Andrzej Duda unterzeichnet die Novelle des Gesetzes über nationale und ethnische Minderheiten sowie über die Regionalsprache.

Am 17. Juli berichteten wir auf unseren Seiten, dass der polnische Senat die am 9. Juli 2025 vom Sejm verabschiedete Novelle des Gesetzes über nationale und ethnische Minderheiten sowie über die Regionalsprache angenommen hat. Diese Änderung sieht die Einrichtung einer Einheit in der Kanzlei des Sejm vor, die inhaltliche, rechtliche und organisatorische Unterstützung für die in der Gemeinsamen Kommission vertretenen nationalen und ethnischen Minderheiten leisten soll.

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Ein kleiner Schritt – von grundlegender Bedeutung

Am 25. Juni fand in der Sitzung der Kommission für nationale und ethnische Minderheiten die erste Lesung des Entwurfs zur Novellierung des Gesetzes über nationale und ethnische Minderheiten statt – des sogenannten „kleinen Gesetzes“. Es sieht die Einrichtung einer Abteilung (eines Büros) in der Kanzlei des Sejms zur Unterstützung nationaler und ethnischer Minderheiten vor.Read More …

Die Unsicherheit wächst

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Am Dienstag fand im Präsidentenpalast das traditionelle Neujahrstreffen des Präsidenten der Republik Polen mit Vertretern nationaler und ethnischer Minderheiten sowie Kirchen und Religionsgemeinschaften statt. Auch die deutsche Sprache wurde erwähnt.

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Unnötige Verzögerung
Die Ansprache von Präsident Duda, in der er an die neue Regierung der Republik Polen appellierte, die Verfassung zu respektieren, und die Antwort von Premierminister Tusk waren ein so bizarres Silvesterereignis, dass sie mich zu dem Satz brachten, den ich einmal gehört habe, dass das neue Jahr die Sprache des Vorjahres nicht verstehe.

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Seit September ist Viktor Elbling der neue Deutsche Botschafter in Polen – nun auch ganz offiziell, denn am vergangenen Freitag (29.09.) überreichte er Staatspräsident Andrzej Duda sein Beglaubigungsschreiben. Elbling tritt damit die Nachfolge von Thomas Bagger an, der zum 1. August als Staatssekretär in die Zentrale des Auswärtigen Amts nach Berlin wechselte.

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Heute (25. Januar) fand das jährliche Neujahrstreffen des Präsidenten der Republik Polen mit Vertretern nationaler und ethnischer Minderheiten statt. Die deutsche Minderheit nahm aufgrund der anhaltenden Diskriminierung dieser Gemeinschaft nicht teil. 

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Am Dienstag (18. Januar) nahmen Andrzej Duda und seine Frau im Präsidentenpalast am jährlichen Treffen mit Vertretern der in Polen vertretenen Kirchen und religiösen Gemeinscchaften und des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten teil. Eines der Themen der Reden waren die jüngsten Entscheidungen des Sejm zum Unterricht der Minderheitensprache.Read More …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte heute (17. Juni) Polen aus Anlass des 30. Jubiläums der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Während der Gespräche mit Präsident Andrzej Duda unterstrichen beide die Rolle des Dokuments und unter den offenen Fragen befanden sich die Probleme in der Bildung für die Polonia in Deutschland und die deutsche Minderheit in Polen.

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Heute (02.05.) fanden auf dem St. Annaberg die ofiziellen Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Ausbruchs des III. Schlesische Aufstandes statt. Daran nahm auch Staatspräsident Andrzej Duda teil, der zwar neben den Aufständischen auch die deutschen Kämpfer erwähnte, aber kein versöhnendes gemeinsames Gedenken in Aussicht gestellt hat. Dafür plädierte dagegen der Oppelner Bischof Andrzej Czaja.

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