In Proskau ist nun ein erster Bürgerhaushalt in Aktion getreten. Die Bewohner haben damit erstmals die Möglichkeit, an der Verwendung der Haushaltsmittel ihrer Gemeinde zu partizipieren. Bislang war dies nur einzelnen Dörfern der Gemeinde im Rahmen des sog. Orts-Fonds möglich.
Foto: Krzysztof Świderski
„Jetzt wird sich dies ändern, denn wir wollen, dass auch die Bewohner der Stadt Proskau die Möglichkeit haben, an der Verwendung der Haushaltsgelder unserer Gemeinde teilzuhaben. Und ich weiß inzwischen, dass die Initiative ein großes Interesse gefunden hat, darunter auch unter Jugendlichen, was mich natürlich sehr, sehr freut”, sagte Róża Malik, die Bürgermeisterin von Proskau. In diesem Jahr stehen für den Bürgerhaushalt der Stadt Proskau 100.000 Zloty zur Verfügung und die Bewohner können sich dabei nicht nur die zu realisierenden Aufgaben aussuchen, sondern diese auch selbst konzipieren!
Jede Initiative zählt
Bereits seit dem 16. März kann jeder, der sein 16. Lebensjahr vollendet hat und in der Stadt Proskau wohnt, seine Ideen anmelden. Es zählt jede Initiative, mit der ein Vorhaben gemeint ist, das zur weiteren Entwicklung Proskaus und zur Befriedigung öffentlicher Bedürfnisse beitragen soll. Vorgeschlagen werden können sowohl Investitionen wie z.B. Bau-, Ausbau- und Umbaumaßnahmen sowie Ausbesserungen an der gemeindeeigenen Infrastruktur, als auch Ereignisse mit sozialem, kulturellem, sportlichem und sonstigem Charakter, die das Lebensniveau der Menschen heben sollen. Noch in diesem Jahr sollen diejenigen Aufgaben genehmigt werden, die bei Bürgerkonsultationen die meisten Stimmen erhalten. „Die Vorschläge können bis zum 9. April eingereicht werden. Zögern Sie also nicht, melden Sie eine Aufgabe an und überzeugen Sie anderen, dass sie es wert ist, realisiert zu werden! Das wird Ihre Wahl in Ihrer Stadt sein!”, appelliert die Proskauer Bürgermeisterin Róża Malik. Selbstverständlich müssen die angemeldeten Aufgaben auch mit dem Gesetz, darunter dem örtlichen Raumnutzungsplan, übereinstimmen und mit den Eigenaufgaben der Gemeinde im Sinne des Kommunalverwaltungsgesetzes konform sein. Notwendig ist auch eine Lokalisierung in der Stadt Proskau, und zwar im Fall von Investitionsaufgaben auf Liegenschaften, bei denen die Gemeinde Proskau der Eigentümer oder Nutznießer ist. Und selbstverständlich dürfen die Durchführungskosten den finanziellen Rahmen der Bürgerhaushalts – im Geschäftsjahr 2018 sind es, wie schon erwähnt, 100.000 Zloty – nicht überschreiten.
Wichtig: Frist einhalten!
Angemeldete Aufgaben, bei denen die Schätzkosten über dem zulässigen Wert liegen, bleiben somit unberücksichtigt. Die Anmeldung der Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts 2018 erfolgt übrigens auf einem bestimmten Musterformular und jede Anmeldung muss von mindestens 15 Mitbürgern unterstützt werden, die zu diesem Zeitpunkt ihr 16. Lebensjahr vollendet haben. Jeder kann übrigens beliebig viele Vorschlagsanmeldungen unterstützen, darf aber nur einmal an einer aufgabenbezogenen Abstimmung teilnehmen. Für Interessierte ebenfalls wichtig: das Anmeldungsformular und die Muster-Unterstützungsliste sind auf der Internetseite www.bo.proszkow.pl, im Sekretariat der Stadtverwaltung Proskau und im Proskauer Kultur- und Sportzentrum verfügbar. Das komplett ausgefüllte Formular und die Original-Unterstützungsliste sind jeweils persönlich in der Stadtverwaltung einzureichen oder an diese mit der Zuschrift „Budżet Obywatelski Miasta Prószków” (Bürgerhaushalt der Stadt Proskau) in der Zeit vom 16. März bis zum 9. April zu senden. Eine Anmeldung ist gültig, wenn alle Pflichtfelder im Formular korrekt ausgefüllt sind und eine ordnungsgemäße Unterstützungsliste beiliegt. Achtung: Nicht fristgemäße Anmeldungen werden nicht bearbeitet.
Johann Engel
