Bei ihrem Polenbesuch am Dienstag traf Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur ihre Amtskollegin Beata Szydło sowie den polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Sie führte auch Gespräche mit den Chefs mehrerer Parteien, darunter mit Jarosław Kaczyński von der PiS. Zum ersten Mal in ihrer Kanzlerschaft gehörte auch ein Treffen mit Vertretern der Deutschen Minderheit in Polen zum offiziellen Programm.
Zwar hatten die führenden Vertreter der Deutschen Minderheit bereits in den letzten Jahren immer wieder die Gelegenheit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sprechen, doch geschah dies immer am Rande von anderen Veranstaltungen, wie z.B. der Jahresempfänge des Bundes der Vertriebenen oder dem Besuch Merkels in Kreisau zum 25. Jahrestag der historischen Versöhnungsmesse.
Ein letztes Gespräch Angela Merkels mit den Vertretern aller deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa fand im November 2016 in Berlin statt, als die Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Minderheiten ihr 25. Jubiläum gefeiert hatte.
Einladung
Nun traf sie sich zu einem gesonderten Gespräch nur mit Vertretern der Deutschen Minderheit in Polen, die ihrerseits das Treffen nutzen wollten, um der Bundesregierung für die bisherige Unterstützung zu danken. „Wir haben der Bundeskanzlerin dabei nicht nur einen Schal der „Miro Deutschen Fußballschule“ überreicht, sondern auch die letzte Ausgabe des Wochenblattes (Nr. 1296 – Anm. d. Red.). Zudem haben wir die Bundeskanzlerin offiziell zu unserer Minderheitenwallfahrt auf den St. Annaberg eingeladen“, sagte kurz nach dem Treffen der VdG-Vorsitzende Bernard Gaida.
Generell sei das Treffen keineswegs nur ein small talk gewesen, sondern man konnte einige konkrete Problemfelder darstellen, betonte Bernard Gaida.
Großes Oppeln
Zu solchen Problemen gehöre z.B. die Wahrung der Minderheitenrechte in Polen. „Es ist nämlich ein Unterschied ob die Minderheitenrechte wirklich eingehalten werden, oder nur Lippenbekenntnisse bleiben“, sagt Bernard Gaida und meint damit die Stadterweiterung Oppelns, bei der die nationalen und internationalen Minderheitenrechte nicht eingehalten worden waren. „Überraschend für uns war dabei, dass die Bundeskanzlerin das Thema Oppeln nicht nur kannte, sondern es auch bei dem Treffen mit Premierministerin Szydło bereits angesprochen hat. Das heißt also, dass das Problem keineswegs regional ist“, sagt Bernard Gaida.
Runder Tisch
Beim Gespräch mit Angela Merkel konnten die Vertreter der Deutschen Minderheit aber auch auf zwei Probleme bei der Realisierung der Beschlüsse des sog. Deutsch-Polnischen Runden Tisches hinweisen. „Wir haben klar gesagt, dass wir nicht zufrieden sind mit den Ergebnissen, vor allem beim Thema eines Bildungszentrums für die deutsche Minderheit in Oppeln, das bis heute nicht entstanden ist. Außerdem wurde auch das Forschungszentrum der deutschen Minderheit angesprochen, das vor allem bei der jetzigen Geschichtspolitik in Polen von besonderer Bedeutung ist“, meint Bernard Gaida. Die Vertreter der Deutschen Minderheit haben zudem gesagt, dass sie vor allem bei diesen beiden Themen eine Unterstützung seitens der Bundesregierung erwarten.
Bernard Gaida, der Abgeordnete Ryszard Galla und der Vorsitzende der Oppelner SKGD Rafal Bartek haben aber nicht nur die jetzigen Probleme angesprochen. „Wir haben auch in die Zukunft geschaut und dazu aus dem Koalitionsvertrag der CDU/CSU-SPD zitiert und die Hoffnung ausgedrückt, dass die Förderung nicht nur auf der jetzigen Ebene bleibt, sondern auch noch erweitert wird.
Rudolf Urban
