Im Schloss der Schlesischen Piasten in Brieg traten kürzlich Landräte aus der Woiwodschaft Oppeln zu einem Konvent zusammen. Gastgeber war der Brieger Landrat Maciej Stefański. Ein zentraler Diskussionspunkt waren die Pläne zur Erweiterung Oppelns durch die jetzige Stadtverwaltung und die damit verbundene territoriale Verkleinerung des Landkreises Oppeln.
Diesem sollen vor allem mehrere Ortschaften in den einzelnen Gemeinden weggenommen werden. Die Idee ist bei allen Landräten der Woiwodschaft Oppeln auf Empörung gestoßen. Man ist gegen ein Zerlegen der betroffenen Gemeinden und sagt dazu ein klares Nein! Dem liegt auch die Befürchtung zugrunde, dass dies nur der Anfang davon werden könnte, dass demnächst in ganz Polen die reichsten Kommunen von ärmeren, aber politisch stärkeren nach eigenem Gutdünken beschnitten werden könnten.
Brief an Premierministerin Szydło
In diesem Fall wäre es beispielsweise denkbar, dass Bełchatów sich Kleszczow einverleibt, ein anderer nimmt sich ein Stück Gogolin, weil dieses wohlhabend ist, und so weiter. Wozu soll das führen? Nach Ansicht der Landräte zu nichts Gutem. Diese haben deshalb einen Brief zu dem Thema nach Warschau geschickt, u.a. an Premierministerin Beata Szydło: „Damit haben die Landräte aus der Woiwodschaft Oppeln das Verhalten der Stadt Oppeln eindeutig als unfair erklärt. Und ich stimme dieser Meinung voll ganz zu. Man kann ja nicht gut funktionierende Gemeinden auf solche Weise auseinandernehmen, nur weil Oppelns Stadtpräsident Arkadiusz Wiśniewski nicht genug Geld für seine Projekte hat und dadurch auf die Idee kam, sich die eine oder andere Melkkuh unter den Nagel zu reißen. Es ist ihm nämlich klar, dass, sobald er eine sichere Geldquelle hat, er auch Finanzen für seine Ideen finden kann”, findet Józef Swaczyna, der Landrat von Groß Strehlitz und Vorsitzender des Konvents der polnischen Landräte (KSP). Mit „Melkkuh” meinte Józef Swaczyna vor allem das im Ausbau befindliche Kraftwerk Czarnowanz (Elektrowina Opole). Wird der Vorgang erfolgreich abgeschlossen, gewinnt die Hauptstadt der Region noch weitere Millionen Złoty.
Wie ein böser Nachbar
„Man kann sagen: Millionen Złoty netto, denn die Straßeninfrastruktur der Gebiete, die die Stadt Oppeln annektieren will, ist bereits fertiggestellt, ebenso übrigens wie die Wasser- und Abwasserinfrastruktur oder auch sämtliche öffentlichen Einrichtungen. Ich denke hier u.a. an Kindergärten und Feuerwehren. Diese sind meist renoviert und in sehr guter Verfassung. Man sieht also, dass das Oppelner Rathaus nur die kostbarsten Tortenstücke herauspickt, die ihm auch Profite garantieren”, sagt Józef Swaczyna. Ähnlich verhält es sich mit dem Einkaufszentrum Turawa Park, um das herum auch noch Investitionsflächen liegen. Und schaut man noch weiter in Richtung Schönwitz und Dambrau, so wissen wir, dass es dort ebenfalls Investitionsflächen gibt: „Resümierend: Anstatt eigene Investitionsflächen zu entwickeln und sich auf Investitionen dort zu konzentrieren, will die Stadt Oppeln es sich leicht machen und sich unverschämt in ein bereits von anderen gemachtes Nest setzen”, so Józef Swaczyna. „Es ist peinlich, dass der Präsident der Stadt Oppeln sich wie ein Nachbar benimmt, der nicht gut wirtschaften kann und deshalb versucht, sich an jemandem zu bereichern, der zu wirtschaften versteht. Er denkt sich vermutlich: Wenn derjenige bisher gut zurechtkam, dann wird er es auch dann schaffen, wenn man ihm etwas wegnimmt. Doch diese Rechnung muss nicht unbedingt aufgehen, denn die Probleme, mit denen Kreise und Gemeinden zu kämpfen haben, gibt es zuhauf.”
Krzysztof Świerc
