Wochenblatt – Gazeta Niemców w Rzeczypospolitej Polskiej

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Grünes Licht aus Warschau?

Foto: Innenminister Błaszczak sieht die Stadterweiterung positiv. Foto: Adrian Grycuk/Wikimedia Commons
Foto: Innenminister Błaszczak sieht die Stadterweiterung positiv. Foto: Adrian Grycuk/Wikimedia Commons

Bis zuletzt hofften die Kommunen um Oppeln, die von der Stadterweiterung betroffen sein sollen, dass der Woiwode ein negatives Gutachten abgeben würde. Dies ist jedoch nicht geschehen. Mehr noch: Der Innenminister ließ verlauten, der Antrag sei in seinem Ressort positiv aufgenommen worden.

 

Bis Ende April musste der Oppelner Woiwode Adrian Czubak sein Gutachten zum Antrag der Stadt Oppeln auf Erweiterung derer Grenzen um 13 umliegende Dörfer an die Regierung abgeben. Das Gutachten fiel positiv aus, der Woiwode sollte auch eine Pressekonferenz abhalten, um seine Gründe zu erklären. Dazu ist es bis heute allerdings nicht gekommen.

 

Die Gegner der Stadterweiterung kritisieren allerdings, dass das Gutachten nicht vollständig sei, da es einige Beschlüsse von Gremien, die sich gegen die Grenzerweiterung ausgesprochen haben, nicht beinhaltet. Darüberhinaus werden die Ergebnisse der Befragung der Bürger in ihrer Bedeutung heruntergestuft. Auch in den Reihen der deutschen Minderheit wurden Stimmen laut, dass die gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Minderheiten vom Woiwoden nicht berücksichtigt wurden.

 

Überraschenderweise äußerte sich aber Polens Innenminister Mariusz Błaszczak Anfang dieser Woche in einem Radiointerview positiv zu den Plänen der Stadt Oppeln. Er räumte zwar ein, dass die gesamte Regierung diese Entscheidung fällen müsse, die Zeichen stünden aber für die Erweiterung gut. Die Entscheidung muss bis Ende Juli fallen. Gegner der Erweiterung hoffen u.a. durch eine Briefaktion an den Minister die Entscheidung zu ihren Gunsten zu drehen.

 

Zur Erinnerung: Oppeln will seine Grenzen um jeweils einige Dörfer aus folgenden Gemeinden erweitern: Dambrau, Groß Döbern, Komprachtschütz, Proskau und Turawa.

 

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