Foto: Deutscher Bundestag / Thomas Köhler/photothek
Die finanziellen Hilfen für die deutsche Minderheit in Polen und Rumänien soll im kommenden Jahr um mehr als 3 Mio. Euro steigen. Die Mittel kommen vor allem Bildungsinitiativen in Polen zugute.
Über die höhere Finanzierung, die bei der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am Donnerstag (14.11.2019) beschlossen wurde, informierten die Unionspolitiker Bernd Fabritius, Bundesminderheitenbeauftragter, und Eckhard Pols, Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Demnach sollen ca. 270.000 Euro für Mehrausgaben bei Personalkosten in den von der deutschen Midnerheit in Rumänien geführten Seniorenheimen verwendet werden.
Den weitaus größeren Betrag erhalten Initiativen der Deutschen in Polen. So sollen 1 Mio. Euro für die Renovierung und den Umbau von bestehenden Schulgebäuden, die sich in der Trägerschaft von Vereinen der deutschen Minderheit befinden sowie die Gründnung von Vereinsschulen verwendet werden. Außerdem steht, wenn der Bundeshaushalt in dieser Form verabschiedet wird, für die außerschulische Sprachförderung sowie Bildungsprojekte eine weitere Million zur Verfügung.
Auch das Dokumentations- und Ausstellungszentrum der deutschen Minderheit in Polen hat nun bessere Chancen auf Entstehung, denn aus dem Bundeshaushalt sollen rund 800.000 Euro für den Umbau, Renovierung und Ausstattung des Zentrums verwendet werden und das Forschungszentrum der deutschen Minderheit wird mit eine viertel Million Euro gefördert.
Zu dem Beschluss des Haushaltsausschusses sagte Eckhard Pols: „Die Ergebnisse sind ein wichtiger Erfolg für die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Unionsfraktion setzt sich weiter nachhaltig und mit Erfolg für die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen ein.“ Und der Budnesbeauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Bernd Fabritius erklärte auf seinem Facebook-Profil: „Ich freue mich sehr, dass die Abgeordneten des Haushaltsausschusses meinen Anträgen zur Anpassung der Förderung der deutschen Minderheit in Polen und Rumänien gefolgt ist. Ich danke allen Mitstreitern für die Unterstützung bei diesen Anliegen.“
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Rudolf Urban
