Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Vor- und Nachnamen einheimischer Bewohner Masurens oder Schlesiens polonisiert und das ungeachtet der Meinung der Betroffenen. Ein Teil dieser Menschen kehrte nach dem Niedergang des Kommunismus sofort zur ursprünglichen Schreibweise ihrer Namen zurück, wenn auch nicht immer ohne Widerstände bei Beamten verschiedener Ebenen. Was dabei wundern mag: Solche Widerstände gibt es bei manchen Beamten bis heute, wie nun das Beispiel von Herbert Sobottka aus Lötzen zeigt, der seine Rechte vor Verwaltungsgerichten geltend machen musste.
Foto: Mazaki/wikimedia commons
Wersja polska poniżej
Herbert Sobottka wurde 1933 in Lötzen (poln. Giżycko) als Sohn von Paul und Helene, geb. Schmidt, geboren. 1945 wurden die Standesamtsbücher infolge der Kriegshandlungen zerstreut: Sie gingen teils endgültig verloren, teils wurden sie ausgelagert und fanden sich anschließend im Berliner Standesamt I wieder, ein weiterer Teil gelangte in polnische Staatsarchive und der letzte Teil blieb in den örtlichen Standesämtern. Unter den verlorengegangenen Büchern aus Lötzen gab es u.a. das Trauungsbuch von 1931 und das Geburtenbuch von 1933.
Standesamt lehnt ab
Das Kreisgericht Lötzen stellte in Umsetzung der politisch motivierten Praxis der damaligen kommunistischen Führung Volkspolens, Vor- und Nachnamen zwangsweise zu polonisieren, die verlorengegangene Urkunde 1951 wieder her und verfügte die Eintragung einer Geburtsurkunde auf den Familiennamen „Sobotko” in das Standesamtsbuch, obwohl Herberts Eltern und Geschwister diesen Namen nie getragen hatten.
„2007 wurde die verschollene Geburtsurkunde beim Standesamt I in Berlin wiedergefunden und drei Jahre später wandte sich mein Vater an den Leiter des Standesamtes Lötzen um Eintragung einer Abschrift seiner Geburtsurkunde aus dem verschollenen Buch ins Geburtenbuch. Beide Urkunden unterschieden sich dabei voneinander durch wesentliche Elemente: die Schreibweise der Familiennamen, in der Originalurkunde hatte Herbert den zweiten Vornamen Paul, einen anderen Geburtsort usw. Die Angelegenheit wurde jedoch negativ beschieden, auch vom Woiwoden“, berichtet Paweł Sobotko.
Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht Allenstein hob mit Urteil vom 2. November 2010 jedoch die Bestimmungen des Ermland-Masurischen Woiwoden und des Standesamtes Lötzen auf. Daraufhin trug das Lötzener Standesamt die verschollene Geburtsurkunde ins Standesamtsbuch ein und anschließend erklärte der Woiwode die 1951 wiederhergestellte Urkunde als ungültig. Auf diese Weise erlangte Herbert Sobottka seine verlorene masurische Identität wieder.
Quelle: privat
Fall nicht abgeschlossen
Doch damit war der Fall noch nicht abgeschlossen. 2018 beantragte Herbert Sobottka nun eine Vervollständigung seiner Geburtsurkunde um detaillierte Angaben über seine Eltern (jeweiliges Geburtsdatum und -ort sowie Geburtsname seines Vaters). Diese zusätzlichen Urkundenrubriken hat das 2015 in Kraft getretene Gesetz über standesamtliche Urkunden eingeführt. Das Lötzener Standesamt nahm angesichts der Diskrepanzen in den Urkunden der Eltern von Herbert Sobottka nun von Amts wegen eine Kaskadenkorrektur vor. Als Ausgangspunkt dienten dabei die in der Nachkriegszeit wiederhergestellten Akten, d.h. die Geburtsurkunde des Vaters Paul vel Paweł (wiederhergestellt im Jahr 1952) und die Trauungsurkunde von Paul und Helene vel Helena (wiederhergestellt 1961). Das Standesamt Lötzen korrigierte in Anlehnung an diese Urkunden u.a. in der Geburtsurkunde Herberts die Vornamen seiner Eltern und polonisierte diese entsprechend von Paul und Helene zu Paweł und Helena. „Mein Vater Herbert Sobottka hatte nicht einmal die Möglichkeit, sich zu diesem Thema zu äußern. Er wurde vor eine vollendete Tatsache gestellt, deshalb war der einzige Weg eine erneute Klage vor dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Allenstein gegen die erfolgte Korrektur. Dabei verwies mein Vater darauf, dass es in einem Rechtsstaat, in dem internationale Pakte und Konventionen eingehalten werden, nicht zulässig ist, dass die Verwaltungsbehörden in verfassungsrechtlich geschützte persönliche Güter eingreifen“, sagt Paweł Sobotko. Das Allensteiner Verwaltungsgericht wies die Klage von Herbert Sobottka gegen die Amtshandlung des Standesamtes Lötzen jedoch 2018 ab. Aber auch dieses Urteil wurde im Januar 2019 durch das Oberste Verwaltungsgericht aufgehoben und der Fall kehrte nun für eine erneute Prüfung an das Allensteiner Verwaltungsgericht zurückgeleitet.
