Mit Janusz Siano, stellvertretender Landrat des Kreises Neustadt, sprach Krzysztof Świerc
Wie verlief das vergangene Jahr für den Landkreis Neustadt?
Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Kreisverwaltung und der Corona-Pandemie, die zu erhöhten Ausgaben für die Sicherheit der Einwohner führte, war es ein schwieriges Jahr. Hinzu kam ein starker Preisanstieg, der unseren Investitionsprozess empfindlich gestört hat. Die ausufernden Preise auf dem Markt führten dazu, dass es bei den Ausschreibungen schwierig war, die ursprünglich in der Planungsphase angegebenen Kosten zu ermitteln. Zum Beispiel haben wir im Rahmen der Polnischen Ordnung Anträge gestellt, Mittel erhalten und sollten Aufgaben durchführen, die größtenteils im Umbau von Straßen bestanden. Nach den Ausschreibungen stellte sich dann aber heraus, dass wir einen drei- bis viermal höheren Betrag benötigten, als wir angenommen hatten, und dabei ist der Landkreis Neustadt nicht groß und reich. Wir sind ein Kreis, der in erster Linie stark auf externe Finanzierung angewiesen ist.
Was wurde im Jahr 2022 von den zuvor festgelegten Zielen erreicht?
Trotz der oben erwähnten Probleme konnten wir eine Reihe von Projekten abschließen. Als Vizelandrat war ich für ein wichtiges Ressort in der Kommunalverwaltung verantwortlich – die Bildung, die sehr viele Ausgaben verschlingt. Meine Aufgabe bestand in der Umstrukturierung des Bildungswesens im Kreis Neustadt, was aus finanzieller und wirtschaftlicher Sicht sehr wichtig war. Die Umstrukturierung bestand darin, die Zahl der Bildungseinrichtungen aufgrund demografischer Indikatoren zu verringern. Konkret sollte eine der Einrichtungen, in denen Jugendliche unterrichtet wurden, für Investitionen genutzt oder verkauft werden. Zu diesem Zweck erstellten wir eine finanzielle und demografische Analyse und ein spezielles Dokument mit dem Titel „Umstrukturierung des Bildungswesens im Landkreis Neustadt“. Die Anfänge waren nicht leicht, denn die Schulaufsichtsbehörde wollte unseren Lösungen nicht zustimmen. Daher mussten wir uns darauf konzentrieren, die Bedingungen mit der vorhandenen Grundsubstanz zu verbessern.
Und das ist Ihnen auch gelungen.
Ja. Nach den Statistiken des regionalen Rechnungshofs waren wir in den letzten drei Jahren führend in der Woiwodschaft Oppeln, was die finanziellen Ausgaben für Bildung angeht. Konkret waren es in den letzten drei Jahren über 10 Millionen Złoty. Diese Tatsache hat es uns ermöglicht, die bestehende Basis zu modernisieren und sie an das 21. Jahrhundert anzupassen. Wir haben in hohem Maße von EU-Mitteln profitiert, auch durch grenzüberschreitende Programme, in denen der Kreis Neustadt besonders stark ist. Ich möchte hinzufügen, dass wir die polenweit einzigen Industrie 4.0-Automatisierungslabore am Zentrum für berufliche Aus- und Weiterbildung eingerichtet haben, wo wir in Zusammenarbeit mit einer Schule in Bruntál in Tschechien moderne Geräte einführten. Es handelte sich um ein sehr umfangreiches Projekt in Höhe von 1,5 Mio. EUR. Außerdem wurden im genannten Zentrum ein Innovations- und Gründerzentrum und im Landwirtschaftsschulkomplex ein Imkereizentrum eingerichtet. Es gibt nicht viele Schulen, die über ein solches Zentrum verfügen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die großen Ausgaben es uns ermöglicht haben, das Bildungswesen im Kreis Neustadt professionell zu modernisieren, worauf wir heute stolz sind.
Sie arbeiten leise und ruhig, aber Ihre Leistungen sind groß.
