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CDU/CSU
Deutschland is back
Am 23. Februar finden in Deutschland vorgezogene Bundestagswahlen statt. Das hat es in der Vergangenheit schon drei Mal gegeben: 1972, 1983 und 2005. 1972 stellte Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) die Vertrauensfrage, weil die Akzeptanz der Abgeordneten für seine Ostpolitik sank. Damals verlor Brandt die Vertrauensfrage, was auch seine Absicht war. Bei den folgenden Neuwahlen wurde er als Bundeskanzler wiedergewählt.
Zur Sommerzeit erhielt die deutsche Minderheit in Tschechien prominenten Besuch: Mitglieder der Bundestages kamen, um sich ein Bild von der neuesten Situation der Volksgruppe zu machen. Besonderes Interesse erweckte dabei das Thema Bildung.Read More …
Am Dienstag vergangener Woche (29.08.) wurde in Berlin das Eckpunktepapier zum geplanten „Deutsch-Polnischen Haus“ vorgestellt. Das zentrale Anliegen dieses erinnerungspolitischen Projekts ist das Gedenken an die Opfer der deutschen Besatzung Polens während des Zweiten Weltkrieges.
Nachdem sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anfang März nach der Situation der deutschen Minderheit in Russland und der Ukraine erkundigte, liegt nun das Antwortschreiben seitens der Bundesregierung vor.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erkundigt sich nach der Situation der deutschen Minderheit in Russland und der Ukraine. Die Abgeordneten richteten dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Im Mittelpunkt des Fragenkatalogs stehen die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf die Angehörigen der deutschen Minderheit in den beiden Ländern.
Vor einigen Tagen legte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag dem Parlament einen Antrag vor, der die Diskriminierung der deutschen Minderheit in Polen hinsichtlich des muttersprachlichen Schulunterrichts thematisiert und die Bundesregierung zum Handeln auffordert (wir berichteten). Dieser Antrag wurde vom Deutschen Bundestag nun abgelehnt – mit den Stimmen der Ampelkoalition.
Der Unternehmer August Borsig gründete 1937 in Berlin die Arbeitersiedlung Borsigwerke. Nach ihrem Vorbild ist Ende des 19. Jahrhunderts auch im oberschlesischen Hindenburg (Zabrze) eine Borsigwerk-Siedlung entstanden. Diese bestand nicht nur aus Wohnhäusern, sondern es gab auch einen Friedhof, eine Schule und eine Kapelle – eigens für die Mitarbeiter. Die Borsigwerk-Siedlung gibt es bis heute. Was ist aus ihr geworden? Wir treffen Henryk Jusczyk. Er ist dort aufgewachsen.
Nachdem sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Mitte Mai nach der Situation der deutschen Minderheit in Polen erkundigte, liegen nun die Antworten seitens der Bundesregierung vor. In den Ausführungen ist von „Diskriminierung“ und „erheblichen Einschränkungen“ die Rede – aber auch von „Austausch“ und Signalen einer „allgemeinen Kompromissbereitschaft“ seitens der polnischen Regierung.