Halsstarriger Beamter
Obwohl die originelle (von 1904) Geburtsurkunde der Mutter von Herbert Sobottka im Staatsarchiv Lyck wiedergefunden werden konnte, in dem der Vorname Helene eingetragen war, und auch die Trauungsurkunde seiner Eltern (von 1931) eingereicht wurde, in der die Vornamen der Eheleute Paul und Helene sowie die Geburtsurkunde von Herbert Sobottka aus dem Jahr 1933 mit derselben Schreibweise der Vornamen seiner Eltern eingetragen waren, beharrte der Leiter des Lötzener Standesamtes weiterhin, dass es nötig gewesen sei, eine Reihe von standesamtlichen Urkunden, darunter der Geburtsurkunde von Herbert Sobottka, von Amts wegen zu korrigieren. Dies entrüstete den 86-jährigen Kläger noch mehr. Dieser sieht die Masuren nach wie vor als „Bürger zweiter Klasse” behandelt, obwohl es den Anschein haben könnte, dass aus der stalinistischen Zeit bekannte Schikanen wie die Zwangsänderung von Vor- und Nachnamen nun ein für alle Mal der Vergangenheit angehören müssten. Die Beamten hingegen sehen ihr Handeln gesetzlich verankert. Eine Unterlassung der Korrektur „hätte zu einem Chaos in den standesamtlichen Urkunden geführt und das Standesamtsregister hätte damit seine Bezugsfunktion verloren”.
Glückliches Ende
Als am 19. März 2019 die Klage von Herbert Sobottka erneut vor dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Allenstein geprüft wurde, nahm auf Aufforderung des Standesamtes auch der Allensteiner Bezirksstaatsanwalt an dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht teil. Ihre Ansicht zur Unterstützung der Klägerin stellten demgegenüber als Amicus curiae die Allensteiner Gesellschaft der Deutschen Minderheit in Alleinstein (unterstützt vom Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen) und der Vorstand der Allensteiner Zweigstelle des Verbandes der Ukrainer in Polen vor.
Letzten Endes erließ das Gericht ein Urteil im Sinne von Herbert Sobottka, indem es beschloss, dass eine in der stalinistischen Zeit ungeachtet von Zeugenaussagen unter politischen Vorzeichen wiederhergestellte Geburtsurkunde nicht die Grundlage dafür sein darf, andere standesamtlichen Urkunden in einem demokratischen Staat zu korrigieren. „Ganz unerwartet unterstützte dann auch der Staatsanwalt die Position von Herbert Sobottka und beantragte die Feststellung der Unwirksamkeit der Geburtsurkundenkorrektur wegen Nichtanhörung des Klägers vor ihrer Vornahme“, sagt der Sohn des Klägers, erfreut über das Urteil, mit dem die Unwirksamkeit der Amtshandlung des Standesamtes Lötzen festgestellt wurde.
Präzedenzfall
Der Gerichtsbeschluss sei aus mehreren Gründen ein Präzedenzfall, meint Paweł Sobotko. Nie zuvor hat ein polnisches Verwaltungsgericht die Unwirksamkeit einer Gerichtsurkundenkorrektur beschlossen. Außerdem stellte das Gericht fest, dass die im Gesetz über standesamtliche Urkunden artikulierte Pflicht, die betreffende Person von einer amtlichen Korrektur ihrer standesamtlichen Urkunden anzuhören, nicht lediglich eine Formalität ist, sondern vielmehr ein Recht auf Anhörung garantiert. Unzulässig sind somit Urkundenkorrekturen ohne die Gewissheit, dass dem Betreffende diese Absicht des Standesamtes bewusst ist und genügend Zeit vergangen ist, in der dieser seine Position zu dem Thema zum Ausdruck bringen konnte. Als Folge des Beschlusses soll, soweit dieser rechtskräftig wird, die wahrheitsgemäße Schreibweise der Vornamen der Eltern von Herbert Sobottka in dessen standesamtlichen Urkunden wieder eingetragen werden. „Und das Ganze wäre vermutlich gar nicht passiert, wäre da nicht ein übereifriger Standesamtsleiter in Lötzen gewesen und die Abneigung gegen Einheimische“, sagt Paweł Sobotko.
