Am heutigen Donnerstag (06.10.) hatten vier hochrangige Vertreter der deutschen Minderheit in Polen einen wichtigen Termin im Europäischen Parlament in Straßburg. Vor den Mitgliedern der interfraktionellen Arbeitsgruppe für traditionelle Minderheiten, nationale Gemeinschaften und Sprachen machten sie auf die derzeitige Diskriminierung der deutschen Volksgruppe in Polen aufmerksam – und brachten ihre Enttäuschung über die Untätigkeit der Europäischen Institutionen in dieser Frage zum Ausdruck.
EU
Am 20. Januar 2022 wies der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Klage Rumäniens gegen die Registrierung der Minority-SafePack-Initiative durch die EU-Kommission in zweiter Instanz ab. Die Rechte der Minderheiten in Europa wurden mit diesem Urteil gestärkt.
„Welche Zukunft erwartet die Europäische Union? – Herausforderungen, Visionen, Perspektiven“ war das Thema der hybriden Debatte, die Mitte November vom Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit gemeinsam mit der Konrad Adenauer Stiftung organisiert wurde. Junge Menschen haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten über die EU diskutiert.
Die Aufnahme Polens in den europäischen Binnenmarkt sei ein Erfolg, der nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden dürfe, warnen deutsche Unternehmen, die im Osten der Europäischen Union tätig sind. Die deutsche Wirtschaft ist besorgt über den wachsenden Konflikt zwischen Brüssel und Warschau mit Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und den Geltungsbereich des EU-Rechts in Polen.
Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer reiste am Donnerstag (18. November) nach Warschau und kam dort mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński zusammen, um die prekäre Lage an der belarussischen Grenze zu beraten. Seehofer brachte dabei seine Solidarität mit Polen zum Ausdruck.
Der andauernde Streit zwischen der Europäischen Union (EU) und Polen um die hiesige Justizreform wird auch in der deutschen Presse breit kommentiert. Der Tenor: Die EU müsse gegenüber Warschau Härte zeigen.
Das 24. Schlesienseminar beginnt am 22. Oktober. Diesmal lädt das Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit (HDPZ) zur Diskussion über die Europäische Union aus polnischer, deutscher sowie schlesischer Perspektive ein. Mit dem Direktor Lucjan Dzumla sprach Marie Baumgarten.Read More …
Mitglieder der DFKs aus den Landkreisen Neustadt, Krappitz, Oppeln und Gross Strehlitz haben im August diesen Jahres an dem Seminar “Epochenumbrüche” in der Bildungs- und Begegnungsstätte “Der Heiligenhof” in Bad Kissingen (Bayern) teilgenommen.Read More …
Seit 15 Jahren ist Polen Mitglied der Europäischen Union und profitiert davon nicht nur finanziell. Auch die Deutsche Minderheit und die von ihr bewohnten Gemeinden können auf gute 15 Jahre zurückblicken und hoffen, ihre Anliegen werden zukünftig noch besser vertreten werden.
In einigen Monaten, genau im Mai nächsten Jahres, erwarten uns die Wahlen zum Europäischen Parlament. Sie sind auch für die deutsche Minderheit sehr wichtig und es wäre daher sehr gut, wenn die Deutschen in Polen fortan im EU-Parlament vertreten wären. Ob dies nun aber möglich ist? Und wenn ja, nach welchen Regeln?