Und laut. Davon zeugt zum Beispiel die Tatsache, dass der Kreis Neustadt bei den Investitionsausgaben pro Kopf seit drei Jahren zu den zehn besten Kreisen in Polen mit bis zu 60.000 Einwohnern gehört. Vor einem Jahr lagen wir zudem in der Woiwodschaft Oppeln auf dem ersten Platz. Diese Zahlen ergeben sich aus dem Ranking, das vom Verband der polnischen Landkreise organisiert wird.
Wird dieses Jahr für den Kreis Neustadt schwieriger sein als das vorherige, ähnlich oder leichter?
Alles deutet darauf hin, dass wir mit unseren Ausgaben, die zu 30 Prozent in die Bildung im Kreis fließen, vorsichtiger umgehen müssen. Dank unserer Bemühungen im Jahr 2021 schien es mir, als würden wir langsam ein Gleichgewicht im Bildungsbereich erreichen, da sich unsere Ausgaben für die Bildung allmählich der Bildungssubvention annäherten. Das Jahr 2022 hat unseren Enthusiasmus jedoch getrübt, wir geben nun wieder mehr für die Bildung aus. Im Jahr 2021 haben wir etwa 4 Mio. Złoty aus den Mitteln des Landkreises beigesteuert, aber 2022 waren es fast 6 Mio. Złoty. Dies ist hauptsächlich auf Gehaltserhöhungen im Haushaltsbereich und im Gesundheitswesen zurückzuführen. Der Mechanismus ist genau derselbe. Kurz gesagt, die Regierung beschließt irgendwelche Erhöhungen, aber sowohl im Gesundheitswesen als auch im Bildungswesen sind sie nicht ausgeglichen. Im Falle des Bildungswesens durch Subventionen oder durch die Punkte, die wir mit dem Nationalen Gesundheitsdienst als Teil unserer Verträge aushandeln.
Das ist nichts anderes als eine teilweise Verlagerung der Ausgaben auf die Kommunalverwaltungen.
Leider. Hinzu kommt, dass wir nicht an den Verhandlungen über die Gehaltserhöhungen teilnehmen, sondern die Kosten für diese Regelungen tragen müssen. Außerdem sind unsere eigenen Einnahmen zurückgegangen. Das gilt vor allem für die Landkreise, da sie viel weniger eigene Einnahmen haben als die Gemeinden. Dadurch ist unsere Kreditaufnahme- und Investitionsfähigkeit sehr viel bescheidener.
Was sind die Investitionsprioritäten des Kreises Neustadt in diesem Jahr?
Wir wollen die Straßenbauarbeiten abschließen, die wir im Rahmen der Polnischen Ordnung in Auftrag gegeben haben. Die Ausschreibungen sind abgeschlossen, die Verträge sind unterzeichnet und wir haben bis Januar 2024 Zeit, um diese Projekte zu realisieren. Wichtig ist, dass wir, obwohl wir ein kleiner Landkreis sind, fast 270 km Kreisstraßen haben, und es ist sehr schwierig, sie alle zu betreuen. Ich möchte hinzufügen, dass die Projekte, die wir mit staatlichen Mitteln abgeschlossen haben, jedes Mal zu 50 Prozent finanziert wurden, und wir wissen, dass es Kommunen gibt, die bis zu 80 Prozent finanziert werden. Ist das eine Gleichbehandlung? Ich bin davon überzeugt, dass die Kommunen, deren Landräte mit der derzeitigen Regierung verbunden sind, von einer 80-prozentigen Finanzierung profitieren können, wir nicht.
Sie sind Vorsitzender des Vorstandes des Kreis- und Gemeindeverbands für Verkehr „POGRANICZE“. Wann hat er seine Arbeit aufgenommen und was ist seine Aufgabe?
Der Verband nahm seine Tätigkeit am 1. Januar 2022 auf und übernahm von acht Gemeinden die Aufgabe, den öffentlichen Personennahverkehr in ihrem Gebiet zu betreiben. Es handelt sich um die Gemeinden Katscher, Branitz, Leobschütz, Neustadt, Leuber, Oberglogau sowie zwei Landkreise: Leobschütz und Neustadt.
