft Oppeln – nicht ohne Kritik der PiS-Abgeordneten – an die Teilnehmer und alle Gefallenen der polnischen Aufstände in Schlesien gedacht. Zugleich appellierte man an den polnischen Staatspräsidenten und die polnische Regierung um notwendige Anstrengungen, um das dringend renovierungsbedürftige Mahnmal und Amphitheater auf dem Sankt-Anna-Berg, dem Ort alljährlicher Jahrestagsfeierlichkeiten zur Erinnerung an jene Ereignisse, zu erneuern.Read More …
Mit Rafał Bartek, dem neugewählten Vorsitzenden des Oppelner Sejmik (Regionalparlament), sprach Rudolf Urban.
Foto: R.Urban/Wochenblatt.pl
Fast einen Monat nach den Kommunalwahlen in Polen steht nun fest, wer im Sejmik der Woiwodschaft Oppeln regieren wird. Überraschungen gibt es keine, denn die bisherige Koalition aus Bürgerplattform – nun erweitert um die Partei Nowoczesna -, Deutscher Minderheit und der Baurenpartei PSL haben sich auf weitere fünf Jahre Zusammenarbeit geeinigt. Den Koalitionsvertrag haben sie heute unterschrieben.
