Mitglieder des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages besuchten vergangene Woche Polen. Dabei kamen sie auch zu Gesprächen mit der deutschen Minderheit im Norden des Landes zusammen.
„Wir haben mit Benedikt Reschke von der deutschen Minderheit in Gdingen über die aktuelle Situation der Volksgruppe in der Stadt und der Region gesprochen. In Neidenburg trafen wir uns mit Michał Schlueter, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verbandes deutscher Gesellschaften und mit Sabina Regula, der Chefin der Neidenburger deutschen Minderheit. Eines der Gesprächsthemen war der Deutschunterricht als Minderheitensprache, der von drei auf eine Wochenstunde gekürzt wurde“, berichtet Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Ausschusses und Michał Schlueter betont, es sei für die deutsche Minderheit wichtig, dass dieses Thema weiterhin auf der politischen Agenda bleibt.
Foto: Josef Zellmeier
„Wir haben also den Landtagsabgeordneten berichtet, wie die Kürzungen durch Bildungsminister Czarnek vorgenommen wurden, dass er in der letzten Zeit versprochen hat, die Entscheidung zurückzunehmen, dies aber bis heute nicht geschehen ist. Dabei ist wichtig zu unterstreichen, dass es sich hier um ca. 50.000 Kinder polenweit handelt, die von dieser Diskriminierung betroffen sind“, sagt Schlueter.
Das Thema des Deutschunterrichts griffen die bayerischen Landtagsabgeordneten in der Folge auch bei ihrem Treffen mit Sejmabgeordneten aus dem Finanzausschuss auf. „Dabei haben wir deutlich darauf gedrängt, dass die Stundenanzahl des Deutschunterrichts wieder hergestellt werden sollte“, sagt Josef Zellmeier und betont, dass der Bayerische Landtag bereits vor einem Jahr einen von der CSU und den Freien Wählern auf den Weg gebrachten Beschluss gegen die Kürzungen des Deutschunterrichts verabschiedet hat. Darin heißt es u.a.: „Die Staatsregierung wird (…) aufgefordert, auf den Bund hinsichtlich einer Erörterungder Problematik und einer raschen und konstruktiven Lösungsfindung hinzuwirken. Eingeeignetes Format hierfür könnte der ‚Runde Tisch‘ zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Bürger in Deutschland sein, in deren Rahmen auch die Anliegen der – nicht autochthonen – polnischen Community
hierzulande zu berücksichtigen und zu behandeln wären.“
Nach den Gesprächen in Polen wollen die Teilnehmer der Informationsreise das Thema Deutschunterricht während der Sitzungen des Ausschusses für Staatshaushalt sowie der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und Partnerschaftsbeziehungen der CSU-Landtagsfraktion weiter vertiefen.
Doch nicht nur der Deutschunterricht wurde in Neidenburg thematisiert. Da die bayrische Landesregierung die Arbeit der deutschen Minderheit im Norden Polens auch finanziell unterstützt, berichteten die Vertreter der Minderheit von ihrer Tätigkeit. Dabei ging es sowohl um Projekte, die polenweit in der Minderheit stattfinden wie die „Deutsch AG“ oder „Samstagskurse“. „Wir haben auch über Projekte gesprochen, die wir direkt in unserer Gesellschaft durchführen. Mit Bayern haben wir zudem eine sehr gute Zusammenarbeit, wenn es um Schülerprojekte geht, die sich großer Beliebtheit erfreuen“, sagt Sabina Reguła. So wurde schließlich festgehalten, dass die Zusammenarbeit im Bereich Jugendaustausch zwischen Neidenburg und Bayern weiter vertieft werden soll.
Rudolf Urban