Bearbeitet von Rudolf Urban
Giżycko: Ingerencja w pisownię imion i nazwisk w aktach stanu cywilnego
Nazwisko przed sądem
Po II wojnie światowej imiona i nazwiska rdzennej ludności Mazur i Śląska były polonizowane i to niezależnie od zdania samych zainteresowanych. Część z tych osób natychmiast po upadku komunizmu powróciła do oryginalnej pisowni swoich nazwisk, nie zawsze bez oporów urzędów różnego szczebla. Co może dziwić: takie opory niektórzy urzędnicy mają do dziś – jak pokazuje przykład Herberta Sobottki z Giżycka, który swoich praw musiał dochodzić przed sądami administracyjnymi.
Herbert Sobottka urodził się w 1933 r. w ówczesnym Lötzen (dziś: Giżycko) jako syn Paula i Helene z domu Schmidt. W wyniku działań wojennych w 1945 r. księgi stanu cywilnego uległy rozproszeniu: część zaginęła definitywnie, część została ewakuowana i następnie znalazła się w Urzędzie Stanu Cywilnego w Berlinie (Standesamt I), część trafiła do polskich archiwów państwowych, a część pozostała w lokalnych urzędach stanu cywilnego. Wśród ksiąg zaginionych z Giżycka znalazły się m.in. księga małżeństw z 1931 r. i księga urodzeń z 1933 r.
Odmowa USC
Sąd Powiatowy w Giżycku, realizując politykę ówczesnych komunistycznych władz PRL, polegającą na przymusowej polonizacji imion i nazwisk, odtworzył zaginiony akt w 1951 r., nakazując wpisanie do księgi stanu cywilnego aktu urodzenia na nazwisko „Sobotko”, mimo że rodzice i rodzeństwo Herberta takiego nigdy nie nosili.
– W 2007 roku zaginiony akt urodzenia został odnaleziony w Standesamt I w Berlinie i trzy lata później mój ojciec zwrócił się do kierownika USC w Giżycku o wpisanie do księgi urodzeń odpisu jego aktu urodzenia pochodzącego z księgi zaginionej. Oba akty różniły się przy tym istotnymi elementami: pisownią nazwisk, w akcie oryginalnym Herbert miał drugie imię (Paul), inne miejsce urodzenia itp. Sprawa została jednak załatwiona odmownie, także przez wojewodę – relacjonuje Paweł Sobotko.
Wojewódzki Sąd Administracyjny w Olsztynie wyrokiem z 2 listopada 2010 r. uchylił jednak postanowienia wojewody warmińsko-mazurskiego i kierownika USC w Giżycku, dlatego kierownik USC wpisał do księgi stanu cywilnego zaginiony akt, a następnie wojewoda unieważnił akt odtworzony w 1951 r. W ten sposób Herbert Sobottka odzyskał swą utraconą mazurską tożsamość.
Nie koniec sprawy
Na tym sprawa się jednak nie skończyła, gdyż w 2018 r. Herbert Sobottka wniósł o uzupełnienie swojego aktu urodzenia o szczegółowe dane o rodzicach (daty i miejsca urodzenia oraz nazwisko rodowe ojca). Takie dodatkowe rubryki w aktach wprowadziło Prawo o aktach stanu cywilnego, które weszło w życie w 2015 r. Kierownik USC w Giżycku, widząc rozbieżności w aktach rodziców Herberta Sobottki, dokonał z urzędu kaskadowego ich sprostowania, przy czym za punkt wyjścia posłużyły akty odtwarzane w okresie powojennym, tj. akt urodzenia ojca – Paula vel Pawła (odtworzony w 1952 r.) oraz akt małżeństwa Paula i Helene vel Heleny (odtworzony w 1961 r.). Kierownik USC w Giżycku sprostował w oparciu o te akty m.in. w akcie urodzenia Herberta imiona jego rodziców, dokonując ich polonizacji: z Paul i Helene na Paweł i Helena. – Mój ojciec Herbert Sobottka nie miał nawet możliwości wypowiedzenia się w tej sprawie. Został postawiony przed faktem dokonanym. Jedyną drogą była ponowna skarga do olsztyńskiego WSA na dokonane sprostowanie. Ojciec wskazał w niej, że w państwie praworządnym, w którym przestrzegane są międzynarodowe pakty i konwencje, nie jest dopuszczalne ingerowanie z urzędu przez administrację w konstytucyjnie chronione dobra osobiste – mówi Paweł Sobotko. WSA w Olsztynie w 2018 r. oddalił jednak skargę Herberta Sobottki na czynność kierownika USC w Giżycku, ale wyrok ten został uchylony w styczniu 2019 r. przez Naczelny Sąd Administracyjny i sprawa wróciła do ponownego rozpoznania przez WSA w Olsztynie.
