Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Polityka

18. Deutsch-Polnisches Forum in Warschau

Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski bei ihrem Treffen in Warschau am 19. April 2016. 
Foto:  S.Indra/MSZ

Am Dienstag wurde in Warschau das 18. Deutsch-Polnische Forum veranstaltet, bei dem es im Jubiläumsjahr des Deutsch-Polnsichen Nachbarschaftsvertrages auch um dieses Dokument ging. Neben Vertretern verschiedener Organisationen aus Deutschland und Polen nahmen auch Mitglieder der deutschen Minderheit daran teil.

Zum diesjährigen Deutsch-Polnischen Forum kamen auch die beiden Außenminister Frank Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski. Und so ging es in den Diskussionen nicht nur um das deutsch-polnische Verhältnis, aber auch die aktuellen politischen Herausforderungen für beide Länder und Europa. Darunter die Zukunft der Ukraine und vor allem die Flüchtlingskrise.

So sah auch Rafal Bartek, Chef der Oppelner Deutschen, deutlich, dass der Vertrag nicht mehr das einzige Dokument ist, dass die deutsch-polnischen Verhältnisse regelt.

Bei der Debatte um den Deutsch-polnischen Vertrag selbst fehlte den Vertretern der deutschen Minderheit allerdings das Thema dieser Volksgruppe und ihrer Situation in Polen.

Rudolf Urban

Die Idee des Deutsch-Polnischen Forums wuchs aus der Überzeugung, dass nach der Unterzeichnung des bilateralen Vertrags über die Grundlagen der Normalisierung aus dem Jahr 1970 („Warschauer Vertrag“) und der multilateralen Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki 1975 eine gemeinsame gesellschaftliche Debatte unentbehrlich ist.

Das Deutsch-Polnische Forum wurde auf Grundlage der „Gemeinsamen Erklärung über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen“ aus dem Jahre 1976 ins Leben gerufen „[…] Mit dem Ziel, das gegenseitige Verstehen und die Zusammenarbeit zu vertiefen, wurde vereinbart, ein Forum für regelmäßige Treffen von Politikern, Wirtschaftlern, Wissenschaftlern und Publizisten beider Länder zu schaffen, um im beiderseitigen Interesse liegende Fragen gemeinsam zu diskutieren sowie Anregungen für den Ausbau der Beziehungen zu geben.“

Die Bedeutung des Deutsch-Polnischen Forums wurde durch den Vertrag zwischen der Republik Polen (RP) und der Bundesrepublik Deutschland über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 bestätigt. In Artikel 29, Absatz 3 wird die Notwendigkeit des Bestehens des Forums bekräftigt: „Die Vertragsparteien unterstützen die Tätigkeit des Deutsch-Polnischen Forums. Sie begrüßen seine Bemühungen, unter Einbeziehung aller repräsentativen politischen und gesellschaftlichen Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen, Konzeptionen für die Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen zu entwerfen und entsprechende Initiativen zu ergreifen.“

Ein Eintrag über das Forum findet sich ebenfalls im Programm der Zusammenarbeit, das von beiden Regierungen am 21. Juni 2011 verabschiedet wurde. Beide Seiten äußerten darin ihren Willen zur Modernisierung des Deutsch-Polnischen Forums, das sie als eine wertvolle Ebene des Dialogs wertschätzen.

Die letzte Auflage des Forums fand am 19.-20. November 2014 in Berlin statt.

Quelle: http://sdpz.org/forum/forum-2016

 

 

Polnische Araber in Gefahr

Foto: Araberpferde sind die polnischen Exportschlager. Foto: Thomas Schmidtkonz/Wikimedia Commons
Foto: Araberpferde sind die polnischen Exportschlager. Foto: Thomas Schmidtkonz/Wikimedia Commons

Zwei polnische staatliche Gestüte – in Janów Podlaski (Woiwodschaft Podlachien) und Michałów (Woiwodschaft Heiligkreuz) – sind die weltweit ersten Adressen  bei Experten für die Zucht von Vollblutarabern. Dass Polen in diesem Geschäft zu den sog. Global Players gehört, wurde den meisten Polen aber erst bewusst, als die jüngsten Probleme in beiden Gestüten auftauchten. Read More …

Ein Wunsch der Menschen

Nachdem vor einigen Wochen in der Gemeinde Malapane die dortige deutsche Minderheit einen Antrag auf die Aufstellung von zweisprachigen Ortsschildern gestellt hat, zieht der DFK in der Gemeinde Zawadzki (Zawadzkie) im Kreis Gr. Strehlitz (Strzelce Op.) nach. In beiden Fällen ist es ein erneuter Versuch.

Alle drei Ortsgruppen in der Gemeinde Zawadzki – Keltsch (Kielcza), Sandowitz (Żędowice) und Zawadzki – haben sich während ihrer Jahresversammlungen für zweisprachige Ortsschilder ausgesprochen. “Die Mitglieder haben gesagt, dass man nach einigen Jahren einen erneuten Versuch wagen sollte und vielleicht klappt es diesmal”, sagt der SKGD-Gemeindevorsitzende Jan Stanek.

