Deutschunterricht beim Jahresempfang

Am Dienstag (28.03.) fand in Berlin der Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen. Unter den Gästen war Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Vertreter aller Parteien im Bundestag. Auch eine Delegation der deutschen Minderheit nahm an dem Empfang teil und thematisierte die vom polnischen Bildungsminister eingeführten Kürzungen des Deutschunterrichts als Minderheitensprache.

Auf die Kürzungen kam in seiner Begrüßungsrede auch der Präsident des Bundes der Vertriebenen Prof. Bernd Fabritius zu sprechen. „Wie wichtig es ist, die rechtliche Lage der Minderheiten international zu verbessern, zeigt die gezielt diskriminierende Kürzung des muttersprachlichen Deutschunterrichts für rund 50.000 Schülerinnen und Schüler in Polen. In Deutschland bauen wir auf die verbürgte Gewissheit, dass sich bisher alle Bundesregierungen zur Aufgabe gemacht haben, das Fortbestehen von kultureller Identität in allen Facetten zu fördern und den deutschen Minderheiten im Ausland beizustehen. Dieses werden wir als BdV immer wieder in Erinnerung rufen“, sagte Fabritius.

Treffen mit Scholz

Bundeskanzler Scholz, der sich in seiner Rede vor allem auf die von Russland angegriffene Ukraine und die Unterstützung für sie konzentrierte, sprach die deutsche Minderheit und ihr aktuell wichtigstes Problem öffentlich nicht an. Mit der Frage wurde er dann aber während des abends von Vertretern der deutschen Minderheit konfrontiert. “In einem kurzen Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz haben wir uns über die Diskriminierung der deutschen Minderheit in Polen ausgetauscht. Es ist wichtig, dass der Bundeskanzler Kenntnis von diesem Thema hat. Er hat eindeutig geantwortet, dass ihm das Problem bekannt ist. Er hat aber nicht gesagt, was er dagegen tun wird, denn das Gespräch war kurz und es war kein Arbeitstreffen. Wichtig ist jedoch, dass er deutlich gemacht hat, dass er sich der Sache bewusst ist“, sagt der Vorsitzende des Verbandes deutscher Gesellschaften Rafał Bartek, der zusammen mit Bernard Gaida, dem Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten, Martin Lippa, dem Chef der deutschen Minderheit in der Woiwodschaft Schlesien, Michał Schlueter von der Minderheit in Ermland-Masuren und Wiktoria Świerc vom BJDM die Deutschen aus Polen vertreten hat.

Bartek habe dem Bundeskanzler auch für die Unterstützung der Bundesregierung für die deutsche Minderheit in Polen gedankt, u.a. für Aktivitäten wie das in Oppeln eröffnete Dokumentations- und Ausstellungszentrum für Deutsche in Polen. „Ich möchte daran erinnern, dass es dank der Unterstützung der deutschen Regierung eingerichtet wurde und heute eine fruchtbare Arbeit für die polnisch-deutsche Versöhnung leistet, die in diesen schwierigen politischen Zeiten so dringend notwendig ist”, sagt Rafał Bartek.

Arbeitsgespräche 

Die Vertreter der deutschen Minderheit haben bereits am Tag vor dem Jahresempfang Gespräche mit dem Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen und deutscher Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geführt. Und am Donnerstag trafen sie sich mit Dietmar Nietan, dem Bundesbeauftragten für deutsch-polnische grenznahe Zusammenarbeit, und Natalie Pawlik, der Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheit. „Mit den beiden Politikern diskutierten wir über die aktuelle Politik der deutsch-polnischen Beziehungen. Dietmar Nietan teilte uns auch mit, dass er von Bildungsminister Przemysław Chernak eine Antwort auf einen Brief erhalten habe, den er vor einiger Zeit an ihn gerichtet hatte. Leider, so sagte er uns, sei mit dieser Antwort das Problem der Diskriminierung nicht gelöst“, sagt Rafał Bartek und fügt hinzu man diskutierte mit beiden SPD-Bundestagsabgeordneten auch über aktuelle Themen und zukünftige Pläne der deutschen Minderheit in Polen.

Rudolf Urban

Krzysztof Swierc