Upór urzędnika
Mimo odnalezienia w Archiwum Państwowym w Ełku oryginalnego (z 1904 r.) aktu urodzenia matki Herberta Sobottki, w którym wpisano imię Helene, a także przedłożenia aktu małżeństwa jego rodziców (z 1931 r.), w którym wpisano imiona małżonków: Paul i Helene oraz aktu urodzenia Herberta Sobottki z 1933 r. z taką samą pisownią imion rodziców, kierownik USC w Giżycku nadal twierdził, że konieczne było dokonanie z urzędu sprostowań szeregu aktów stanu cywilnego, w tym aktu urodzenia Herberta Sobottki. To oburzyło jeszcze bardziej skarżącego 86-latka, który uważa, że w dalszym ciągu Mazurzy są traktowani jak obywatele drugiej kategorii, choć wydawać by się mogło, że takie szykany, znane z czasów stalinowskich, jak przymusowa zmiana imion i nazwisk, powinny raz na zawsze odejść do przeszłości. Urzędnicy natomiast uważają, że ich działanie ma oparcie w prawie, zaś niedokonanie sprostowania „doprowadziłoby do chaosu w aktach stanu cywilnego, a rejestr stanu cywilnego przestałby być referencyjny”.
Szczęśliwy koniec
Kiedy przed WSA w Olsztynie 19 marca 2019 r. ponownie rozpatrywano skargę Herberta Sobottki, na wezwanie kierownika USC do udziału w postępowaniu przed sądem administracyjnym przystąpił prokurator Prokuratury Okręgowej w Olsztynie. Swoje zdanie popierające skarżącego przedstawiły natomiast, jako amicus curiae, Olsztyńskie Stowarzyszenie Mniejszości Niemieckiej w Olsztynie (wsparte przez Związek Niemieckich Stowarzyszeń Społeczno-Kulturalnych w Polsce) oraz Zarząd Oddziału Olsztyńskiego Związku Ukraińców w Polsce.
Ostatecznie sąd wydał wyrok po myśli Herberta Sobottki, gdyż uznał, że akt stanu cywilnego odtworzony w okresie stalinizmu, wbrew zeznaniom świadków, pod określone założenia polityczne nie może być podstawą do prostowania innych aktów stanu cywilnego w państwie demokratycznym. – Niespodziewanie stanowisko Herberta Sobottki poparł również prokurator i wniósł o stwierdzenie bezskuteczności sprostowania aktu urodzenia z powodu niewysłuchania skarżącego przed jego dokonaniem – mówi syn skarżącego, który cieszy się z wyroku stwierdzającego bezskuteczność czynności kierownika USC w Giżycku.
Precedens
Orzeczenie jest precedensowe z kilku przyczyn – twierdzi Paweł Sobotko. Nigdy wcześniej bowiem sąd administracyjny w Polsce nie orzekł o bezskuteczności sprostowania aktu stanu cywilnego. Ponadto sąd stwierdził, że wyrażony w Prawie o aktach stanu cywilnego obowiązek wysłuchania osoby przed sprostowaniem z urzędu jej aktu stanu cywilnego nie jest jedynie formalnością, lecz gwarantuje prawo do wysłuchania. Niedopuszczalne jest więc dokonywanie sprostowań bez pewności, że osoba, której akt dotyczy, ma świadomość tego zamiaru kierownika USC oraz że upłynął czas dostateczny, by mogła wyrazić swoje stanowisko w sprawie. W rezultacie orzeczenia, o ile stanie się ono prawomocne, przywrócona zostanie zgodna z prawdą pisownia imion rodziców Herberta Sobottki w jego aktach stanu cywilnego. – Sprawy zapewne by nie było, gdyby nie nadgorliwość kierownika USC w Giżycku i niechęć do autochtonów – mówi Paweł Sobotko.
oprac. Rudolf Urban
