Im März wandte sich der Gemeindevorstand der SKGD Malapane (Kreis Oppeln) an den dortigen Stadtrat mit einem Antrag sich erneut mit dem Thema zweisprachige Ortsschilder zu befassen. Einige Wochen später zog die deutsche Minderheit in der Gemeinde Zawadzki (Kreis Gr. Strehlitz) nach. Nun gibt es erste Ergebnisse.
Zawadzki vor der Entscheidung
In Zawadzki wird am kommenden Sonntag eine Bürgerbefragung stattfinden, bei der die Einwohner über die Aufstellung der zweisprachigen Ortsschilder entscheiden sollen. Gegenüber dem Wochenblatt.pl sagte Zawadzkis Bürgermeister Mariusz Stachowski, er sei nicht gegen die Aufstellung der Schilder, darüber müssten allerdings die Bürger entscheiden und der Prozess müsse gut vorbereitet werden, damit die Ergebnisse nicht anfechtbar wären.
Die Bewohner der Gemeinde (der Orte Zawadzki, Sandowitz und Keltsch) werden also am Sonntag zwischen 7 und 13 Uhr in den Wahllokalen in ihren Orten über die Aufstellung der zweisprachigen Ortsschilder entscheiden können.
Die Adressen der Wahllokale finden sie hier:
Über die Ergebnisse der Bürgerbefragung berichten wir auf unserer Seite und demnächst auch in der Printausgabe des Wochenblatt.pl
Ein klares “Nein”
Für die Gemeinde Malapane sieht es dagegen schlecht aus, denn auf den Antrag des Gemeindevorsitzenden Klaus Leschik antwortete der Stadtrat mit einer klaren Absage. Die Entscheidung des Stadtrates aus dem Jahr 2013 sei weiterhin gültig und es werden keine neuen Bürgerbefragungen durchgeführt.
Doch gerade diese sorgte damals für Empörung. Denn das Ergebnis der Befragung ergab, dass sich in sieben Dörfern die Einwohner für die zusätzlichen deutschen Ortsnamen ausgesprochen haben. Schließlich entschied Anfang 2013 der Gemeinderat aber gegen die Einführung der zweisprachigen Schilder auf dem gesamten Gebiet der Gemeinde, da die Zahl auf die Ja-Stimmen auf die gesamte Gemeinde bezogen nicht die Mehrheit bildeten. Dies sorgte für Kritik sowohl vonseiten der SKGD als auch Experten, wie des Professors für Menschenrechte Grzegorz Janusz von der Universität Lublin. Letzterer hatte darauf hingewiesen, dass man die Entscheidung der jeweiligen Dorfgemeinschaften achten sollte. So hätte es jeweils eine Entscheidung für jedes Dorf geben müssen, die dann die Meinung der Einwohner widerspiegelt.
Der jetzige Antrag der deutschen Minderheit sollte diesen vermeintlichen Fehler zu beheben versuchen. Da der Stadtrat sich allerdings weigert das Thema der Ortsschilder wieder aufzunehmen, wird der Gemeindevorstand der SKGD in Malapane weitere rechtliche Schritte prüfen, wie Klaus Leschik berichtet.
Rudolf Urban