Mehrheit dafür

Stanek ist zugleich Mitglied des Stadtrates von Zawadzki und stellte so den Antrag bei der Sitzung des Rates im März. “Ich habe mich dann auch gefreut, dass mit einer klaren Mehrheit der Stimmen (neun dafür, drei dagegen) der Antrag angenommen wurde, was den Weg zu Konsultationen in der Gemeinde eröffnet”, meint Stanek. Konsultationen müssen in Zawadzki durchgeführt werden, da in der gesamten Gemeinde weniger als 20% der Einwohner zur deutschen Minderheit gehören. Jan Stanek schlug dabei vor, dass die Einwohner während Treffen in den einzelnen Ortschaften öffentlich dafür oder dagegen abstimmen sollten, denn diese Form sei die einfachste und kostengünstigste.

Wie die Konsultationen allerdings genau verlaufen werden, muss der Stadtrat entscheiden. “Wir bereiten gerade einen entsprechenden Beschluss vor, indem die Art und Weise der Konsultationen festgelegt wird, sodass der Stadtrat bei seiner nächsten Sitzung darüber abstimmen kann. Für mich ist dabei wichtig, dass möglichst alle Einwohner ihre Meinung sagen können”, sagt Mariusz Stachowski , Bürgermeister von Zawadzki.

Probleme in der Stadt?

Dabei, so scheint es, könnten die Ergebnisse der Konsultationen vor allem in der Stadt Zawadzki gegen die Aufstellung der Ortsschilder ausfallen, denn bereits bei dem letzten Versuch der Aufstellung der polnisch-deutschen Schilder im Jahr 2009, kam von dort die größte Gegenwehr. Und auch diesmal entbrannte bereits kurz nach dem angenommenen Antrag durch den Stadtrat eine hitzige Diskussion auf Internetforen und in sozialen Netzwerken. “In Zawadzki selbst leben halt viele Polen, die im Zuge des Ausbaus der Hütte vor einigen Jahrzehnten hierhergezogen sind. Wir wollen diese Menschen aber auch überzeugen, dass die zweisprachigen Ortsschilder keinen politischen Hintergrund haben, sondern die Multikulturalität der Region und ihre Geschichte unterstreichen sollen”, sagt Stanek.

Europa als Beispiel
Auch der Bürgermeister von Zawadzki ist den polnisch-deutschen Ortsschildern nicht abgeneigt. “Zwei- oder gar dreisprachigen Schilder stehen in verschiedenen Teilen Europas, deshalb habe ich damit kein Problem, wenn sie auch bei uns in der Gemeinde aufgestellt werden sollte. Als Bürgermeister ist für mich allerdings wichtig, dass alles rechtlich gut vorbereitet ist und abläuft, damit der Prozess am Ende nicht wegen Formfehlern als nichtig erklärt werden muss”, sagt Stachowski.

Der Stadtrat von Zawadzki wird bei seiner Sitzung am 25. April über den Verlauf der Konsultationen in der Gemeinde entscheiden.

Rudolf Urban

Foto: Rudolf Urban
Foto: Rudolf Urban

Starke Stadt ja. Annektierung nein!

Der Fraktionsvorsitzende der Deutschen Minderheit, Vizemarschall Dr. Roman Kolek, hat sich mit der Resolution auf die Seite der Demokratie gestellt. Foto: Łukasz Biły.
Der Fraktionsvorsitzende der Deutschen Minderheit, Vizemarschall Dr. Roman Kolek, hat sich mit der Resolution auf die Seite der Demokratie gestellt. Foto: Łukasz Biły.

Eine wirtschaftlich starke Stadt Oppeln ist für die Region wichtig, die Entwicklung soll aber nicht durch Annektierung erfolgen – dies ist der Kerngedanke der Resolution, die am 30. März durch den Oppelner Sejmik (Landtag) verabschiedet wurde. Initiator der Idee war die Fraktion der Deutschen Minderheit.Read More …

Nadzieja na adekwatne wyroki

Jeden z komentarzy szkalujących mniejszość niemiecką.
Jeden z komentarzy szkalujących mniejszość niemiecką.

Zwłaszcza w roku jubileuszu polsko-niemieckiego traktu o dobrym sąsiedztwie często przypomina się wartość polsko-niemieckiej przyjaźni. Ironią losu jest, że właśnie w tym roku wielu ludzi daje haniebny pokaz mowy nienawiści ze względu na narodowość. Ofiarami padają zarówno Niemcy, jak i Polacy, ale i inne narodowości.Read More …

Mit vielen Ideen im Gepäck

Treffen von Bożena Kalecińska in der SKGD
Treffen von Bożena Kalecińska in der SKGD

Nachdem vor einigen Wochen der Abgeordnete der Deutschen Minderheit Ryszard Galla ein erstes Gespräch mit dem Oppelner Woiwoden Adrian Czubak geführt hatte, kam nun die Reihe an den SKGD-Vorsitzenden Rafał Bartek. Dieser traf sich zwei Tage später auch mit der neuen Bevollmächtigen des Woiwoden für Minderheiten.Read More …